| Nachrichten
/ Infos / Aufsätze |
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Die EU-Markenreform
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Seit dem 23. März 2016 gelten die Änderungen der EU-Markenreform. Die Markenrechtsrichtlinie und die Gemeinschaftsmarkenverordnung wurden überarbeitet. Die Gemeinschaftsmarke wird nunmehr „Unionsmarke“ genannt, die Klassifizierung wurde verschärft und die Gebühren wurden zum Teil geändert. Es kann nur noch beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) angemeldet werden. Weitere Änderungen finden Sie [hier]. |
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Einheitlicher
Patentschutz und Einheitliches Patentgericht - Das EU-Patentpaket
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Zu der Thematik eines
europäischen Patents mit
einheitlicher Wirkung in 25 Staaten der EU (EU-Staaten ohne Spanien,
Italien und Kroatien) trug Herr Dr. iur. Stefan Luginbühl, zuständig
für
Internationale Rechtsangelegenheiten PCT (5.2.2) am Europäischen
Patentamt München, am 15.10.2013 in Düsseldorf nach Einladung von Prof. Dr.-Ing. Cohausz, vor. Die
Folien
von Herrn Dr. iur. Stefan Luginbühl können hier als PDF heruntergeladen
werden
[hier
klicken].
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Das
neue Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung
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Derzeit wird damit gerechnet, dass es ab 2015
möglich sein wird, bei der bisherigen Europäischen Patentanmeldung nach
der Patenterteilung für 25 Staaten der EU (EU-Staaten ohne Spanien und
Italien) eine sog. einheitliche Wirkung zu beantragen. Auf diese Weise
entsteht ein zusammenhängender regionaler Teil eines EP-Patents, der
informell als "EU-Patent" bezeichnet wird und in jedem der 25 Länder
dieselbe Wirkung besitzt. Dies verringert den Verwaltungs- und
Kostenaufwand bei einem EP-Patent nach der Erteilung [mehr].
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Änderungen
im deutschen Patent-, Marken- und Musterrecht
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Die Bundesregierung hat am 12. Mai 2012 eine
Patentrechtsnovelle beschlossen. Hierdurch werden Neuerung wie der
Wegfall des Zusatzpatents, die Verlängerung der Einspruchsfrist auf 9
Monate sowie eine Verlängerung der Fristen zur Einreichung von
Übersetzungen bei englisch- und französischsprachigen Anmeldungen
eingeführt. Es ist noch nicht bekannt, wann die Änderungen in Kraft
treten werden.
Die wichtigsten Änderungen sind [hier]
zusammengefasst.
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Fernstudium:
Gewerblicher Rechtsschutz
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Das bisher an der FernUni Hagen stattgefundene
2-semestrige Fernstudium von Prof. Dr. Cohausz wird ab dem
Wintersemester 2012 von der Friedrich-Schiller-Universität Jena
zusammen mit Prof. Dr. Volker Jänich über die IP for IP GmbH angeboten.
Es umfasst 14 von Prof. Cohausz geschaffene Lehreinheiten, die auch in
seinem Buch „Gewerblicher Rechtsschutz und angrenzende Gebiete“, Carl
Heymanns Verlag, aufgeführt sind. Durch diesen Kurs erhalten die
Teilnehmer ein Zertifikat, das zur Tragung der Bezeichnung
Patentreferent/in oder Patentingenieur/in berechtigt.
Beginn: 1. 10 2014
Anmeldeschluss 30. September 2014. [mehr].
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Buchempfehlung
"Gewerblicher Rechtsschutz und a. G."
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Soeben erschien das neue Lehrbuch
Helge B. Cohausz / Horst Wupper
Gewerblicher Rechtsschutz und angrenzende
Gebiete
Ein Leitfaden für die Praxis, das die Lehrinhalte des von Patentanwalt
Prof. Dr. Cohausz gegebenen Fernstudiums "Gewerblicher Rechtsschutz" an
der Fernuniversität Hagen enthält und beim Carl Heymanns Verlag
erhältlich ist. Näheres finden sie [hier].
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Fristen
für die Einreichung europäischer
Teilanmeldungen
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Mit
seinem Beschluss vom 25. März 2009 (CA/D 2/09) hat der
Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation Regel 36
der
Ausführungsordnung des EP betreffend die Einreichung
Europäischer Teilanmeldungen geändert. Die
Einreichung kann
nunmehr nur noch innerhalb einer Handlungsfrist von 24 Monaten
erfolgen, die durch einen Bescheid der Prüfungsabteilung in
Gang
gesetzt wird. Die Änderung tritt am 1. April 2010 in
Kraft. [mehr].
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Erzeugen
von Marken - Die neuen
Copat-Markengeneratoren
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Zwei
neue und kostenlose Programme als Hilfe zum Schaffen neuer
Namen
und Marken für Produkte, Dienstleistungen und Unternehmen sind
nun
auf unseren Webseiten verfügbar. Der "COPAT- Markengenerator
I"
erzeugt Marken durch Puzzeln von Buchstaben. Der
"COPAT ®-
Markengenerator II" erzeugt Marken durch Puzzeln von Silben [mehr].
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Erst
Deutschland - dann Ausland? Die richtige Anmeldestrategie
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Bringt
es Vorteile, zuerst eine deutsche Patentanmeldung einzureichen und
danach innerhalb von 12 Monaten Auslandsanmeldungen zu
tätigen,
oder kann dazu geraten werden, die deutsche Erstanmeldung wegzulassen,
um deren Kosten einzusparen? Eine Betrachtung von Patentanwalt Prof.
Dr. H. B. Cohausz [mehr].
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Forschungsoffensive
gegen Produktpiraterie gestartet
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Die
Produkt- und Markenpiraterie nimmt immer größere
Ausmaße an. Das Bundesministerium für Bildung und
Forschung
(BMBF) fördert Forschungsprojekte, die Lösungen gegen
die
Produktpiraterie suchen. Hierzu erfolgt eine Unterstüzung
durch
den Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA) [mehr].
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Gesetzesentwurf
zur Modernisierung des Patentrechts
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Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat ein
Gesetz zur Modernisierung des Patentrechts vorgelegt. Es sieht
erhebliche änderungen in Nichtigkeitsverfahren und im
Arbeitnehmererfindungsgesetz vor. Der BGH soll als 2. Instanz in
Nichtigkeitsverfahren zukünftig nur noch die korrekte
Anwendung des Rechts überprüfen, wodurch sich die
Verfahrensdauer halbieren soll. Weiterhin wird bei
Diensterfindungen die Inanspruchnahmefiktion eingeführt. Dies
soll das formale Prozedere erheblich vereinfachen. Das Gesetz
könnte schon Frühjahr 2009 in Kraft treten [mehr].
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Wie
groß ist der Schutzbereich beschreibender Marken?
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Immer
wieder kommt es vor, dass Marken, die sich mit Blick auf die konkret
beanspruchten Waren oder Dienstleistungen an eine beschreibende Angabe
anlehnen, ohne Kennzeichnungskraft verleihenden grafischen Merkmalen
zur Eintragung gelangen. Wie groß ist der Schutzbereich
derartiger Marken? Anmerkungen zu dem BGH-Urteil 'HEITEC' von
Patentanwalt T. R. Wißgott [mehr].
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Die
internationale Designregistrierung wird attraktiv
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Am 1.1.2008 ist die EU dem Haager Musterabkommen
zur internationalen Registrierung von Geschmacksmustern beigetreten.
Für deutsche Anmelder ergeben sich hieraus Vorteile, die die
internationale Designregistrierung interessant gestalten. Eine
Darstellung von Patentanwalt T. R. Wißgott [mehr]. |
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Buchneuerscheinung
2008: "AUDIO BRANDING"
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Dr.
Ralf Sieckmann ist Co-Autor des Kapitels "Sound Trade and Service Marks
- Legal aspects" in der im Oktober 2008 erscheinenden
englischsprachigen Monographie von Bronner, Hirt, Audio-Branding,
Reinhard Fischer, München 2008; Näheres [hier]. |
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Managementlehrgang
"INTERNATIONALES MARKENRECHT"
| Im Oktober 2008 erscheint die 2. Auflage des
schriftlichen Managementlehrganges "INTERNATIONALES MARKENRECHT in 10
Lektionen", bei der Patentanwalt Dr. Ralf Sieckmann die fachliche
Leitung hat und Mitautor ist. Der Lehrgang wird mit einer DVD
ausgeliefert, die Gesetzestexte und Verordnungen zum Markenrecht sowie
ca. 40.000 Markenrechtsentscheidungen enthült.
Näjeres finden sie [hier]. |
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Erfolgshonorare
in Ausnahmefällen zulässig
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Vereinbarungen, durch die eine Vergütung
oder ihre Höhe vom Ausgang der Sache oder vom Erfolg der
anwaltlichen Tätigkeit abhängig gemacht wird, waren
bisher gesetzlich verboten. Ein Gesetz zur Neuregelung dieses Verbots
ist am 1. Juli 2008 in Kraft getreten und eröglicht
Erfolgshonorare für Ausnahmefälle. Eine Bewertung von
Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz [mehr].
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Gesetz
zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums
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Am 11. April 2008 hat der Deutsche Bundestag ein
neues Gesetz gegen Produktpiraterie verabschiedet. Es sieht
Änderungen in sämtlichen Gesetzen des gewerblichen
Rechtsschutzes vor. Auskunftsansprüche gegen Dritte werden
einfacher durchgesetzt; Piraterieware wird nach Beschlagnahme durch den
Zoll einfacher vernichtet werden können. Das BMJ informiert
mit Beispielen, welche Änderungen das neue Gesetz mit sich
bringt [mehr]. |
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Der
Schutz von Werbeslogans
Ein
Werbeslogan ist ausdrucksstark, oft melodisch, kurz und
einprägsam. Seiner hohen Werbewirksamkeit steht jedoch ein
häufig schwer zu erlangender markenrechtlicher Schutz
gegenüber, weil ihm nicht selten die Unterscheidbarkeit fehlt
und/ oder ein Freihaltebedürfnis für Wettbewerber
feststellbar ist. Welchen Voraussetzungen ein Slogan im Lichte
aktueller Rechtsprechung genügen muss, um als Marke
geschützt zu werden, beschreibt dieser Beitrag von
Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz [mehr]. |
Patente
in China anmelden?
Für
deutsche Unternehmen wird es aufgrund asiatischer Produktpiraten
zunehmend erforderlich, in ihrer Patentpolitik umzudenken. Fraglich
ist, ob das viel vertretene Denken, neue technische Entwicklungen eher
geheim zu halten als in China zum Patent anzumelden,
zielführend sein kann. Eine Gegenüberstellung von
Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz [mehr].
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Verletzung
von Patenten und Gebrauchsmustern
Bei
der Verletzung eines Schutzrechts stehen dessen Inhaber Unterlassungs-
und Schadensersatzansprüche zu. Dieser Aufsatz von
Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz beleuchtet die Arten von
Schutzrechtsverletzungen, die daraus resultierenden Ansprüche
sowie das Vorgehen gegen und bestehende Risiken bei einer
Verletzung [mehr].
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Wettbewerb:
patente Studierende
"patente
Studierende“ ist ein bundesweiter Wettbewerb des VDI, der
Studentinnen und Studenten motiviert, Forschung und Entwicklung zu
einem technischen Thema zu betreiben. Aufgabe des Wettbewerbs ist die
Entwicklung und Konstruktion eines Home-Roboters [mehr].
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Weg
frei für das Londoner Protokoll -
Kostensenkung bei europäischen Patenten
Für
kleine und mittelständische Unternehmen ist der Zugang zu
europäischen Patenten aufgrund der kostenintensiven nationalen
Übersetzungserfordernisse bei der Validierung erschwert. Das
Londoner Protokoll sieht Maßnahmen zur Kostenreduzierung vor
und
tritt am 1.5.2008 in Kraft. Ein erläuternder
Überblick
von Patentanwalt T. R. Wißgott [mehr].
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Das
Web-Adressbuch für Deutschland
2008
Der
m.w. Verlag hat eine Neuauflage des Web-Adressbuches
herausgegeben, das aus den Über 6 Millionen deutschen
Webseiten die 6000 besten nach strengen Kriterien herausgesucht hat.
Wir freuen uns, dass wir mit unserem Portal http://www.copat.de als
einzige Patentanwaltskanzlei dazugehören. |
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Neuerscheinung
2007: "Patentstrategien"
Der
Carl
Heymanns Verlag hat das Buch "Patentstrategien"
herausgebracht.
Autoren: Weber, Hedemann und Cohausz [mehr]
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EPÜ
2000
Die Reform des Europäischen Patentübereinkommens
Das
Europäische Patentübereinkommen (EPÜ), das
die
gesetzliche Grundlage für Europäische Patente bildet,
wurde
einer Revision unterzogen, die erhebliche Änderungen bringt.
Diese
Reform wird am 13. Dezember 2007 in Kraft treten. Eine
Zusammenstellung von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz [mehr]
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IP-Drehscheibe
Patentanwalt
Prof. Dr. Cohausz hat die von ihm entwickelte Tabelle "Was
schützt was?" in eine Drehscheibe umgesetzt, die vom Carl
Heymanns Verlag, Köln herausgebracht wird.
[mehr]
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IP-Drehscheibe
jetzt interaktiv
Um
zur Flash-animierten, interaktiven Version der IP-Drehscheibe zu
gelangen klicken
Sie bitte hier.
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Mehr Schutz
für das geistige Eigentum
Die
Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der
EU-Durchsetzungs-Richtlinie beschlossen. Das Gesetz erleichtert den
Kampf gegen Produktpiraterie und stärkt damit das geistige
Eigentum. [mehr]
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Geschmacksmuster
im Ausland
Der
Schutz der
äuäeren Form eines Gegenstandes und damit des
Designs spielt
im Markt eine immer wichtigere Rolle, da aus Asien stammende
Produktnachahmungen das äußere deutscher Produkte in
der
Regel identisch übernehmen, um sich an den Markterfolg
anzuhängen. Ein Aufsatz von Patentanwalt Prof. Dr. H. B.
Cohausz. [mehr]
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Erfolgreiche
Produktinnovatoren nutzen verstärkt das Internet
Ergebnis
einer
Studie des Instituts für Politikwissenschaft der
Universität
Tübingen gemeinsam mit dem Fraunhofer Institut für
Arbeitswirtschaft und Organisation (IAO) in Stuttgart und dem
Borderstep Institut für Innovation und Nachhaltigkeit in
Berlin.
Ein Beitrag von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz. [mehr]
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Vier
Juristische Online-Dienste getestet
Rechts-
und
Patentanwälte sind in ihrer Arbeit darauf angewiesen, die
neuesten
Entscheidungen, Gesetzesänderungen und juristischen
Aufsätze
zu kennen. Hierbei sind kostenpflichtige juristische Online-Dienste
behilflich. Das Zentrum für Informationsrecht der Juristischen
Fakultät der Uni-Düsseldorf hat die 4
größten
deutschen juristischen Online-Dienste getestet. Dies sind juris,
beck-online, LexisNexis und Legios. Eine 14-seitige Zusammenfassung des
Tests ist unter www.jura.uni-duesseldorf.de/informationsrecht/studie/
abrufbar.
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Markenschutz
für das Produktdesign - Die dreidimensionale Marke
Die
neuere
Rechtsprechung des BGH Überwindet die restriktive Haltung des
Deutschen Patent- und Markenamtes gegenüber dreidimensionalen
Marken, so dass es in Zukunft in einigen Fällen ratsam ist,
die
äußere Form von Produkten und Verpackungen auch als
Marke
anzumelden. Ein Aufsatz von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz. [mehr]
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Die
geographischen Herkunftsangaben
"Made in Germany" und "Made in EU"
Wie
weit ist es
zulässig oder erforderlich, die geographischen
Herkunftsangaben
"Made in Germany" und "Made in EU" auf Waren zu verwenden? Spielt es
eine Rolle, wenn die Mehrzahl der Einzelteile einer Ware aus dem
Ausland zugeliefert werden? Ein Aufsatz von Patentanwalt Prof. Dr. H.
B. Cohausz. [mehr]
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Fehlbeurteilungen
technischer Erfindungen
Es
äußerst schwierig neue technische Erfindungen
zuverlässig zu beurteilen. Es muss nach technischer
Durchführbarkeit, nach wirtschaftlicher Verwertbarkeit, nach
Schutzfähigkeit und nach Anwendbarkeit im Unternehmen bewertet
werden. Wie fehlerhaft Beurteilungen in der Vergangenheit waren, zeigen
die folgenden Beispiele: [mehr]
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Kostenlose
Recherchen im Internet
Die
Suche nach Stand der Technik in der Patentliteratur und nach Marken
und Geschmacksmuster wird in hoher Qualität in
kostenpflichtigen Datenbanken durchgeführt wie z.B. in
Patentdatenbanken des Hosts STN und in Markendatenbanken des Hosts
Questel/Orbit. Oft ist es aber ratsam vorab in kostenfreien Datenbanken
zu suchen.
Übersicht
kostenloser Datenbanken
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"Zweiter
Korb" der Urheberrechtsnovelle verabschiedet
Nach
der ersten Novelle des Urheberrechts im Jahre 2003 hat der Bundestag am
5. Juli 2007 das zweite Gesetz zur Modernisierung des Urheberrechts,
den sog. "zweiten Korb", verabschiedet. Eine begleitende
Informationskampagne mit dem Titel "Kopien brauchen Originale" ist
unter dem Internetportal www.kopien-brauchen-originale.de
erreichbar.
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IPR-Guide
als CD-ROM und im Internet
Wir
waren von der EU-Kommission beauftragt worden, die inhaltliche
Betreuung des Projektes "IPR-Guide" zu übernehmen. Dieser
Europäische Leitfaden zum Recht des Geistigen Eigentums wurde
u.a. von der WFBI Berlin als Koordinator, fünf
Patentämtern, innovationsfördernden Einrichtungen und
uns erstellt und ist nunmehr in einer ersten Version als CD-ROM und im
Internet unter www.iprguide.com erschienen.
[mehr]
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Beratungen,
die Sie sich im Internet kostenlos besorgen können
Hier
haben wir eine Liste all der Produkte (Broschüren,
Lehrprogramme, Aufsätze) aufgestellt, die Ihnen im
Gewerblichen Rechtsschutz und im Innovationsmanagement behilflich sind
und kostenlos im Internet zur Verfügung stehen. [mehr]
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Patentschutz
für Geschäfts- und Dienstleistungsideen?
Neue
erfinderische Geschäftsmethoden können in den
USA durch ein Patent geschützt werden. Beim Deutschen und beim
Europäischen Patentamt kann dagegen für
Geschäftsmethoden Patentschutz nicht erlangt werden, da die
Rechtsprechung eine technische Lehre fordert. Wie kam es zu dieser
Diskrepanz und welche Auswege bestehen? Ein Aufsatz von Patentanwalt
Prof. Dr. H. B. Cohausz. [mehr]
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Neuerscheinung:
"Business Angels - Wenn Engel Gutes tun!"
Wie
Unternehmensgründer und ihre Förderer erfolgreich
zusammenarbeiten. Ein Praxishandbuch von Dr. Hans-Dieter
Kleinhückelskoten, Patentanwalt Dr. Ralf Sieckmann und anderen
Autoren. [mehr]
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Aus
für neue Markenformen?
Seit
Dezember 2002 hat der EuGH die Voraussetzungen für die
Eintragungen nicht visuell wahrnehmbarer Zeichen bzw. Marken beim
Patent- und Markenamt erheblich verschärft. Ein Beitrag von
Patentanwalt Dr. R. Sieckmann. [mehr]
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Marken-Auslandsanmeldungen
wirtschaftlich
Der
Schutz von Marken im Ausland kann zu erheblichen Kosten
führen, wenn nicht einige Regeln beachtet werden. So ist z.B.
zu berücksichtigen, dass manche ausländischen
Patentämter für jede Klasse eine getrennte Anmeldung
verlangen. Ein Aufsatz von Patentanwalt Prof. Dr. H. B.
Cohausz. [mehr]
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Schutz
biotechnologischer Erfindungen in Europa Biotechnologische Erfindungen
sind in Wissenschaft und Wirtschaft von größter
Bedeutung. Eine leicht verständliche Einführung
über deren Schutz in Europa
wird hier
gegeben.
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Formschreiben
zu Arbeitnehmererfindungen
Auf
dem Gebiet der Arbeitnehmererfindungen ist der Schriftwechsel
zwischen dem Arbeitnehmererfinder und dem Arbeitgeber voller
rechtlicher Fallen. Mit sieben Formschreiben wird Hilfe angeboten ... [mehr]
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Erfindungen
von Hochschul-
lehrern können von der Hochschule beansprucht werden
Am
7. Februar 2002 ist das geänderte Gesetz über
Arbeitnehmererfindungen in Kraft getreten. Der neue § 42
enthält nicht mehr das Hochschullehrerprivileg. Ein Beitrag
von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz. [mehr]
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FAQ
Eine Zusammenstellung häufig gestellter
Fragen im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht finden
Sie hier nach folgenden Bereichen gegliedert:
• Patente / Gebrauchsmuster
• Marken / Namen
• Design / Geschmacksmuster
• Copyright / Urheberrecht
• Recht im Internet
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Provisorische
Patentanmeldung
Informationen
zu der von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz
entwickelten "provisorischen Patentanmeldung"
bietet die Broschüre "Recherchen zu und Schutz von technischen
Ideen". Sie beinhaltet eine Anleitung zur Ausarbeitung einer
provisorischen Patentanmeldung.
Hier
gelangen Sie zu der Broschüre (pdf) - inklusive der
erforderlichen Formulare. Erläuterungen sind hier
zu finden.
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Neuerscheinung
2005:
Das Patentsekretariat
Der
Carl
Heymanns Verlag
hat das Buch "Das Patentsekretariat" von Monika Huppertz und
Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz herausgebracht, das Aufbau,
Organisation und Arbeiten im Patentsekretariat erläutert und
zahlreiche Hilfen gibt. [mehr]
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Sind
Patente und Marken in China für deutsche Unternehmen hilfreich?
Auslandsanmeldungen
in China helfen verletzende chinesische Produkte
vom Europäischen Markt fern zu halten, wenn es gelingt, in
China gegen Verletzer erfolgreich vorzugehen. Ein Aufsatz von
Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz. [mehr]
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Die
10 größten Fehler freier Erfinder
Freie
Erfinder müssen sich mit dem Entwickeln, Bewerten und
Verwerten neuer technischer Ideen beschäftigen. Bei diesen
unterschiedlichen Tätigkeiten entstehen häufig
Fehler. [mehr]
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Neue
Wege für einen Markenschutz in Europa
Die
EU ist mit ihrer Gemeinschaftsmarke dem Protokoll zum Madrider
Markenabkommen (PMMA ) beigetreten. [mehr]
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Aktuelle
Literatur
Hier
finden Sie eine Liste der Bücher, die wir Ihnen auf dem
Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes und auf Nachbargebieten
empfehlen. [mehr]
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Das
wichtigste zu Patenten, Marken, Gemeinschafts-
geschmacksmuster (ergänzte Fassung von Vorträgen)
Aktuelle
Informationen zu Möglichkeiten und Grenzen bei der
Anspruchsformulierung, zum geänderten PCT-Verfahren 2004, zum
Gemeinschaftsgeschmacksmuster und zum deutschen Markenrecht finden Sie
in 5 Vorträgen von Patentanwalt Dr. R. Sieckmann, die Sie als
.pdf
kostenlos herunterladen können. [mehr]
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Volltext-Patentdatenbanken
Seit
2003 steht die Datenbank PATDPAFULL zur Verfügung, die
die deutsche Patentliteratur im Volltext enthült. Eine
Zusammenstellung aller kostenpflichtiger Volltext-Patentdatenbanken
finden Sie [hier]
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US-Marke
durch eine
IR-Markenanmeldung
Ab
Ende des Jahres kann eine US-Marke über eine
IR-Markenanmeldung erhalten werden. Dies vereinfacht das
Anmeldeverfahren und spart Zeit und Kosten. [mehr]
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Die
rechtserhaltende Benutzung von Gemeinschaftsmarken
Die
Benutzungsschonfrist für Gemeinschaftsmarken lief
für Ende 1997 eingetragene Gemeinschaftsmarken Ende 2002 aus.
Der Beweis der ernsthaften Benutzung ist zum Teil aufwendiger als die
Glaubhaftmachung der Benutzung beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Ein Aufsatz von Patentanwalt Dr. R. Sieckmann. [mehr]
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IPR-Helpdesk
Unsere
Sozietät hat den EU-Helpdesk für gewerblichen
Rechtsschutz - IPR-Helpdesk - als Projekt der
Europäischen Kommission aufgebaut und drei Jahre lang
geführt. Aufgabe des IPR-Helpdesks ist es u.a. zum
Gewerblichen Rechtsschutz Informationen und Hilfen zu geben.
Der IPR-Helpdesk wird durch die Universitäten von Alicante,
Saarland (Eurice) und Krakau weiter geführt.
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Gemeinschafts-
geschmacksmuster
Mit
dem neuen Gemeinschaftsgeschmacksmuster kann für ein neues
und eigenartiges Design Schutz in allen 27 Staaten der EU erreicht
werden. [mehr]
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Design
- wichtiger denn je
Design
als äußere Gestaltung von Produkten,
Dienstleistungen, Medien und Marken unterstützt nicht nur den
Markterfolg sondern macht ihn oft erst möglich ... [mehr]
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Entscheidung
des BGH zu Gattungsbegriffen als Internetdomain
In der Entscheidung des BGH vom 17. Mai 2001 (AZ:
I ZR 216/99) wird festgestellt, dass die Verwendung eines
Gattungsbegriffes als Internetdomain an sich nicht wettbewerbswidrig
sein muss [mehr]
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Prozessfinanzierung
gegen
Erfolgsbeteiligung
• FORIS
AG, Berlin
• D.A.S. ProFi AG, München
• ROLAND ProzessFinanz AG
• Allianz ProzessFinanz GmbH
Übernehmen ab einem Streitwert von EUR 50.000,--
sämtliche Kosten eines Prozesses, wenn eine Prüfung
des Falles ergibt, dass die Forderung aussichtsreich ist. Der Antrag
wird von Ihrem Rechtsanwalt oder Patentanwalt gestellt. Wird der
Prozess gewonnen, so erhält der Prozessfinanzierer 20 bis 30
Prozent des realisierten Betrages.
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Probleme
bei der Wahl eines Domain-Namens
Jeder
der in Wirtschaft, Kultur, Politik oder Wissenschaft eine Rolle
spielt, muss sich im Internet mit einem Domain-Namen melden, der auf
ihn hinweist und unverwechselbar ist. Bei der Wahl eines Domain-Namens
werden erhebliche Fehler begangen... von Patentanwalt Prof. Dr. H. B.
Cohausz. [mehr]
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Bedeutende
Erfindungen
"Man soll das Rad nicht zweimal erfinden..."
Aber wann und wo wurde es erfunden? Eine Übersicht
über die wichtigsten Erfindungen der Menschheit vom Gebrauch
des Feuers bis zur CD-ROM finden Sie
hier.
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Seite 2 mit weiteren
Nachrichten |
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COPAT