Kleines Lexikon des Gewerblichen Rechtsschutzes

Patentverwertung

Die wirtschafliche Nutzung von Erfindungen bringt für Anbieter und Verwerter erhebliche Probleme. Bereits bei innerhalb eines Unternehmens entstandenen Erfindungen fällt es oft schwer, technische Ideen zutreffend zu bewerten. Noch größer sind die Schwierigkeiten bei der Verwertung von Erfindungen, die im Unternehmen nicht benutzt werden und anderen Unternehmen angeboten werden sollen. Mit diesen Verwertungsschwierigkeiten sind auch freie Erfinder konfrontiert.

Die erste Stufe nach Vorliegen eines Forschungs- oder Entwicklungsergebnisses ist die Bewertung der neuen technischen Idee. Geprüft werden muß die technische Durchführbarkeit, die wirtschaftliche Verwertbarkeit und die Möglichkeit, eigene Schutzrechte - Patent, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster - zu erhalten oder fremde Schutzrechte zu verletzen. Hierzu sind ausführliche Recherchen notwendig. Die Wertanalyse kann hierbei ein hilfreiches Mittel sein. Erst danach sollten Mittel für Prototypen und Produktion aufgewertet werden.

Bei der Verwertung freier Erfindungen sind Patentwirtschaftler und verschiedene Institutionen behilflich:

  • Die Patentstelle für die Deutsche Forschung der Fraunhofer Gesellschaft, Leonrodstr. 68, 80636 München, verwertet Erfindungen, wenn die Prüfung ergibt, daß ein Markt besteht und ein rechtsbeständiges Schutzrecht (Patent und/oder Gebrauchsmuster) erhalten werden kann. Auch übernimmt diese Stelle 80% der Kosten für Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen.
  • Die zuständige Industrie- und Handelskammer bietet über den Deutschen Industrie- und Handelstag (DIHT) der Industrie Erfindungen an, indem diese in eine elektronische Datenbank aufgenommen und in einer Broschüre ausgedruckt werden.
  • Das Rationalisierungskuratorium der Deutschen Wirtschaft (RKW) e. V., Postfach 5867, 65760 Eschborn, veröffentlicht Erfindungen in deren Verbandszeitschriften.
  • Das Erfinderzentrum Norddeutschland, Hindenburgstr. 27, D-30175 Hannover, ist behilflich, wenn Wohnsitz oder Niederlassung in Norddeutschland bestehen.


Literatur:
  • IHK Hannover Hildesheim: Verwertungsführer für technologische Neuentwicklungen. In diesem Führer sind Adressen der Stellen enthalten, die Erfindungen in Deutschland anbieten.
  • Borrmann: Erfindungsverwertung
Weitere Dokumente:
Verwertung von Erfindungen/Patenten
Verwertungshilfen
Erfinderleitfaden Teil C: Technische Ideen verwerten
Datenbanken mit Erfindungen / Ideen / Innovationen

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