Kleines Lexikon des Gewerblichen Rechtsschutzes

Europäisches Patentamt

Das Europäische Patentamt -EPA- hat seinen Sitz in D-80298 München, Erhardtstr. 27, und erteilt Europäische Patente auf Grund des Europäischen Patentübereinkommens -EPÜ-. Es hat eine Zweigstelle in Den Haag, in der die Formal- und Eingangsprüfungen und die Recherchen zu den eingereichten Patentanmeldungen durchgeführt werden. Alle anderen darauffolgenden Arbeiten - sachliche Prüfung der Erfindung, Beschwerde, Einspruch - werden beim EPA in München durchgeführt. Weitere Dienststellen hat das EPA in Berlin und Wien.

Literatur:

  • Der Weg zum Europäischen Patent, Leitfaden für Anmelder, Informationsschrift des Europäischen Patentamtes

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