Link des Monats August 2003

 

Es ist das Österreichische Patentamt:

http://www.patentamt.at/Home/index.html

Das Österreichische Patentamt in Wien bietet neben den üblichen Arbeiten eines Patentamtes mehrere interessante Dienstleistungen unter http://www.patentamt.at/Home/servip/Unsereleistungen/11784.html an.

So führt das Österreichische Patentamt innerhalb von 2 bis 4 Wochen für EUR 159,- Recherchen zu einem technischen Problem durch und damit auch zu der Frage, welcher Stand der Technik zu einer neuen technischen Idee/Entwicklung besteht. Dieser Service ist besonders wichtig geworden, nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt Recherchen unabhängig von Patentanmeldungen eingestellt hat.

Ferner erstellt das Österreichische Patentamt zum selben Preis ein Gutachten, ob eine Erfindung gegenüber den vom Antragsteller genannten Druckschriften neu und erfinderisch ist. Sollte das Österreichische Patentamt zudem den Auftrag erhalten, zuvor den Stand der Technik zu recherchieren, so erhöht sich die Gebühr auf EUR 239,-.

Zur Vergabe von Aufträgen müssen die Formulare verwendet werden, die auf den Seiten des Österreichischen Patentamtes angeboten werden.

 

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