Juni 2006

GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

GRUR INTERNATIONAL Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil A. Cordewener / I. Dörr: Die ertragsteuerliche Behandlung von Lizenzgebühren an ausländische Lizenzgeber: Aktuelle Einflüsse des europäischen Gemeinschaftsrechts E. Gottschalk / S. Gottschalk: Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster: eine Wunderwaffe des Designschutzes? M. Lorenz: Die bevorstehende chinesische Kartellgesetzgebung

Mitteilungen der deutschen Patentanwälte Ohly: Zur Wirkung prioritätsgleicher Patente Beyerlein: § 57 a öPatG - europäische Nachbarschaftshilfe für Patentverletzungsklagen und einstweilige Verfügungen in Deutschland Vitoria: The English Law of Passing off Hermsen: Das neue europäische Grenzbeschlagnahmeverfahren Taylor: Protecting Intellectual Property Rights in .EU: The first pan-regional Top Level Domain

MarkenR Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht Schmidt: LET THERE BE SOUND Felchner: Sei kein FROSCH- Machen Marken mit eindeutigem Sinngehalt “apetito”? v. Kapff: Anmerkungen eines Dritten aus der Praxis

wrp Wettbewerb in Recht und Praxis

Mai 2006

GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht H.-P. Göttin : Der Begriff des geistigen Eigentums P. W. Heermann: Ambush-Marketing anlässlich Sportgroßveranstal­tungen. Erscheinungsformen, wettbewerbsrechtliche Bewertung, Gegenmaßnahmen A. Niedermann: Empirische Erkenntnisse zur Verkehrsdurchsetzung V. Deutsch: Der BGH-Beschluss zur unberechtigten Schutzrechts­verwarnung und seine Folgen für die Praxis A. Klein / A. Insam: Telefonische Abwerbung von Mitarbeitern am Arbeitsplatz und im Privatbereich nach neuem UWG A. Schrell / N. Heide: Zu den Grenzen des „product-by-processa-Patentanspruchs im Erteilungs- und Verletzungsverfahren

GRUR INTERNATIONAL Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil M. Loschelder: GRUR Europäischer Abend in Brüssel C. McCreevy: IP Policy in Europe: What Next? K.-H. Lehne: Patent Initiative for a New European Patent Law C. Handig: Das neue österreichische Verwertungsgesellschaftengesetz (VerwGesG 2006) H. Buck: Das Recht des unlauteren Wettbewerbs in Australien C. Rademacher: Der Schutz geographischer Bezeichnungen in Japan M. Dietrich: US Style Discovery und die Kartellrechtspraxis in Europa. Chancen und Risiken nach der Intel-Entscheidung des US Supreme Court

Mitteilungen der deutschen Patentanwälte Haft / Lunze: Fünfeinhalb Jahre nach der „Gemeinkostenanteilentscheidung" des BGH - viel Lärm um Nichts? Stamm: Berichtigung zu: Die logische Lösung des Änderungsdilemmas von Kurt Stamm (abgedruckt in Mitt. 2006,153) Beyerlein: Aktuelles aus den USA - Patentschutz bei Kopplungsangeboten und unterstellte Marktmacht - Kehrtwende in der Rechtsprechung des US Supreme Courtsin Illinois Tools Works, Inc. v. Independent Ink, Inc. Leitzen: Gebrauchsmusterschutz für Arzneimittel - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 5. Oktober 2005 („Arzneimittelgebrauchsmuster") Jones / Grabienski-Marriott / McCall: Recent Legislative Changes Affecting IP Litigation in Europe Waltemathe: Aktuelle Entwicklungen der Produktpiraterie-Bekämpfung in Russland Bartenbach / Jung / Fock: Aktuelle Rechtsprechung und Entwicklungen im Wettbewerbsrecht

MarkenR Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht Felchner: Die Spruchpraxis der Gerichte zur Verletzung von 3D-Formmarken im engeren Sinne im Zeitraum 2002 bis 2005 Grauel: Effektiver Markenschutz durch die Markenabteilung

wrp Wettbewerb in Recht und Praxis Prof. Dr. Stefan Koos: Grundsätze des Lauterkeitskollisionsrechts im Lichte der Schutzzwecke des UWG Dr. Stefan Abel: Zur Drittwirkung der Anlehnungswerbung auf nichttechnische gewerbliche Schutzrechte Dr. Ralf Hackbarth, LL.M.: "Branchenübergreifende Gleichnamigkeit" bei Domainstreitigkeiten vor dem Hintergrund der "mho.de"-Entscheidung des BGH Dr. Johann-Christoph Gaedertz, LL.M.: Die Eventmarke in der neueren Rechtsprechung Dr. Michael Fammler, LL.M.: Die Gemeinschaftsmarke als Kreditsicherheit Dr. Michael Bohne: Cross-mediale Effekte in der Fusionskontrolle Dr. Torsten Bettinger, LL.M.: Alternative Streitbeilegung für ".EU"

April 2006

GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht M. Grabrucker / E. Fink: Aus der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts im Jahr 2005 - Teil 1: Markenrecht U. Voß: Abschied vom Schadensersatz bei mittelbarer Patentverletzung? Anmerkung zum Urteil des BGH "Antriebsscheibenaufzug" Ch. Brömmelmeyer: E-Mail-Werbung nach der UWG-Reform M. Möller: Neue Erscheinungsformen von Rabattwerbung und "Rabatte" zu Lasten Dritter. Die wundersame Entledigung unliebsamer Belastungen H. Hartig: Die Rechtsnatur der Domain. Anmerkung zur BGH-Entscheidung "Pfändung in Internet-Domains"

GRUR INTERNATIONAL Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil P. E. Geller: Die Auflösung des geistigen Eigentums U. Mehler: Das Prosecution History Estoppel im US-Patentrecht C. Post: Yellow Press ans Privacy: Die Rechtsprechung des US Supreme Court

Mitteilungen der deutschen Patentanwälte Ermer: Die Weiterentwicklung des Patentschutzsystems in Europa Fitzner / Petri: Neuere Rechtsprechung zum ergänzenden Schutzzertifikat Stamm: Die logische Lösung des Änderungsdilemmas Kebekus / Ricker: Anmerkung zu dem Beitrag von Bremi/Harrison "Divide et impera? Recent case law related to divisional applications before the EPO" (Mitt. 2006, 46) Trimborn: Pauschalvergütungssysteme für Arbeitnehmererfindungen in Deutschland Beyerlein: Aktuelles aus Japan - Das neu errichtete Oberlandesgericht für geistiges Eigentum in Tokio Bartenbach / Jung / Fock: Aktuelle Rechtsprechung und Entwicklungen im Wettbewerbsrecht - Das neue Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)

MarkenR Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht Zerres: Der Erschöpfungsgrundsatz im deutschen und europäischen Markenrecht Schramek: "Bemerkungen Dritter" in der Praxis Jäcker: "babyRuf" - der Weckruf für "BABY-DRY"?

wrp Wettbewerb in Recht und Praxis Dirk Seichter: Die Umsetzung der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums Prof. Dr. Inge Scherer: Marktverhaltensregeln im Interesse der Marktbeteiligten - Funktionsorientierte Ausrichtung des neuen Rechtsbruchtatbestandes in § 4 Nr. 11 UWG Philipp H. Günther: Die Schubladenverfügung - Stolperfalle Dringlichkeit? Dr. Andreas Ottofülling: Außergerichtliches Konfliktmanagement nach § 15 UWG Dr. Mirko Möller, LL.M.: Die vorgesehenen Änderungen des Heilmittelwerberechts durch das Gesetz zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung - Verschärfung oder Abschaffung eines Verbots? Hermann-Josef Omsels: Versuch einer Neuorientierung des Schutzes der geografischen Herkunftsangaben im deutschen Recht Dr. Raimond Emde: Der Ausgleichsanspruch des Lizenznehmers analog § 89b HGB Dr. Alix Kreutzmann: Neues Kartellrecht und geistiges Eigentum