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INTERPAT®Aktuell - Aktuelle rechtliche Informationen - Letzte Aktualisierung: Apr. 2007 Meldungen aus den Jahren 2006 - 2005 - 2004 - 2003 - 2002 - 2001 - 2000 - 1999 Bitte beachten Sie unseren Haftungsausschluss
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EPÜ – Norwegen (NO) und Kroatien
(HR) Marken: 30 2008 123 456.7
PMMA – Oman (OM), San Marino (SM)
MMA – Usbekistan (UZ)
PMMA – Individualgebühren
PCT – Dominikanische Republik (DO) Montenegro wird jetzt in einer PCT-Patentanmeldung ebenfalls bestimmt. Allerdings ist hier die Rechtslage noch völlig ungeklärt. Bharain ist mit Wirkung zum 18. März 2007 dem PCT beigetreten. Internationale Klassifikation von Nizza Seit dem 1. Januar 2007 ist die 9. Ausgabe der „Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza)“ in Kraft getreten. Sie enthält Änderungen in Bezug auf
EPÜ – Prioritätsunterlagen Ab dem 16. Januar 2007 nimmt das Europäische Patentamt eine Abschrift der früheren Anmeldung, deren Priorität in Anspruch genommen wird, gebührenfrei in die Akte der europäischen Patentanmeldung auf, wenn die Prioritätsanmeldung
MMA, PMMA – Montenegro (ME) Am 4. Dezember 2006 hat Montenegro mitgeteilt, dass es auch weiterhin dem MMA und PMMA angeschlossen bleibt. Seit diesem Datum kann Montenegro also in einer MMA- oder PMMA-Anmeldung benannt und auf eine solche auch erstreckt werden. PMMA – Azerbaijan (AZ) Azerbaijan ist dem PMMA beigetreten. Ab dem 15. April 2007 kann Azerbaijan in einer Markenanmeldung nach dem PMMA benannt werden. PMMA - Individualgebühren Usbekistan Für Usbekistan sind seit dem 27. Dezember 2007 Individualgebühren in folgender Höhe zu entrichten: Anmeldung: - für eine Klasse sfr 1452 - für jede weitere Klasse sfr 145 Verlängerung: - für eine Klasse sfr 726 - für jede weitere Klasse: sfr 73. PMMA – Individualgebühren Australien Ab dem 1. März 2007 erhebt Australien folgende Individualgebühren: Anmeldung: - für eine Klasse sfr 356 - für jede weitere Klasse sfr 356 Verlängerung: - für eine Klasse sfr 288 - für jede weitere Klasse: sfr 288. Markenanmeldung in der Schweiz Seit dem 01. Januar 2007 hat das Eidgenössische Institut in der Schweiz die Gebühren gesenkt. Insbesondere wurde die Hinterlegungsgebühr für Marken von 700 auf 550 sfr reduziert. Außerdem wird seit dem 01. Januar 2007 erst ab der 4. Klasse eine Klassengebühr fällig (bisher ab der 3. Klasse). Europäische Union – Bulgarien, Rumänien Wie bereits allen bekannt, sind Bulgarien und Rumänien zum 1. Januar 2007 der Europäischen Union beigetreten. Alle Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacks-muster werden automatisch auf diese beiden Staaten erweitert. In Bezug auf Schutzrechtsverletzungen in Bulgarien und Rumänien aufgrund bereits bestehender Marken oder Geschmacksmuster gelten die gleichen Vorschriften wie bei der letzten EU-Erweiterung im Mai 2004. PCT – Malta (MT) Malta ist mit Wirkung zum 01. März 2007 dem PCT beigetreten. Ab diesem Datum wird Malta automatisch in einer PCT-Patentanmeldung bestimmt. PVÜ – Yemen (YE) Yemen ist mit Wirkung zum 15. Februar 2007 dem PVÜ beigetreten. Meldungen aus den Jahren 2006 - 2005 - 2004 - 2003 - 2002 - 2001 - 2000 - 1999 Bitte beachten Sie unseren Haftungsausschluß |
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