Verwertungshilfen

 

Institutionen

Patentanwälten ist die Verwertung
von Erfindungen gesetzlich untersagt.

Folgende Institutionen können Ihnen aber behilflich sein:

Patentstelle für die Deutsche Forschung

Förderung:
Förderung von Erfindungen und Verwertung von Schutzrechten durch Lizenzvermittlung oder Verkauf durch bedingt rückzahlbare Darlehen für die Erlangung und Aufrechterhaltung der Schutzrechte (Patentanwaltskosten, Amtsgebühren für deutsche/ausländische Schutzrechte)

Adressat:
- alle sogenannten freie Erfinder, die über ihre Erfindung unbeschränkt verfügen können = private Erfinder, freiberuflich Tätige, Handwerker, Inhaber kleiner Unternehmen, Hochschullehrer, Arbeitnehmer mit freigegebenen oder freigewordenen Erfindungen

- für Hochschulen und Forschungseinrichtungen nur Schutzrechtsverwertung

Konditionen:
- Darlehen nur im Erfolgsfall rückzahlbar, da ausschließlich Verwertungserlöse (Lizenzen- oder Verkaufseinnahmen) zur Tilgung herangezogen werden

- geringe Erfolgsbeteiligung an den Lizenzeinnahmen

- Fördervereinbarung zwischen Erfinder und Patentstelle

Erfinderzentrum Norddeutschland EZN

Förderung:
Verwertung von Erfindungen

Adressat:
Erfinder mit Wohnsitz oder Niederlassung in Norddeutschland

Garching Innovation

Förderung:
Erfindungen und Know-how

Adressat:
wissenschaftliche Institute (Bereich: Max-Planck-Gesellschaft)

Deutsches Patent- und Markenamt DPMA

Förderung:
- Verringerung der Jahresgebühren um 50 % bei Lizenzbereitschafterklärung (§ 23 Patentgesetz) = Erklärung, daß jedem die Benutzung der Erfindung gegen eine angemessene Vergütung gestattet ist

- Information an das Patentamt, daß ein Verwerter gesucht wird

Adressat:
Inhaber eines Patents

Konditionen:
Erklärung widerruflich, solange noch keine Lizenz vergeben wurde

Rationalisierungskuratorium der deutschen Wirtschaft RKW

Förderung:
kostenlose Veröffentlichung von Erfindungen in der monatlich erscheinenden Verbandszeitschrift "Wirtschaft und Produktivität" unter der Rubrik "Kooperations- und Lizenzbörse"

Adressat:
Erfinder

Deutscher Industrie- und Handelskammertag DIHK

Förderung:
Veröffentlichung von Erfindungen in der Broschüre "IHK-Technologiebörse"

Adressat:
Erfinder

Industrie- und Handelskammer IHK

Förderung:
Verwertung von Erfindungen durch Veröffentlichung der Broschüre "Wie verwerte ich technische Erfindungen und Neuentwicklungen ?" mit Adressen, die in Deutschland Erfindungen verwerten

Adressat:
Erfinder

Patentwirtschaftler

Patentwirtschaftler sind freiberuflich arbeitende Patentverwerter. Sie bieten freie Erfindungen der Industrie an und sind zu einem Prozentsatz von 20 bis 30 % an den Einnahmen beteiligt, die der Patentinhaber von dem verwertenden Unternehmen erhält. Viele Patentwirtschaftler nehmen zu Beginn ihrer Arbeit noch eine zusätzliche Gebühr.

Folgende Verbände, in denen u.a. deutsche Patentwirtschaftler Mitglied sind, können nach Adressen gefragt werden:

LES

Licensing Executives Society, Deutsche Landesgruppe e.V.

TII

Europäische Vereinigung für den Transfer von Technologien, Innovation und industrieller Information

Datenbanken

BUSINESS

Hersteller: Online Information Services GmbH , Kurfürsten-Anlage 6, 69115 Heidelberg

Inhalt: Laufende Angebote und Gesuche von Forschungsideen und -ergebnissen, Erfindungen und neue Technologien, Kooperationen, Forschungs- und Innovationsbedarf, ansprechbereite Experten, verfügbare Laboreinrichtungen in Hochschulen und Forschungszentren, Bereitstellung von Risikokapital.

Sonstiges: Ca. 35.000 Datensätze

RALF

Hersteller: Deutsches Patentamt

Inhalt: Alle Anmeldungen mit Lizenzbereitschaftserklärungen (§ 23 PatG) und alle mitgeteilten Verwertungsgesuche.

Erreichbar: Über DPINFO oder über ein Terminal in der Auslegehalle des Patentamtes in München und Berlin; Online-Abfrage über die Datenbank PATDPA des Hosts STN .

Sonstiges: Ein Lizenzinformationsdienst informiert auf Antrag Interessenten wöchentlich über neue Lizenzbereitschafterklärungen.

TRANSIN

Hersteller: Transovine International beim Französischen Patentamt : Institut National de la Propriété Industrielle (INPI).

Inhalt: Ca. 2000 angebotene Erfindungen aus verschiedenen Ländern

Erreichbar: Online erreichbar beim französischen Host QUESTEL .

Erfindermessen

Aktuelle Messetermine finden Sie auf unserer Pinnwand .

Erfindungen, für die eine Verwertung gesucht wird, können auf Erfindermessen angeboten werden. Dies sollte aber der zuletzt gewählte Weg sein, da Unternehmen ungern Erfindungen verwerten, von denen andere Unternehmen schon Kenntnis erlangen konnten.

Listen von Technologietransfereinrichtungen finden Sie an der Universität Bielefeld.

Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie in dem Programm "PATENTE & MUSTER" von H. B. Cohausz.

Download Patente & Muster

Weitere Dokumente:
Erfinderleitfaden Teil C: Technische Ideen verwerten
Datenbanken mit Erfindungen / Ideen / Innovationen

 

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