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Aktuelle Aufsatzthemen in den Fachzeitschriften zum gewerblichen Rechtsschutz 2007 Januar - Februar - März - April - Mai - Juni - Juli - August - September - Oktober - November - Dezember |
Dezember 2007 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- L.Pahlow: Anspruchskonkurrenzen bei Verletzung lizenzierter Schutzrechte unter Berücksichtigung der Richtlinie 2004/48/EG
- Th. Nägele: Das Verhältnis des Schutzes geschäftlicher Bezeichnungen nach § 15 MarkenG zum Namensschutz nach § 12 BGB
- P. Mankowski: Klingeltöne auf dem wettbewerbsrechtlichen Prüfstand
- Ch. Rauda: Fallgruppen statt „IMS Health“ - Zwangslizenzen an Urheberrechten im Rahmen des Art. 82 EG
- P. Leydecker: Das Urheberrecht am Tarifvertrag
- Ch. G Stallberg: Anwendungsfragen des § 42 Nr. 4 ArbnErfG bei F&E-Verträgen im Hochschulbereich
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- D. Holznagel: Zur Providerhaftung - Notice and Take-Down in § 512 U.S.Copyright Act
- F. Henning-Bodewig: Relevanz der Irreführung, UWG-Nachahmungsschutz und die Abgrenzung Lauterkeitsrecht/IP-Rechte
- T.M. Müller: "eu"-Domains: Erkenntnisse aus dem ersten Jahr Spruchpraxis
- E. Kurzynsky-Singer: Designschutz im russischen Recht
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Naumann: EP&UUml; 2000: Einführung – &UUml;bersicht
- Teschemacher: Wann ist eine Anmeldung eine erste Anmeldung im Sinne des Prioritätsrechts? Anmerkungen zu zwei Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA
- Hövelmann: Die letzte Jahresgebühr - Annmerkungen zu einer Entscheidung des OLG Düsseldorf (Mitt 2007, 143)
- Stellmach: Zur grafischen Darstellung des Konzeptes von Aufgabe und Lösung
- Weberndörfer: Die Einbindung des HABM in das Madrider System: Ein erster Erfahrungsbericht
- Bulling: Aktuelles aus dem Geschmacksmusterrecht – Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zur Genfer Akte des Haager Musterabkommens am 1. Januar 2008
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Büscher: Koexistenz von Marken und Handelsnamen
- Lange: Der Konflikt zwischen Marke und Unternehmenskennzeichen nach der Celine-Entscheidung des EuGH
- Berlit: Der Schutzumfang von "Telekom"
- Sacre/Kops: Können Bildmarken als Bestimmungs- und Verwendungshinweise notwendig i.S. v. § 23 Nr. 3 MarkenG sein?
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Prof. Dr. Helmut Köhler: "Wettbewerbshandlung" und "Geschäftspraktiken"
- Prof. Dr. Peter Mankowski: Wer ist ein "Kind"?
- Prof. Dr. Elmar Mand/Annika Könen: Widerrufsrecht des Verbrauchers beim Versandhandelskauf von Arzneimitteln und Medizinprodukten
- Stephanie Haslinger: Wettbewerbswidriger Missbrauch steuerlicher Gestaltungsmittel zur Umgehung chancengerechter Ausschreibungsverfahren
- Prof. Wilhelm Berneke: Kennzeichenstärke und Verwechslungsgefahr im Markenrecht
- Dr. Jürgen Niebling: Die aktuelle Entwicklung im Vertriebsrecht
- Dr. Georgios Zagouras: Die Ministererlaubnis nach § 42 GWB und überragende Interessen der Allgemeinheit bei Zusammenschlüssen von Medienunternehmen
November 2007 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- P. Meier-Beck: Die Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs im Patent- und Gebrauchsmusterrecht im Jahr 2006
- B. Gündling: "Made in Germany" - Geografische Herkunftsbezeichnung zwischen Qualitätsnachweis und Etikettenschwindel
- A. Ohly: Schadenersatzansprüche wegen Rufschädigung und Verwässerung im Marken- und Lauterkeitsrecht
- Ch. Hoffrichter-Daunicht: Grafische Darstellbarkeit von Hörmarken: Wo ist das Problem?
- T Lettl: Lauterkeitsrechtliche Haftung von Presseunternehmen für "Rankings"
- S. Honscheck: Der Schutz des Urhebers vor Änderungen und Entstellungen durch den Eigentümer
- D. Aigner: Beseitigung der Wiederholungsgefahr bei Abbedingung des § 348 HGB in der strafbewehrten Unterlassungserklärung?
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- H. Cohen Jehoram: Der niederländische Hoge Raad anerkennt in Analogie zum Markenrecht die Verwässerungsgefahr durch Wandlung eines Werkes zu einem bloßen Stil - Ein einzigartiges Monstrum und ein neues Hindernis für den freien Warenverkehr in der EU. Der fliegende Holländer - lauter Segel, kein Anker II
- S. Lück: Das Folgerecht in Deutschland und Österreich vor dem Hintergrund der Novelle des § 26 des deutschen Urheberrechtsgesetzes - Ein Vergleich
- A. Kaubisch/H.M.Sagmeister: Kartellrechtliche Follow-On-Klagen in England: Das House of Lords zur Bindungswirkung kartellrechtlicher Entscheidungen der Europäischen Kommission
- I. Liuzzo: Der neue vorsorgliche Rechtsschutz der gewerblichen Eigentumsrechte in Italien
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Fitzner: Heiner Lichti - 70 Jahre
- Hollaar: Software patents in America: Current and future directions
- Harris: Patenting Business Methods in the U.S.
- Schwarz/DeWitt: Ist in den USA wirklich alles "unter der Sonne von Menschen Geschaffene" patentierbar? Anmerkungen zur "Comiskey"-Entscheidung über die Patentierung von Geschäftsmethoden oder Algorithmen in den USA
- Worm/Gärtner: Möglichkeiten zur Bekämpfung von Produktpiraterie (Teil II)
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- siehe Dezember.
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Prof. Dr. Hans-Jürgen Ahrens: 21 Thesen zur Störerhaftung im UWG und im Recht des Geistigen Eigentums
- Martina Usselmann/Dirk Seichter: "20% auf alles" - aber teurer als vergangene Woche
- Dr. Gunda Dreyer: Verhaltenskodizes im Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb
- Dr. Tim W. Dornis, LL.M. (Columbia University): Der "Schenkkreis" in der Strafbarkeitslücke?
- Dr. Ralph Grunewald, LL.M. (UW-Madison): Fern der Quelle - Geheimnisschutz und Outscourcing
- Thorsten Beyerlein: Gaby./.Nicola - Keine zeitliche Begrenzung von Schadesersatz- und Auskunftsanspruch durch die vom Gläubiger nachgewiesene erste Verletzungshandlung
- Dr. Torsten Dilly: "Nicola" siegt über "Gaby" - zum Umfang des akzessorischen Auskunftsanspruchs nach § 242 BGB
- Martin Fiebig: Wohin mit dem "Look-alike"?
Oktober 2007 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- H. Ullrich: Patente, Wettbewerb und technische Normen: Rechts- und ordnungspolitische Fragestellungen
- D.R. Schneider/ D. Walter: Ist der absolute Stoffschutz noch zu retten? - Zur Umsetzung der Richtlinie 98/44/EG (Biotechnologie-Richtlinie)
- S. R. Huebner: Zur Neuheit von Erfindungen aus der Nanotechnologie
- H. Sendrowski: Blauer Brief per Schwabenpost
- J. Kühling: Ungleichbehandlung beim Markenschutz
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- P. M. Janicke: Die Reform des U.S.Patentrechts im Jahr 2007
- R. Knaak: Die Kennzeichnungskraft im Gemeinschaftsmarkenrecht
- J. Voegeli-Wenzl: Internet Governance am Beispiel der Internet Corporation of Assigned Names and Numbers (ICANN)
- C. Geiger: Die französische Regierungsstudie zur Immaterialgüterwirtschaft: Ein Wegweiser für die Zukunft des europäischen Urheberrechts?
- K. Markowski: La commission permanente de controle des societes de percerption et repartition des droits. Die ständige Kontrollkommission über Verwertungsgesellschaften in Frankreich
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Cant/Swanson: Recent Developments in U.S. Patent Law
- Kolczynski/Marschner: Der Patentstreit in Polen - heute
- Jüngst/Wolters: Das Torasemid-Urteil des Bundespatentgerichts (abgedruckt in Mitt. 2007, 16) - Eine Anmerkung
- Horak: Sind für Anwaltsgebührenklagen wegen Beratung oder Vertretung in einer Zeichensache streitwertunabhängig die ermächtigten Landgerichte nach § 140 Abs. 1 MarkenG zuständig?
- Jung: Gesundheitsbezogene Werbung im Umbruch - Die Auswirkungen der neuen Health-Claims-Verordnung auf nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben bei Lebensmitteln
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Seichter: Die Berücksichtigung relativer Eintragungshindernisse i.S.v. Art. 8 GMV durch die nationalen Gerichte
- Jaeschke: Ambush Marketing Schutzstrategien für Veranstalter von Sport [-Großereignissen] und Markenartikler
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Reinard Döring: Die Haftung für eine Mitwirkung an Wettbewerbsverstößen nach der Entscheidung des BHG "Jugendgefährdende Medien bei eBay"
- Henning Wegmann: Anforderungen an die Einwilligung in Telefonwerbung nach dem UWG
- Dr. Mathias M. Siems, LL.M.: Die Logik des Schutzes von Betriebsgeheimnissen
- Dr. jur. Ralf Hackbarth, LL.M./Dr. jur. Constantin P. Kurtz, LL.M.: Gebieten ein Zwang zur Originaltreue und das Kindeswohl eine Sonderrechtssprechung zugunsten von Spielzeugautoherstellern?
- Axel Mittelstedt: Kommt es für die Feststellung der Geschmacksmusterverletzung auf die Unterschiede oder auf die Gemeinsamkeiten an?
- Christopher Verlage: Europäisches Beihilfenregime und der nationale Suspensiveffekt
September 2007 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- A. Ohly: Designschutz im Spannungsfeld von Geschmacksmuster-, Kennzeichen- und Lauterkeitsrecht
- Ch. Heinze/S.Heinze: Transit als Markenverletzung - Schlusswort des EuGH in der Entscheidung "Montex/Diesel"
- A. D. Wendel: Fehlender Ausgleichsanspruch eines Kfz-Vertragshändlers für Ersatzteile nach § 89 bevollmächtigter Vertreter HGB analog – Anmerkungen zu Emde, GRUR 2006, 997
- Ch. Berger: Die 6ouml;ffentliche Wiedergabe von urheberrechtlichen Werken an elektronischen Leseplätzen in Bibliotheken, Museen und Archiven - Urheberrechtliche, verfassungsrechtliche und europarechtliche Aspekte des geplanten § 52 b UrhG
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- A. Lucas-Schloetter: Das französische Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft vom 1. August 2006
- A. Schrell: "Singling out" oder das "Listen"-Argument vor dem Europäischen Patentamt
- A. Vida: Schutz der Verbraucher in Ungarn gegen irreführende Werbung
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Einsele: Patente als Unternehmenswerte – und wie geht man damit um? Management von Patentportfolios in einem Weltkonzern
- Koschmieder: Umformulieren von "Verwendungsansprüchen" für die US-amerikanische Patentpraxis
- Hüttermann/Storz/Tellmann: Die angemeldete und veröffentlichte Marke als Rechtsmangel nach § 435 BGB?
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Füller: Der Identitätsschutz im Markenrecht - eine systematische Neuorientierung
- Fuchs-Wissemann: Eventmarke - Eintragungsvoraussetzungen und sonstiger Kennzeichenschutz
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Prof. Dr. Karl-Heinz Fezer: Das Informationsgebot der Lauterkeitsrichtlinie als subjektives Verbraucherrecht
- Prof. Dr. Jürgen Keßler: Die gesetzliche Krankenversicherung im Spiegel der normativen Wettbewerbsordnung - Weiterungen und Restriktionen
- Rüdiger Mann: Die wettbewerbsrechtliche Beurteilung von unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- Jens Petry: "Nachwirkender" UWG-Nachahmungsschutz
- Dr. Thomas Nägele/Christina Nitsche: Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
- Frank Tyra: Notwendigkeit der Mitwirkung eines Patentanwalts als Voraussetzung der Gebührenerstattung in Kennzeichen- und Geschmacksmusterstreitsachen.
- Christian Herz-Eichenrode: Verwechslungsgefahr - ein deutscher Sonderweg?
- Thorsten Beyerlein: Insolvenzfestigkeit von Lizenzverträgen - Gedanken zum neuen Reformwillen der Justizministerkonferenz
August 2007 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- Eike Ullmann: Wer sucht, der findet - Kennzeichenverletzung im Internet
- Haimo Schack: Rechtsprobleme der Online-Übermittlung
- Wulf-Henning Roth: Kartellrechtliche Aspekte der Gesundheitsreform nach deutschem und europäischem Recht
- Friedrich Bernreuther: Einstweilige Verfügung und Erledigungserklärung
- Andreas Klein: Keine Vertragsstrafe für die Schwebezeit
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- Inhalte siehe September 2007.
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Teufel: Freie Software, Offene Innovationen und Schutzrechte
- Bartenbach/Söder: Lizenzvertragsrecht nach neuem GWB: Lizenzgebührenpflicht über den Inhalt des Schutzrechts hinaus und nach Schutzrechtsende
- Jänich: Das geplante Rechtsdienstleistungsgesetz und seine Auswirkungen auf die Rechtsberatung auf dem Gebiet des geistigen Eigentums
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Berlit: Urheberrechtlicher Titelschutz: Eine aktuelle Betrachtung
- Pfleghar/Schramek: Das Rechtsinstitut der Weiterbehandlung in Inter-Partes-Verfahren vor dem HABM
- Felchner: Vorrang der EuGH-Rechtssprechung vor der Bindungswirkung?
- Bugdahl: Die Grundgesetze der menschlichen Dummheit und die Prüfung ihrer Gültigkeit für Marken
- Lerach: Rechtsverletzende Benutzung einer Marke auf Miniaturmodellen
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Prof. Dr. Karl-Heinz Fezer: Die Nichtigkeit der Folgeverträge unlauterer Telefonwerbung
- Prof. Dr. Helmut Köhler: Vertragsrechtliche Sanktionen gegen unerwünschte Telefonwerbung
- Dr. Andreas Lubberger: Alter Wein in neuen Schläuchen-Gedankenspiele zum Nachahmungsschutz
- Mag. Dr. Lothar Wiltscheck/Dr. Stephanie Merckens: Wettbewerbs- und Markenrecht in Österreich
- Dr. Norbert Olesch: § 16 II UWG: Ein Schiff ohne Wasser
- Dr. Jutta Meinininger/Dr. Thomas Nägele: Die Bewertung von Gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten für Zwecke der Schadensberechnung im Verletzungsfall
- Dr. Susanne Ulmar: Neues zur markenrechtlichen Zulässigkeit des Umpackens parallelimportierter Arzneimittel
- Stephanie Haslinger: Freistellung quantitativer Vertriebsbindungssysteme-ein Freibrief für Willkür des Depotkosmetik-Herstellers?
- Univ.-Prof. Dr. Christian Koenig, LL.M./Dr. Eva Maria Müller: Keine Blockade weiterer Zulassungen zu Lasten von Alt-Orphan-Drug-Herstellern
Juli 2007 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- W.Winterfeld/R. Engels: Aus der Rechtssprechung des Bundespatentgerichts im Jahre 2006-Teil II: Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht und Geschmacksmusterrecht
- H. Köhler: Das Verhältnis des Wettbewerbsrechts zum Recht des geistigen Eigentums- Zur Notwendigkeit einer Neubestimmung auf Grund der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken
- J. Frisinger/Th. Summerer: Doping als unlauterer Wettbewerb im Profibereich- Eigene Ansprüche der Mitbewerber gegen den Dopingsünder aus UWG
- Ch. Schertz: Bildnisse, die einem höheren Interesse der Kunst dienen - Die Ausnahmevorschrift des § 23 I Nr. 4 KUG
- Ch. Schmelz: Die Werkzerstörung als ein Fall des § 11 UrhG
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- S. Klopschinski: Die Implementierung von Gemeinschaftsrecht und internationalen Verträgen in das Europäische Patentübereinkommen nach der Revisionskonferenz im Jahr 2000
- S. Ott: Die Google Buchsuche - Eine massive Urheberrechtsverletzung?
- A. Vakula/S. Bornhagen: Das russische Recht der Verwertungsgesellschaften. Eine Studie zu problematischen Aspekten des Wahrnehmungsrechts in Russland
- X. Mao: Die aktuelle kartellrechtliche Entwicklung in der Volksrepublik China
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Gassauer-Fleissner: Der Patentstreit in Österreich - heute
- Hoffmann: Von "Handymännern"quot; und "noblem Branntwein" - Die Saga vom Sprachverständnis der Deutschen in der Eintragungspraxis fremdsprachiger Wortmarken
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Inhalte siehe August 2007.
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Dirk Seichter/Jan Witzmann: Die Einwilligung in die Telefonwerbung
- Prof. Dr. Rolf Sack: Notwendige Differenzierungen bei unbegründeten Abnehmerwarnungen
- Prof. Dr. Jürgen Keßler: Lauterkeitsschutz und Wettbewerbsordnung - zur Umsetzung der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken in Deutschland und Österreich
- Prof. Dr. Inge Scherer: Die "unsachliche" Beeinflussung in § 4 Nr. 1 UWG
- Reinhard Döring: Die aufschiebend befristet abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung nach einem Wettbewerbsverstoß
- Dr. Wolfgang Berlit: Auswirkungen des Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Patentrecht
- Privatdozent Dr. Louis Pahlow: Wie klein darf die "kleine Münze" sei?
- Florian von Götz, M.A.: 50 Jahre GWB - Die Geburt des GWB und der amerikanische Einfluss auf das Entstehen einer neuen Wettbewerbsordnung in der Bundesrepublik
- Prof. Dr. Walter Frenz : Neue Wettbewerbsordnung für die Rücknahme und Entsorgung von Verkaufsverpackungen durch die 5. Novelle der Verpackungsverordnung
Juni 2007 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- V. Winterfeldt/R. Engels: Aus der Rechtssprechung des Bundespatentgerichts im Jahre 2006 - Teil II: Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht und Geschmacksmusterrecht
- O. Sosnitza: Der Einfluss des Gemeinschaftsrechts auf das nationale Recht zum Schutz geografischer Herkunftsangaben in Deutschland
- H. Hansen/O. Wolff-Rojczyk: Effiziente Schadenswiedergutmachung für geschädigte Unternehmen der Marken- und Produktpiraterie
- G. Poll: Neue internetbasierte Nutzungsformen. Das Recht der Zugänglichmachung auf Abruf (§ 19a UrhG) und seine Abgrenzung zum Senderecht (§§ 20,20 b UrhG)
- Ch. Cordes: Die Grenzbeschlagnahme in Patentsachen
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- G. Hansen/A. Schmidt-Bischoffshausen: Ökonomische Funktionen von Verwertungsgesellschaften - Kollektive Wahrnehmung im Lichte von Transaktionskosten- und Informationsökonomik
- F.J. Dougherty: RIP, MIX and BURN: Bemerkungen zu aktuellen Entwicklungen im Bereich des digitalen Sampling nach US-amerikanischem und internationalem Recht
- R. Podszun: Wettbewerb im Buchhandel: Die Weiland-Entscheidung des Bundeskartellamts
- N. Reber: Die Schutzdauer des postmortalen Persönlichkeitsrechts in Deutschland und den USA (von Marlene Dietrich über Klaus Kinski zu Marilyn Monroe)- ein Irrweg des Bundesgerichtshofs?
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Klaas Bisschop: Aktuelles aus den Niederlanden - Cross Border lebt
- Thomas Canty: Aktuelles zum US-Patentrecht: Accelerated Examination Procedure at the USPTO: Earlier Patent Issuance Comes at a Cost
- Anette Gärtner/Ulrich Worm: Möglichkeiten zur Bekämpfung von Produktpiraterie
- Demoskopie im Markenrecht - Normative Anforderungen an den demoskopischen Nachweis der Verkehrsdurchsetzung
- Volker Bugdahl: Das deutsche Markenschwein, eine Beschau im Jahr des Schweins 2007
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Donle: Schadensberechnung und Gwinnabschöpfung
- Horak: Die Platzierung von nicht sichtbaren Keywords zwecks Bewerbung von Leistungen als Markenverletzung am Beispiel der Keywords in Google AdWords
- Lehmann: Namensrechtlicher oder markengesetzlicher Schutz für das Kloster Andechs?
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Wilhelm Berneke: Der enge Streitgegenstand von Unterlassungsklagen des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts in der Praxis
- Dr. Andreas Schulz: Schubladenverfügung und die Kosten der nachgeschobenen Abmahnung
- Prof. Dr. Inge Scherer: Verletzung der Menschenwürde durch Werbung
- Prof. Dr. Helmut Köhler: Schutzlücken bei der Verbandsklagebefugnis im Kartell- und Wettbewerbsrecht - eine Aufgabe für den Gesetzgeber
- Dr. Stephan Ott: Erfüllung von Löschungspflichten bei Rechtsverletzungen im Internet
- Dr. Thomas C. Körber/U-Ju Tomy Lee: Rechtliche Bewertung der Markenbenutzung in Computerspielen nach dem Opel-Blitz-Urteil des EuGH
- Dipl. jur. Stefanie Albrecht/Dr. Ulrich Gabriel: Die aktuelle Entwicklung im Glücksspielrecht
- Dr. Markus Ruttig: Auf Gambelli folgt Placanica - und keine Liberalisierung der Glücksspielmärkte in Europa
Mai 2007 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- B. Arnold/C. Tellmann: Kein Vernichtungsanspruch bei mittelbarer Patentverletzung? Zugleich Anmerkung zu BGH, GRUR 2006, 570-extracoronales Geschiebe
- M. Ouodbach: Mittelbarer Gebrauchsmusterschutz für Verfahren?
- R. Engels: Gedanken zum BGH-Urteil "Ichthyol II" - Neubewertung der "Integrationsfrage" im markenrechtlichen Kollisionsverfahren?
- D. Boecker: Der Löschungsanspruch in der registerkennzeichenrechtlich motivierten Domainstreitigkeit
- I. K. Hanewinkel: Urheber versus Verleger - Zur Problematik des § 63 a S. 2 UrhG und dessen geplanter Änderung im Zweiten Korb
- Ch. Rohnke: Die Preisangabenverordnung und die Erwartungen des Internetnutzers - Plädoyer für eine lebensnahe Handhabung
- R. Rheinländer: Belieferungsanspruch eines diskriminierten Händlers aus Art. 81 II EG
- J. Eisenkolb: Die Enforcement-Richtlinie und ihre Wirkung - Ist die Enforcement-Richtlinie mit Ablauf der Umsetzungsfrist unmittelbar wirksam?
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- N. Klass: Das Urheberkollisionsrecht der ersten Inhaberschaft - Plädoyer für einen universalen Ansatz
- R. Knaak: Internationale Zuständigkeiten und Möglichkeiten des forum shopping in Gemeinschaftsmarkensachen. Auswirkungen der EuGH-Urteile Roche Niederlande und GAT/LUK auf das Gemeinschaftsmarkenrecht
- B. Buchner/M.Rehberg: Wann ist der Verbraucher ein "mündiger" Verbraucher? Zur Diskussion um die Nutrition & Health Claims-Verordnung der EU
- M. Riederer: Anmeldungen und Patente auf Geschäftsmethoden. Statistischer Vergleich USA, EP und DE für den Zeitraum von 1995 - 2006
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Fezer: Kennzeichenschutz des Sponsoring
- Pfeifer: Die Zukunft subjektiver Kriterien im UWG - "Atemtest" und objektives Marktverhaltensrecht
- Trimborn: Erfindungen beim Betriebsübergang
- Lipert/Ostler/Peters: Patentauktionen - ein geeignetes Mittel zur Entwicklung eines Marktes für gewerblichen Rechtsschutz?
- Änderung der Berufsordnung der Patentanwälte
- Dreiss: Zur Amtseinführung von Herrn Prof. Dr. Sebastian Kubis
- Kubis: Patentverletzungen im europäischen Prozessrecht - Ausschließliche Zuständigkeit kraft Einrede?
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Eisenführ: THOMSON Life und die Verpackungsform
- Psczolla: Abstrakter Farbmarkenschutz im Licht akuteller Rechtssprechung zur grafischen Darstellbarkeit von Register- und Benutzungsfarbmarken
- Bender: Das weite Ermessen des HABM bei der Behandlung verspäteten Vorbringens
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- em. Univ. Prof. Dr. Hans-Georg Koppensteiner, LL.M: Marktbezogene Unlauterkeit und Missbrauch von Marktmacht
- Prof. Dr. Jochen Glöckner: Individualschutz und Funktionenschutz in der privaten Durchsetzung des Kartellrechts- Der Zweck heiligt die Mittel; er bestimmt sie!
- Peter Rheinländer, LL.M.: Schadensersatz bei diskriminierender Lieferverweigerung- Klage auf Zulassung zum Vertriebssystem bei Verstoß gegen Art. 81 EVG
- Dr. Daniel Weisert: Rechtsprobleme der Schubladenverfügung
- Sabine Zentek: Präsentationsschutz
April 2007 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- M. Grabrucker/E. Fink: Aus der Rechtssprechung des Bundespatentgerichts im Jahre 2006, Teil I: Markenrecht
- . Hövelmann: Patentverzicht und Erledigung, Überlegungen zur Beendigung des Einspruchsverfahrens
- S. D. Schmitz: Zur grafischen Darstellbarkeit von Hörmarken: EuGH contra Freiheit des markenrechtlichen Schutzes?
- C. P. Kurtz: (Un-)Übertragbarkeit von (ausschließlichen) Markenlizenzen
- Ch. Brömmelmeyer: Der Binnenmarkt als Leitsternder Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken
- F. A. Immenga: Neues aus den USA: Kartellrechtliche Fallstricke bei der Standardsetzung
- H.-P. Götting/A. Lauber-Rösberg: Noch einmal: Die Himmelsscheibe von Nebra
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- F. Locher: Zu den vermögensrechtlichen Folgen von Immaterialgüterrechtsverletzungen nach schweizerischem Recht vor dem Hintergrund neuerer Gerichtsentscheide
- D. Walter: Harmonisierung und angemessene Anspruchsbreite bei der Gensequenzpatentierung
- C. Koenig/E. M. Müller: Orphan Drug-Status trotz Zulassung? Die Anwendbarkeit der Designationsbestimmungen der Verordnung 141/2000/EG auf "Alt-Orphan-Drugs"
- S. Wündisch: Die Mär vom New Yorker Gralsraub - Aspekte des internationalen Schutzes des Aufführungsrechts im 19. und beginnenden 20. Jahrhundert
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Bader: Strategisches Patentmanagement
- Hundertmark/Reinhardt/Wurzer: Portfoliosteuerung im strategischen Patentmanagement
- Kurz: Intellectual Property Holdings als Mittel des internationalen IP-Managements
- Bader: Outsourcing des Patentanmeldeprozesses
- Kühl/Sasse: Patente in Mergers and Aquisitions
- Fabry/Ernst: Der Wert von IP Assets aus Investorensicht
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Berlit: Aktueller Blick auf die Schranken des Markenrechts
- Kazemi: Rechtswirkungen von Registereintragungen im Marken- und Geschmacksmusterrecht- Fiktion oder gesetzliche Vermutung der Rechtsinhaberschaft?
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Andreas Meisterernst/Dr. Bernd Haber: Die VO (EG) 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben
- Dr. Ingo Jung: Die Health Claims Verordnung - Neue Grenzen gesundheitsbezogener Werbung für Lebensmittel
- Prof. Dr. Otto Teplitzky: "Markenparfümverkäufe" und Streitgegenstand
- Martin Illmer: Keyword Advertising - Quo vadis?
- Thomas J. Diekmann/Fabienne Reinhardt: Die Filialapotheke der DocMorris N. V. hat wieder geöffnet
- Stephan Albrecht: Die neue Kronzeugenmitteilung der Europäischen Kommission in Kartellsachen
März 2007 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- O. Teplitzky: Die jüngste Rechtssprechung des BGH zum wettbewerblichen Anspruchs- und Verfahrensrecht
- I. Haupt: Territorialitätsprinzip im Patent- und Gebrauchsmusterrecht bei grenzüberschreitenden Fallgestaltungen
- I.B.Stjerna: "Die Konzentrationsmaxime" des § 145 PatG
- P. Ruess: "Just google it?" - Neuigkeiten und Gedanken zur Haftung der Suchmaschinenanbieter für Markenverletzungen in Deutschland und den USA
- J. B. Nordemann: Urhebervertragsrecht und neues Kartellrecht gem. Art. 81 EG und § 1 GWB
- C. Kind: EUROPOLIS und die Anforderungen an den Nachweis der Unterscheidungskraft durch Benutzung
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- V. Di Cataldo: Das neue italienische Gesetzbuch für das gewerbliche Eigentum
- N. Hepp: Die Neuregelung zur Durchsetzung des Markenrechts in Ungarn
- C. Handig: Urheberrechtliche Aspekte bei der Lizenzierung von Radioprogrammen im Internet
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- siehe April 2007.
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Bender: Die Gemeinschaftsmarke verliert die Form und gewinnt an Kontour-Teil 2
- Stumpf/Spies: US-Markenrecht mit Kurzvergleich zum kanadischen Recht – Teil 2
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Prof. Dr. Karl-Heinz Fezer: Die grafische Darstellung der Farbmarke
- Dirk Seichter: Das Regenwaldprojekt- Zum Abschied von der Fallgruppe der gefühlsbetonten Werbung
- Dr. Cornelis Lehment: Zur Bedeutung der Kerntheorie für den Streitgegenstand
- Philipp H. Günther: Ja, wo laufen sie denn? Sanktionsmöglichkeiten des Arbeitgebers gegen unlauteres Abwerben von Mitarbeitern
- Dr. Jörg Semmler: Zum Ausgleichsanspruch des gekündigten Vertragshändlers bei Ablehnung eines Folgevertrages
- Dr. Mathias Kochendörfer: Beweisanforderungen für die rechtserhaltende Benutzung
- Prof. Dr. Walter Frenz: Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten als Beihilfeempfänger und öffentliche Auftraggeber
- Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt: Softwarepatente-eine „Never-Ending Story“
- Prof. Dr. jur. Dr. rer. pol. Dr. H.c. Franz Jürgen Säcker/Wiss. Ass. Maik Wolf: Die Auswirkungen der Rechtssprechung des EuGH zu In-House-Geschäften auf Public-Private-Partnerships
Februar 2007 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- V. Henke: Interessengemäße Erfindungsverwertung durch mehrere Patentinhaber - "Gummielastische Masse II" und seine Auswirkungen
- N. Hölder: Ersatzteile und Erschöpfung - Patentschutz für Geschäftsmodelle? Die "Kaffee-Filterpad" Entscheidung des OLG Düsseldorf
- W. Tilmann: Thomson Life - Nachbemerkungen
- R. N. Danckwerts: Örtliche Zuständigkeit bei Urheber-, Marken- und Wettbewerbsverletzungen im Internet - Wider einen ausufernden "fliegenden Gerichtsstand" der bestimmungsgemäßen Verbreitung
- P. Lange: Der internationale Gerichtsstand der Streitgenossenschaft im Kennzeichenrecht im Licht der "Roche/Primus"- Entscheidung des EuGH
- U. Hildebrandt: Markenrechtliche Benutzungsschonfrist umnotieren! Überlegungen zu den Schlussanträgen von Generalanwalt Ruiz Jarabo vom 26. 10. 2006 in der Rechtssache C-246/05 - Armin Häupl
- I. Westermann: Der BGH baut den Know-how-Schutz aus. Anmerkung zu BGH, GRUR 2006, 1044-Kundendatenprogramm
- S. Pauly / J. Jankowski: Rechtliche Aspekte der Telefonwerbung im B-to-B - Bereich
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- J. Strauss/N.-S. Klunker: Harmonisierung des internationalen Patentrechts
- H.-R. Jaenichen: Alle Erfindungen sind gleichberechtigt. Klärung der Entscheidung T 1329/04 zugunsten der Vollständigkeit von DNA-Erfindungen ohne „Wet Biology“-Experimente
- S. Stürmann/G. Humphreys: Umwandlung von Marken im Gemeinschaftsmarkenrecht
- H.-P. Hillig: Auf dem Weg zu einem WIPO-Abkommen zum Schutz der Sendeunternehmen
- P. Runge: Die Vereinbarkeit einer Content-Flatrate für Musik mit dem Drei-Stufen-Test
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Dolder/ Ann/Buser: Erfahrungen mit einem additiven Index zur Beurteilung der Erfindungshöhe
- Bulling: Zur Wirkung eingetragener Muster und zur Nichtigkeit /Löschungseinwilligung bei deutschen Geschmacksmustern
- Hoffmann: Zur Haftung des deutschen Patentanwaltes bei grenzüberschreitender einzelmandatsbezogener Zusammenarbeit mit einem Auslandskollegen - Zugleich eine Anmerkung zu LG Leipzig Urt. v. 12.10.2006 – 05 0 4444/04
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Bender: Die Gemeinschaftsmarke verliert die Form und gewinnt an Kontur - Teil 1
- Stumpf/Spiess: US-Markenrecht mit Kurzvergleich zum kanadischen Recht - Teil 1
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Dr. Georgios Zagouras: Satirische Politikerwerbung - Zum Verhältnis von Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz
- Dr. Tobias Wuttke: Die Bedeutung der Schutzzwecke für ein liberales Wettbewerbsrecht (UWG)
- Dr. Christoph Schmelz / Alexander Haertel: Die Superlativreklame im UWG - Materielle und prozessuale Aspekte
- Dr. Michael Rath / Dr. Sebastian Hausen: Ich bin doch nicht blöd? Rechtsmissbräuchliche gerichtliche Mehrfachverfolgung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche.
- Prof. Dr. Alexander Vida: Die rechtlichen Grenzen der Werbung gegenüber Kindern im schwedischen Lauterkeits- und Medienrecht
- Matthias Wiemers: Das Publikumswerbeverbot verschreibungspflichtiger Arzneimittel
- Dr. Thomas Lampert / Dr. Georg Weidenbach: Akteneinsicht zur Substantiierung einer Schadensersatzklage gegen Mitglieder eines Kartells - Beweis- probleme gibt es nicht!
- Dr. Arndt Scheffler: Das intertemporale Kartellrecht
- Dr. Bernhard von Linstow / Dr. Tilman Büttner: Nach Markenparfümverkäufen sind Reinigungsarbeiten erforderlich
Januar 2007 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- A. Ohly: Vergleichende Werbung für Zubehör und Warensortimente. Anmerkungen zu den EuGH-Urteilen "Siemens/VIPA" und "LIDL Belgium/Colruyt"
- P. Meier-Beck: Die Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht im Jahr 2005
- I. B. Stjerna: Zur (Un) Vereinbarkeit des § 145 PatG mit dem Grundgesetz
- M. Haedicke: Nutzungsbefugnisse und Ausgleichspflichten in der Bruchteilsgemeinschaft an Marken
- J. Weyand / H. Hasse: Der Innovationstransfer an Hochschulen nach Novellierung des Hochsschulerfindungsrechts – eine Zwischenbilanz in rechtspolitischer Absicht
- Ch. Ann: Know-how – Stiefkind des Geistigen Eigentums?
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- K. U. Schmolke: Die Gewinnabschöpfung im U.S.-amerikanischen Immaterialgüterrecht
- U. Delger: Das Patent-und Musterrecht in der Mongolei
- S. Ott: Haftung für verlinkte urheberrechtswidrige Inhalte in Deutschland, Österreich und den USA
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Bulling: Sind britische Erfindungen anders als europäische? - Die aktuelle Rechtsprechung der EPA-Beschwerdekammern und des britischen Court of Appeal (Civil Division) zu computerimplementierten Erfindungen
- Stellmach: Zur Beurteilung der Erfinderischen Tätigkeit Organisch-Chemischer Verfahren
- Lacroix: Was ist ein Arbeitsverfahren?
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Knaak: Erste höchstrichterliche Entscheidungen aus den Mitgliedsstaaten zur Verletzung von Gemeinschaftsmarken
- Schmitt: Umpacken von Markenwaren beim Parallelimport innerhalb der EU
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Prof. Dr. Otto Teplitzky: Der Streitgegenstand in der neuesten Rechtssprechung des I. Zivilsenats des BGH
- Dr. Mirko Müller: Laienwerbung
- Dr. Wolfgang Nippe: Belästigende Wettbewerbshandlungen- Tatbestände, Rechtfertigungsgründe, Rechtssprechung
- Dr. Michael Goldmann: Abgaswerte und Kraftstoffverbrauch als Gegenstand des Wettbewerbsrechts
- Dr. Daniel Vogt: Preisangabenverordnung erzwingt mehr Transparenz im Spendenmarkt
- Dr. Cornelius Renner: Metatags und Keyword Advertising mit fremden Kennzeichen im Marken- und Wettbewerbsrecht
- Carsten Schröder: Mittelbare Kennzeichnung im Kraftfahrzeugzubehörbereich bei Produktveränderungen und Ausschluss der Erschöpfung
- Prof. Dr. Helmut Köhler: Auskunftspflicht und Auskunftsverweigerungsrecht öffentlicher Unternehmen gegenüber der Presse
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