Dezember 2005

GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Ausgabe 12/2005 Joachim Feldges: Ende des absoluten Stoffschutzes? Christian Kilger / Hans-Rainer Jaenichen: Ende des absoluten Stoffschutzes? Wolfgang Berlit: Der Schutzumfang von Farbmarken Christian Arlt: Marktabschottend wirkender Einsatz von DRM-Technik Christina Koppe / Georgios Zagouras: Haftung für Produktkritik EuGH: Verwechslungsgefahr bei Hinzufügung von Unternehmensbezeichnung zu fremder Marke – THOMSON LIFE BGH: Kennzeichenmäßiger Gebrauch einer die technische Anwendung unterstützende Farbgebung – Dentale Abformmasse BGH: Irreführende Werbung mit "Gewinnauskunft" unter 0190-Telefonnummer &ndash Telefonische Gewinnauskunft

GRUR INTERNATIONAL Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil Ausgabe 12/2005 J. Straus: Geschmacksmusterschutz für Ersatzteile S. Balañá: Urheberrechtsschutz für Parfüms A. Piekenbrock: Herkunftslandprinzip im europäischen Wettbewerbsrecht B. Buchner: IPR der außervertraglichen Schuldverhältnisse EuGH und EuG: Zu Unterscheidungskraft, Verwechslungsgefahr und öffentlicher Ordnung EPA: Datenbanken als relevanter Stand der Technik – Chimäres Gen/BAYER Griech. Wettbewerbskommission: Empfehlungen einer Unternehmensvereinigung für Preisgestaltung – Supermarktketten Österr. OGH: Früheres Stoffschutzverbot für Arzneimittel – Omeprazol

Mitteilungen der deutschen Patentanwälte Ausgabe 12/2005 Meier-Beck: Was denkt der Durchschnittsfachmann? von Falck / Leitzen: Abschied vom Torpedo auf Raten? Renck: Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zum Protokoll zum Madrider Markenabkommen Höpperger: Zur Genfer Fassung des Haager Musterabkommens von 1999 Ulrich: Vertretung von Konzernunternehmen durch Patentingenieure, Patentassessoren und Syndikus-Patentanwälte

MarkenR Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht Ausgabe November/Dezember 2005 Berlit: Die rechtserhaltende Benutzung von Warenmarken im Lichte der "OTTO"-Entscheidung des BGH Obergfell: Trauben und Birnen verglichen v. Gamm / Kobiako v. Gamm: Durchfuhr als Markenverletzungshandlung? Tyra: Die Prägung von Wort-/ Bildmarken im Gemeinschaftsmarkensystem

wrp Wettbewerb in Recht und Praxis Dr. Otto Teplitzky: Die prozessualen Folgen der Entscheidung des Großen Senats für Zivilsachen zur unberechtigten Schutzrechtsverwarnung Dr. Alfred Hagen Meyer / Dr. Andreas Reinhart: Das neue Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch - eine Mogelpackung Dr. Mathias Kochendörfer: Der Nachweis der frühzeitigen Kenntnis vom Wettbewerbsverstoß - Beweiserleichterungen für die Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung Thorsten Beyerlein: (K)eine zweite Chance - wiederholter Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung als Dringlichkeitsproblem Prof. Dr. Ingo Saenger / Arno Riße: Die Gestaltung der Anwaltshomepage Prof. Dr. Georgios Gounalakis: Werbung im Rundfunkprogramm - Zwischen Trennungsgrundsatz und Schleichwerbungsverbot Fabian Reinholz: Marketing mit der FIFA WM 2006 - Werbung, Marken, Tickets, Public Viewing Dr. Raimond Emde: Die Unzulässigkeit längerer als fünfjähriger Wettbewerbsverbote in Vertragshändlerverträgen (Art. 81 Abs. 1, 2 EG i.V.m. Art. 5 lit. a GVO 2790/99) Dr. Günther Schulte: Preisbindung in Verbundgruppen

November 2005

GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Ausgabe 11/2005 Ansgar Ohly: Gerhard Schricker zum 70. Geburtstag Dietrich Gorny: Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben – der internationale Hintergrund Thomas von Danwitz: Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben im Visier des Gesetzgebers Winfried Tilmann: Neue Überlegungen im Patentrecht Christian Berger: Verträge über unbekannte Nutzungsarten nach dem „Zweiten Korb” Oliver Schaar: Rechtliche Grenzen des „In-Game-Advertising” Renate Schaub: Schadensersatz und Gewinnabschöpfung im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht Nikolai Klute: Eine Streitschrift wider die Kenntniserlangung – Zustellungsmängel von Beschlussverfügungen und deren Heilung

GRUR INTERNATIONAL Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil Ausgabe 11/2005 J. Straus / K. Herrlinger: Patentierbarkeit individuumspezifischer Arzneimittel E. Baiocchi: Bekämpfung der Produktpiraterie in Brasilien R. Knaak / A. Vida: EU-Erweiterung und Markenrecht R. A. Lorz: Internetwerbung für Arzneimittel EuG: Zu Verfahrensfragen, Unterscheidungskraft und Verwechslungsgefahr Österr. OGH: Formmarke – Goldhase U.S. Court of Appeals: Patentverletzung durch Ausfuhr von Software als Komponente einer Erfindung – AT&T v. Microsoft

Mitteilungen der deutschen Patentanwälte Ausgabe 11/2005 von Falck: Aktuelle Rechtsprechung und Gesetzesgebung in Patentverletzungssachen Kasper: Urteilsanmerkung zu BGH X ZR 152/03 – Gummielastische Masse II Krauß: Die Effekte der Umsetzung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen auf die deutsche Praxis im Bereich dieser Erfindungen Hufnagel / Ruess: Neues zum Versuchsprivileg im US-Patentrecht – Gedanken zur Entscheidung des US Supreme Court in Merck v. Integra

MarkenR Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht siehe Ausgabe November/Dezember 2005

wrp Wettbewerb in Recht und Praxis Prof. Dr. Jochen Glöckner / Dr. Frauke Henning-Bodewig: EG-Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken: Was wird aus dem "neuen" UWG? Dr. Jan Kaestner / Nicole Tews: Praktische Probleme des Fernabsatzrechts Prof. Dr. Anja Steinbeck: Der Atemtest und seine Auswirkungen Thorsten Beyerlein: Ergänzender Leistungsschutz gemäß § 4 Nr. 9 UWG als "geistiges Eigentum" nach der Enforcement-Richtlinie (2004/48/EG) Dr. Kurt Kiethe / Dr. Peer Groeschke: Die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen in Fällen der Betriebs- und Wirtschaftsspionage Dr. Susanne Ulmar: Markenverletzung durch Transit? a.Univ.-Prof. Mag. Dr. Eveline Artmann: Markenrechtsverletzung durch Transit von Waren? Prof. Dr. Andreas Fuchs, LL.M.: Die 7. GWB-Novelle - Grundkonzeption und praktische Konsequenzen Johanna Hartog, LL.M.Eur. / Dr. Britta Noack, LL.M.: Die 7. GWB-Novelle Prof. Dr. Ulrich Kamecke: Die Bedeutung von Durchschnittspreisen für die Schätzung von Mehrerlösen in einem vom Durchschnitt abweichenden Markt

Oktober 2005

GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Ausgabe 10/2005 Helmut Köhler: Zur Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken Wolfgang Büscher: Der Schutzbereich zusammengesetzter Zeichen Günther Eisenführ: Der Schutzbereich zusammengesetzer Zeichen Reto M. Hilty: Vergütungssystem und Schrankenregelungen Gernot Schulze: Vergütungssystem und Schrankenregelungen Hans-Jürgen Ahrens: Gesetzgebungsvorschlag zur Beweisermittlung bei Verletzung von Rechten geistigen Eigentums BGH: Verletzung des Datenbankherstellerrechts bei Neuzusammenstellung von Daten aus Chartlisten - HIT BILANZ GSZ: Haftung für unberechtigte Verwarnungen aus Immaterialgüterrechten – Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

GRUR INTERNATIONAL Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil Ausgabe 10/2005 G. Spindler / M. Leistner: Urheberrechtsverletzungen im Internet P. Meier-Beck: Purposive Construction oder Äquivalenz? W. Büscher: Neuere Rechtsprechung zu den geographischen Herkunftsangaben C. Alexander: Zur EU-Rechtsdurchsetzungsrichtlinie EuGH: Diskriminierungsverbot bei Werken der angewandten Kunst – TOD'S EuGH: Anwendbares Recht bei grenzüberschreitenden Rundfunksendungen – Legardère EuGH: Zum Begriff der Dienstleistung im Markenrecht – PRAKTIKER U.S. Supreme Court: Haftung für Urheberrechtsverletzungen im Internet – Grokster

Mitteilungen der deutschen Patentanwälte

MarkenR Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht Ausgabe 10/2005 Stumpf: Die Eintragung von Lizenzen im Markenregister v. Mühlendahl: Alicante im Jahr 10

wrp Wettbewerb in Recht und Praxis Ulf Doepner / Dr. Astrid Hüttebräuker: Abgrenzung Arzneimittel/Lebensmittel - die aktuelle gemeinschaftsrechtliche Statusbestimmung durch den EuGH Prof. Dr. Jürgen Keßler: Vom Recht des unlauteren Wettbewerbs zum Recht der Marktkommunikation - Individualrechtliche und institutionelle Aspekte des deutschen und europäischen Lauterkeitsrechts Dr. Wolfgang Berlit: Das "Traumcabrio": Preisausschreiben und Gewinnspiele im Lauterkeitsrecht Dr. Stefan Engels / Dr. Michael Stulz-Herrnstadt: Aktuelle Rechtsfragen des Direktmarketings nach der UWG-Reform Thomas Fischer: Zur Lauterkeit der Kündigungshilfe durch Vorlage vorgefertigter Kündigungsschreiben Dr. Andrea Jaeger-Lenz: Die Einführung der .eu-Domains - Rechtliche Rahmenbedingungen für Registrierung und Streitigkeiten