Aktuelle Aufsatzthemen in den
Fachzeitschriften zum gewerblichen Rechtsschutz
        2008

Januar - Februar - März - April - Mai - Juni - Juli - August - September - Oktober - November - Dezember

Dezember 2008
GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
  • P. Meier-Beck: Die Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht im Jahr 2007
  • Ch. Lenz: Anmerkungen zum "Olanzapin" - Urteil des OLG Düsseldorf - mitnichten ein Paradigmenwechsel in der Patentrechtssprechung
  • Ch. Rohnke/F. Thiering: Die Entwicklung des Markenrechts seit Mitte 2005-Teil 2
  • Die Übertragungsfiktion für unbekannte Nutzungsrechte nach dem Zweiten Korb am Beispiel des Musikverlagsvertrags
  • J.-F. Isele: Das gezielte und individuelle Ansprechen von Passanten in öffentlichen Verkehrsräumen
  • J.-F. Isele: Die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Hausverboten gegenüber Konkurrenten
  • G.Pischel: Kartellrechtliche Aspekte des Selektivvertriebs über das Internet
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
  • W. Büscher: Geographische Herkunftsangaben als Gegenstand des gewerblichen Eigentums oder als Steuerungsinstrument von Wirtschaft und Politik? Wirtschaftliche Bedeutung, Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Standortbestimmung für den Schutz geographischer Herkunftsangaben
  • T. Schulte-Beckhausen: Geographische Herkunftsangaben als Gegenstand des gewerblichen Eigentums oder als Steuerungsinstrument von Wirtschaft und Politik? Analyse der bestehenden Rechtslage und Vorschlag für einen erweiterten Schutz auf nationale Ebene
  • Z. Slovakova: The Relationship between Community, International and National Protection of Designations of Origin and Geographical Indications
  • S. Alich: Neue Entwicklungen auf dem Gebiet der Lizenzierung von Musikrechten durch Verwertungsgesellschaften in Europa
  • A. von Hellfeld: Ist nur Technik Stand der Technik? Zum neuen Neuheitsbegriff im Europäischen Patentamt und dessen Anwendung auf rechnergestützte Erfindungen
  • P. Hövelmann: Stellungnahme - Das fehlende ,,nicht”. Eine kurze Anmerkung zu Pagenberg/Stauder/Singer: ,,Show me your best piece of prior art…..“, GRUR Int. 2008, 689
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
  • Arca. EPC 2000: Request for examination and the grant procedure
  • Grabrucker: Die bösgläubige Markenanmeldung und das Löschungsverfahren
  • Hellwig: Anmerkungen zur amtlichen deutschen Übersetzung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GMV)
  • Trimborn: Entwicklungen im Arbeitnehmererfindungsrecht ab 2007
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
  • siehe November.
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
  • Daniel R. Breuer/ Jens Steger: Zur kartellrechtlichen Durchsetzbarkeit eines Registierungsanspruchs auf eine Zwei-Buchstaben-Domain
  • Dr. Bernd Lorenz: Redaktionelle Werbung in Anzeigenblättern
  • Christian Herzt-Eichenrode: Die Rechtsprechung zur rechtsverletzenden Benutzung von Marken, insbesondere von 3D-Marken
November 2008
GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
  • Ch. Rohnke/ F.Thiering: Die Entwicklung des Markenrechts seit Mitte 2005 - Teil 1
  • U. Scharen: Die Behandlung der (so genannten) mittelbaren Patentverletzung in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
  • A. Heinemann: Die Relevanz des "more economic approach" für das Recht des geistigen Eigentums
  • R. Schaub: Sponsoringverträge und Lauterkeitsrecht
  • J. Glöckner: Wettbewerbsbezogenes Verständnis der Unlauterkeit und Vorsprungserlangung durch Rechtsbruch
  • P. Mels/ J. H. Franzen: Rechtsnachfolge in die gesetzliche Unterlassungsschuld des Wettbewerbsrechts - zugleich eine kritische Stellungnahme zur "Schuldnachfolge" - Entscheidung des BGH
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
  • E. Böttger: Zwangslizenzen im Patentrecht - Eine systematische Bewertung der neueren Praxis insbesondere im Bereich der öffentlichen Gesundheit
  • B. Hansen: Auswahlerfindungen auf dem Gebiet der Chemie - Brauchen wir einen deutschen Sonderweg? Anmerkungen nicht nur zur Flouran-Entscheidung
  • R. H . Weber/ R. Weber: Unlauteres Marktverhalten des Importeurs bei Nichteinhaltung von Arbeitsbedingungen durch ausländische Lieferanten?
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
  • Brimelow: G3/08: Referral under Art. 112(1b) EPC by the President of the EPO: Patentability of programs for computers
  • Diez/ Schlereth: EPC 2000:Changes in search and examination practice (Part II - substantive patent law)
  • Canty/ Swanson: Aktuelles aus den USA
  • Gärtner/ Bosse: Die Herausgabe des Verletzergewinns in der Vertriebskette
  • Beyerlein: Berliner Vertragsbausteine & Co.- Eine Übersicht über Mustervereinbarungen für Forschungs- und Entwicklungskooperationen
  • Sloboshanin/ Kazankova: Aktuelles aus Russland und Osteuropa
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
  • Lerach: Nachspiel für die Veranstaltungsmarke
  • Eichelberger: Zeichen der Friedrich-Schiller-Universität Jena sowie deren Schutz vor unberechtigter Verwendung
  • Jäcker: Markenverlust durch Harmonisierung?
  • Clayton-Chen: Freihaltebedürfnis und Kennzeichnungskraft von Marken im Rahmen der Verwechslungsgefahr
  • Steinberg: Wann kann beim Vorliegen eines Motivbündels von einem unlauteren Einsatz der Sperrwirkung der Marke i.S.v. § 3, 4 Nr. 10 UWG ausgegangen werden?
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
  • Dr. Hermann Deichfuß: Die Beschwerde Dritter gegen die Freigabe eines Zusammenschlussvorhabens
  • Prof. Dr. Rolf Sack: Das IPR des geistigen Eigentums nach der Rom II-VO
  • Dr. Sven J. Mühlberger: Die Beschränkbarkeit des "fliegenden Gerichtsstands" innerhalb Deutschland bei Immaterialgüterrechtsverletzungen im Internet
  • Dr. Albin Ströbl: Offen bis zuletzt: Anwendbarkeit des § 88 HGB a.F. außerhalb des Handelsvertreterrechts am Beispiel des Rückkaufanspruchs eines Vertragshändlers
Oktober 2008
GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
  • H. Köhler: Die Unlauterkeitstatbestände des § 4 UWG und ihre Auslegung im Lichter der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken
  • A. Steinbeck: Der Beispielskatalog des § 4 UWG – Bewährungsprobe bestanden
  • N. Kaulmann: Der Schutz des Werbeslogans vor Nachahmungen
  • B. Fabry/ M. Trimborn: Die mittelbare Patentverletzung - Das unterschätzte Geschäftsrisiko
  • M.-O. Srocke: Das Abstraktionsprinzip im Urheberrecht
  • V.M. Jänich: "Automobilplagiate" - Zum Schutz des Designs von Kraftfahrzeugen vor Nachahmung.
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
  • A. Ohly: "Patentrolle" oder: Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch unter Verhältnismäßigkeitsvorbehalt?
  • N. Reber: Beteiligung der Kreativen an neuen Medien aus der Sicht des Streiks der Drehbuchautoren in den USA 2007/2008
  • B. Ubertazzi: Die EG-Beweisaufnahmeverordnung und die "Beschreibung" einer Verletzung des geistigen Eigentums
  • O. Gärtner: Der Gewinnabschöpfungsanspruch gemäß § 10 UWG - Leitfaden für eine effektive Anwendung in der Praxis
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
  • Hellebrand: Probleme der Teilhabe an Erfindung und Patent, mit besonderem Blick auf das Arbeitnehmererfindergesetz
  • Diez/ Schlereth: EPC 2000: changes in search and examination practice (Part I - procedural law)
  • Wirtz: Aktuelles aus dem Markenrecht
  • Hoffrichter-Daunicht: Die Durchsetzung der Gemeinschaftsmarke vor nationalen Gerichten
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
  • Jänich: Der Rückruf- und Entfernungsanspruch im Markenrecht nach Umsetzung der Enforcement-Richtlinie 2004/48/EG
  • Maaßen: Urteilsveröffentlichung in Kennzeichensachen
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
  • Philipp Maume: Know-how-Schutz - Abschied von Geheimhaltungswillen?
  • Dr. Matthias Schote/ Tilmann Lühring: Prozessuale Besonderheiten der Einstweiligen Verfügung
  • Nikolaus Konstantin Rehart/ Sebastian Eckhardt: Auskunftsanspruch und (k)ein Ende?
  • Daniel Blankenburg: Neues zu vergleichenden Werbung, zur Verwechslungsgefahr und zur markenmäßigen Benutzung?
  • Prof. Dr. Tobias Lettl: Der neue § 20 IV GWB
  • Dr. Jochen Dieselhorst/ Dr. Christopher Luhn: Kartellrechtliche Zulässigkeit der Untersagung des Vertriebs über eBay
  • Dr. Winfried F. Schmitz/ David E. F. Slopek: Räumliche Marktabgrenzung in der formellen Fusionskontrolle
September 2008
GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
  • Th. C. Körber/ R. Mann: Werbefreiheit und Sponsoring - Möglichkeiten und Grenzen von Ambush Marketing unter besonderer Berücksichtigung des neuen UWG
  • T. W. Dornis: Der "Anschein eines besonders günstigen Angebots" i. S. des § 161 UWG - Von Kaffeefahrten, Zeitschriftenwerbern und der Auslegung lauterkeitsrechtlicher Strafnormen
  • L. Jaeschke: Die "Produktform als Corporate Identity"? - Klemmbausteine und die Frage der "Kumulation von Schutzrechten"
  • F. Eickmeier/ V.Fischer-Zernin: Ist der Formatschutz am Ende? - Der gesetzliche Schutz des Fernsehshowformats nach der "Sendeformat" - Entscheidung des BGH
  • R. N. Danckwerts: Die Entscheidung über den Eilantrag
  • R. Uhrich/ H. Zech: Patentierung von Nanomaschinen - Stoffschutz versus Vorrichtungsschutz
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
  • siehe August.
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
  • Zimmermann: EPÜ 2000: weitere formelle Mängel (Anmelde- und Recherchegebühr, Erfindernennung, Sequenzprotokolle, biologisches Material)
  • Rehaag: Strafbare Kennzeichen - und Gemeinschaftsmarkenverletzung: Die Tatbestände der §§ 143,143a MarkenG im Lichte der Entscheidungen C-281/05 – Montex Holdings Ltd. v Diesel SpA und I ZR 246/02 – DIESEL II
  • Hinkelmann: Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Geschmacksmuster- und Markengesetzes - Seit 1.9.2006 in Kraft getretene Gesetzesänderungen
  • Bullinger: Aktuelles aus dem Urheberrecht: Verträge über neue Nutzungsarten im Urheberrecht
  • Fabry: IP Asset Management - Planung, Verrechnung und Kontrolle von Patent- und Markenkosten
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
  • Steinberg/ Jaeckel: Rechtsschutz gegenüber Verwarnungen aus bösgläubig registrierten Markenrechten, zugleich eine Besprechung von BGH, Urt. V. 10.1.2008-I ZR 38/05 - AKEDMEIKS-Teil 2
  • Boecker: "Das Markengesetz im Internetzeitalter"
  • Möller: Die Nichtbenutzung einer nicht sichtbaren Marke
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
  • Prof. Dr. Rolf Sack: Der Mitbewerberbegriff des § 6 UWG
  • Tobias H. Strömer/Andreas Grootz: Die "veranlasste Initiativwerbung" - ein untauglicher Versuch
  • Thesy Teplitzky: Erlkönig
  • Dr. Reinhard Döring: Die zivilrechtliche Inanspruchnahme des Access-Providers auf Unterlassung bei Rechtsverletzungen auf fremden Webseiten
  • Johann Brück: Wettbewerb auf nachgelagerten Märkten
  • Dr. Bernhard Kreße: Die Auslegung der Bagatellmarktklausel in der deutschen Fusionskontrolle
  • Dr. Günter Poll: Musik in der Werbung
August 2008
GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
  • V. Winterfeld/ R. Engels: Aus der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts im Jahre 2007 - Teil II: Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht und Geschmacksmusterrecht (Teil 2)
  • U. Voß: Die vollständige Übersetzung einer europäischen Patentschrift gem. Art. II § 3 IntPatÜG als (unabdingbare) Wirksamkeitsvoraussetzung
  • St. Lieck: Abstocken, Aufstocken und Bündeln: Begriffe der Vergangenheit? - Eine Analyse der BGH-Entscheidung "STILNOX", "Aspirin II" und "CORDARONE"
  • R. Hauck: Der "Standortvorteil" im Wettbewerb - Problematik der Chancengleichheit zwischen kommunalen und privaten Anbietern
  • L. Acker/ K. Thum: Zulässigkeit der Vereinbarung der freien Weiterübertragbarkeit von urheberrechtlichen Nutzungsrechten durch AGB
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
  • H. Bardehle: Erfinderische Tätigkeit, erfinderischer Schritt - "Ist unser Maßstab änderungsbedürftig?"
  • G. Davies: The Scope of Copyright Protection: The Boundaries of the Idea/Expression Dichotomy
  • U. Dreiss: Löst die Europäische Eignungsprüfung ihre Aufgabe?
  • B. Günzel: Die Anhängigkeit der Stammanmeldung als Voraussetzung für die Einreichung einer Teilanmeldung - ein Bericht und viele Fragen
  • C. Heath: Anerkennungsprotokoll und Erfinderstreitigkeiten in Nicht-EPÜ-Staaten
  • C. Holtz: Opposition Only After Grant. Any Effects on Inventive Step at the EPO?
  • R. Jacob: National Courts and the EPO Litigation System
  • U. Joos: Das Übergangsrecht zum Europäischen Patentübereinkommen in der Fassung der Revisionsakte vom 29. November 2000
  • A. Keukenschrijver: Zum "erfinderischen Schritt" im deutschen und im österreichischen Gebrauchsmusterrecht
  • I. Koch: Das Merkmal der erfinderischen Tätigkeit als Korrektiv des Patentrechts
  • K.-J. Melullis: Zur Ermittlung und zum Ausgleich des Schadens bei Patentverletzungen
  • A. von Mühlendahl Weiterbehandlung im europäischen Markenrecht
  • J. Pagenberg/ D. Stauder: "Show ine your best piece of prior art..." ... oder wie kann das deutsche Nichtigkeitsverfahren kuriert werden?
  • C. Pentheroudakis: Zulässigkeit von Änderungen der Patentansprüche nach Art. 123 (2) EPÜ im Hinblick auf die Problematik der sog. "Zwischenverallgemeinerung" (fintermediate generalisation)
  • B. Schachenmann: Die Methoden der Rechtsfindung der Großen Beschwerdekammer
  • P. Schmitz: Berichtigung von Entscheidungen im Verfahren vor dem Europäischen Patentamt
  • R. Schulte: Weiterbehandlung und Wiedereinsetzung
  • S. V. Steinbrener: Zur Frage der Zulässigkeit einer Vorlage an die Große Beschwerdekammer nach Art. 112 EPÜ
  • P. Ströbele: Markenschutz für Einzelhandelsdiensdeistungen - Chancen und Gefahren 719
  • G. Weiss: Die Gesetzgebungsbefugnisse des Verwaltungsrats der EPO: Die Änderung des Übereinkommens und der Ausführungsordnung und die Genehmigung der Verfahrensordnungen der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
  • Teschemacher: Aktuelle Rechtssprechung der Beschwerdekammern des EPA - Notizen für die Praxis
  • Lord: EPC 2000: Filing of Claims after the Filing Date
  • von Falck/Gerhardt: Aktuelle Rechtssprechung und Gesetzgebung in Patentverletzungssachen
  • Müller-Stoy/Wahl: Düsseldorfer Praxis zur einstweiligen Unterlassungsverfügung wegen Patentverletzung
  • Bugdahl/Voss/Bugdahl: Der Slogan - Claim, Appell und Markenstärker
  • Hartwig: Rot-Grün, Schwarz-Gelb oder nur Lila? Das Merkmal der Farbe bei Anmeldung und Durchsetzung von Geschmacksmustern
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
  • Knaak: Die Gemeinschaftsmarke Lindt Goldhase und ihre gerichtliche Durchsetzung in Österreich und Deutschland
  • von Bomhard: Zwischenrechte im europäischen Markenrecht
  • Steinberg/ Jaeckel: Rechtsschutz gegenüber Verwarnungen aus bösgläubig registrierten Markenrechten, zugleich eine Besprechung von BGH, Urt. V. 10.1. 2008 – I ZR 38/05 – AKADEMIKS
  • Kunzmann: Zwei ausgewählte Probleme der rechtserhaltenden Benutzung
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
  • Mag. Dr. Lothar Wiltschek/ Dr. Katharina Majchrzak:Wettbewerbs- und Markenrecht in Österreich
  • Prof. Dr. Olaf Sosnitza: Der Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken
  • Dr. Christina Koppe/ Dr. Georgios Zagouras: Rechtsprobleme der Testwerbung
  • Prof. Dr. Anja Steinbeck: Rabatte, Zugaben und andere Werbeaktionen: Welche Angaben sind notwendig?
  • Stephanie Haslinger: Werbung im Bestattungsbereich - immer wieder aktuell
  • Friedrich Bernreuther: Die suchmaschinenoptimierte Website - eine urheberrechtlich geschützte Lauterkeit mit und ohne Markenverletzung
Juli 2008
GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
  • V. Winterfeldt/R. Engels: Aus der Rechtssprechung des Bundespatentgerichts im Jahre 2007 – Teil II: Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht und Geschmacksmusterrecht (Teil 1)
  • Ch. Lenz: Sachantragsfassung im Patentverletzungsprozess
  • P. Ströbele: Der erforderliche Grad der Verkehrsdurchsetzung
  • G. Spindler: "Die Tür ist auf" - Europarechtliche Zulässigkeit von Auskunftsansprüchen gegenüber Providern - Urteilsanmerkung zu EuGH "Promusicae/Telefonica"
  • A. J. Wurzer: IP-Management - Schlüsselkompetenzen in einer Wissensökonomie
  • Ch. Czychowski: "Wenn der dritte Korb aufgemacht wird…" - Das zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
  • S. Kämper: Der Schadensersatzanspruch bei der Verletzung von Immaterialgüterrechten. Neue Entwicklungen seit der Enforcement-Richtlinie
  • N. Klass: Ein interessen- und prinzipienorientierter Ansatz für die urheberkollisionsrechtliche Normbildung: Die Bestimmung geeigneter Anknüpfungspunkte für die erste Inhaberschaft
  • T. Hoeren: Das neue russische Urheberrecht
  • S. Ott: Die Haftung von YouTube für urheberrechtsverletzende Uploads seiner Nutzer nach US-amerikanischem Recht
  • T. Krasselt-Priemer: Neuregelung des spanischen Gesetzes zum Schutz des Wettbewerbs
  • S. Reichardt: Die Auswirkung des Nichtigkeitseinwands auf die internationale Zuständigkeit in Patentstreitigkeiten
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
  • Inhalte siehe August 2008.
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
  • Inhalte siehe August 2008.
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
  • Prof. Dr. Rolf Sack: Internationales Lauterkeitsrecht nach der Rom II-VO
  • Prof. Dr. Anja Steinbeck: Die Zukunft der aggressiven Geschäftspraktiken
  • Prof. Dr. Thomas M. J. Möllers/ Dipl. jur. oec. univ. Daniela Mederle
  • Prof. Dr. Jörg Ennuschat: Rechtsschutz privater Wettbewerber gegen kommunale Konkurrenz
  • Krzystof Piotr Sokolowski: E-Mail-Werbung als Spamming
  • Dr. jur. Robert G. Wilhelm: Zum Werkstitelschutz einer Messeveranstaltung
  • Prof. Dr. Elmar J. Mand: LL.M. (Yale): Das Fremdbesitzverbot für Apotheken ist tot. Es lebe das apothekenrechtliche Fremdbesitzverbot
  • Dr. Andreas Leupold: Die Sportwettenentscheidung des BHG vom 14.02.2008: Nicht nur Altlastenbeseitigung
Juni 2008
GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
  • C. Augenstein/D.Roderburg: Aussetzung des Patentverletzungsverfahrens nach Änderung der Patentansprüche
  • K. Sahr: Die Marken- und Eintragungsfähigkeit von Persönlichkeitsmerkmalen – Zugleich Anmerkung zu BpatG "Porträtfoto Marlene Dietrich" und "GEORG-SIMON-OHM"
  • C. Traumann: Nebenpflichten des Markenlizenzgebers
  • T. Ehmann: Datenbankurheberrecht, Datenbankherstellerrecht und die Gemeinschaft der Rechtsinhaber – Zugleich Besprechung von BGH „Gedichttitelliste I und II“
  • M. Leistner/G. Hansen: Die Begründung des Urheberrechts im digitalen Zeitalter – Versuch einer Zusammenführung von individualistischen und utilitaristischen Rechtfertigungsbemühungen
  • I. Scherer: Das Ende des Verdikts der "gefühlsbetonten" Werbung - Aufgabe der "Sachlichkeits"- Doktrin?
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
  • W.F.Lindacher: Die internationale Dimension lauterkeitsrechtlicher Unterlassungsansprüche: Marktterritorialität versus Universalität
  • C.Geiger: Die Schranken des Urheberrechts als Instrumente der Innvoationsförderung - Freie Gedanken zur Ausschlie&azlig;lichkeit im Urheberrecht
  • S Wille. Der Schutz nicht eingetragener Marken in Irland - eine Betrachtung aus Sicht der Benutzungsmarke gemäß § 4 Nr. 2 MarkenG
  • D.E.F.Slopek: Die Behandlung von Trivialpatenten in den USA - US Supreme Court in KSR International Co. v. Teleflex Inc.
  • S. Bechtold: Zur rechtsökonomischen Analyse im Immaterialgüterrecht
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
  • Dreiss: Dr. Manfred Rau – 70 Jahre
  • Fitzner: Die mittelbare Patentverletzung - quo vadis?
  • Naumann: EPÜ 2000: Nachreichung fehlender Unterlagen (Regel 56)
  • Krauß: Akutelles aus der Biotechnologie - Von Brokkoli und Sonnenblumen, wann sind Pflanzen "natürlich" hergestellt?
  • Lipfert/Ostler: Patentverwertungsfonds als effiziente Intermediäre zwischen Kapital- und Patentmarkt
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
  • Schwarz: Die Berechenbarkeit der Verwechslungsgefahr
  • Ernst: Das "freie EM-Logo"
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
  • Prof. Dr. Paul Lange: Die Unanwendbarkeit von § 26 Abs. 3 Satz 2 MarkenG
  • Prof. Dr. Helmut Köhler: Werbung gegenüber Kindern: Welche Grenzen zieht die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken?
  • Prof. Dr. Inge Scherer: Die "wesentliche Beeinflussung" nach der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken
  • Dr. Jörg Peterek: Ausnutzen der Rechtsunkenntnis – Anwendungsfall des § 4 Nr. 2 UWG?
  • Marc Bieber: Die Kontrolle des Berufsrechts der Freiberufler – insbesondere der Rechtsanwälte – mit Hilfe von § 4 Nr. 11 UWG
  • Menderes Günes: Produktionssicherheit und UWG
  • Dennis Schultz/LL.M. / Dr. Marc Störing: Die wettbewerbsrechtliche Beurteilung von Keyword-Advertising mit fremden Marken
  • Dr. Kurt Kiethe/Dr. Peer Groeschke: Der Schutz von Markenfamilien
  • Andreas Meisterernst: Ein Jahr VO (EG) 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben
  • Harald Bretschneider: Medienkartellrecht – Auch Murdoch darf nicht wie er will.
Mai 2008
GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
  • M. Grabrucker/E. Fink: Aus der Rechtssprechung des Bundespatentgerichts im Jahre 2007 – Teil I: Markenrecht
  • M. Eck/J. Dombrowski: Rechtsschutz gegen Besichtigungsverfügungen im Patentrecht – de lege lata und de lege ferenda
  • T. Reinbacher: Strafbarkeit der Privatkopie von offensichtlich rechtswidrig hergestellten oderööffentlich zugänglich gemachten Vorlagen
  • W. Götz: Die Neuvermessung des Lebenssachverhalts – Der Streitgegenstand im Unterlassungsprozess
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
  • M. Bundi/B. Schmidt: Schweizerische Rechtssprechung 2007 zu absoluten Ausschlussgründen in Markensachen
  • A. Fritzsche: Der U.S. Supreme Court zu Minimum Resale Price Maintenance: Ökonomische Märchen und Law as Literature. Zugleich Besprechung des Urteils im Fall Leegin Creative Leather Products,Inc. v.PSKS, Inc.vom 28.6.2007, No. 06-480
  • S. Wille: Die kollisionsrechtliche Geltung der urheberrechtlichen Neuregelungen zu den unbekannten Nutzungsareten - §§ 31 a, 32 c UrhG im Lichte des Internationalen Privatrechts
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
  • Naumann: EPÜ 2000: Die Benennung von Vertrags(Erstreckungs-)staaten – Die Entrichtung von Benennungsgebühren
  • Teufel: Aktuelle Entwicklungen im Bereich Softwarepatentierung – Patentansprüche für computerimplementierte Erfindungen
  • Müller-Broich: Das Sichtbarkeitserfordernis bei bestimmungsgemäßer Benutzung im Geschmacksmusterrecht
  • Worm/Gärtner: Möglichkeiten zur Bekämpfung von Produktpiraterie (Teil III)
  • Kurz/Ruppert: Technologiekooperationen in China und Indien
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
  • Slopek: Die Grenzen des Bekanntheitsschutzes
  • Schmelz: Keyword-Advertising als Markenverletzung – Ende der Diskussion oder Diskussion ohne Ende?
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
  • Prof. Dr. Matthias Leistner/Felix Stang: Die Neuerung der wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflichten
  • Prof. Dr. jur. Karl-Nikolaus Pfeifer: Die Zukunft der irreführenden Geschäftspraktiken
  • Prof. Dr. Inge Scherer: Ende der Werbung in Massenmedien
  • Axel Scholz: Ist Werbung für den Verkauf von Waren mit der Behauptung, der Verkauf erfolge ohne Mehrwertsteuer, zulässig?
  • Patrick Matern: Absatzförderung auf nachgeordneten Vertriebsstufen – lauterkeitsrechtliche Bewertung von Verkaufswettbewerben in der Reisebranche
  • Prof. Dr. Alfred Hagen Meyer: Krankheitsbezogene Werbung, verboten – aber wie?
  • Dr. Moritz Hagenmeyer/Prof. Dr. Andreas Hahn: Vom Charakter einer Lebensmittelzutat
  • Fabian Reinholz/Philipp Redlich: Werbung mit der Marke EURO 2008
  • Torsten Beyerlein: IR-Marken "die es eigentlich nicht geben dürfte".
  • Dr. Mary-Rose McGuire: Die geographische Herkunftsangabe im Gemeinschaftsrecht
  • Henning Wegmann: Erfordernis einer "doppelten Preisangabe" in § 66a TKG
  • Prof. Dr. Thomas Hoeren: Die fünfte Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung und die spezifischen Auswirkungen auf den Internetversandhandel
  • Christian Brand/Thomas Wostry: Die Strafbarkeit des Vorstandsmitglieds einer AG gemäß § 299 Abs. 1 StGB
April 2008
GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
  • H. Köhler: Spendenwerbung und Wettbewerbsrecht
  • A. Heise: Positionsmarke und Disclaimer
  • J. v. Ungern-Sternberg: Die Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs zum Urheberrecht und zu verwandten Schutzrechten in den Jahren 2006 und 2007 (Teil III)
  • E.P. Goebel: Nicht gangbare Differenzierung? – Zur gebrauchsmusterrechtlichen Erfindungshöhe nach der BGH-Entscheidung „Demonstrationsschrank“
  • W. Tilmann: Neue Überlegungen im Patentrecht (Teil III)
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
  • G. Spindler/J. Heckmann: Retrodigitalisierung verwaister Printpublikationen. Die Nutzungsmöglichkeiten von „orphan works“ de lege lata und ferenda
  • T. Ehmann/O. Fischer: Zweitverwertung rechtswissenschaftlicher Texte im Internet
  • G. Rauh: Zur Entbehrlichkeit der subjektiven Tatbestandsmerkmale des § 10 Abs. 1 PatG (mittelbare Patentverletzung)
  • F. Henning-Bodewig: Nicht markenmäßiger Gebrauch und Art. 5 Abs. 5 Markenrichtlinie
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
  • Naumman/Zimmermann: EPÜ 2000: Die Inanspruchnahme einer Priorität
  • von Michel: Europäische Patente – neue Übersetzungsvorgaben ab Mai 2008 nach dem Londener Protokoll
  • Stratmann/Dernauer: Die neue Praxis des DPMA zur Erteilung von ergänzenden Schutzzertifikaten für Pflanzenschutzmittel – eine Frage des Vertrauensschutzes?
  • Wirtz: Aktuelles aus dem Markenrecht
  • Fabry: Sehen – Hören – Fühlen: Marken für alle Sinne, Zum Stand der Rechtssprechung zu Sondermarken
  • Volpert: Mediation – Eine Alternative zum streitigen Verfahren auch im Gewerblichen Rechtschutz?
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
  • Jaeschke: Markenschutz für Sportgroßveranstaltungen?
  • Bunnenberg: Das Markenrecht als abschließendes Regelungssystem
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
  • Dr. Stephan Ott: Die Entwicklung des Suchmaschinen- und Hyperlink-Rechts im Jahr 2007
  • Prof. Dr. Helmut Köhler: Die Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofs zur vergleichenden Werbung: Analyse und Kritik
  • Prof. Dr. Peter Mankowski: Was ist eine "direkte Aufforderung zum Kauf" an Kinder?
  • Prof. Dr. Inge Scherer: Kinder als Konsumenten und Kaufmotivatoren
  • Dietmar Aigner/Dr. Jan D. Müller-Broich, LL.M.: Der Schutz von Prestige-Produkten gemäß §4 Nr. 9 b) UWG
  • Prof. Dr. Tobias Lettl, LL.M. (EUR): Die Aktivlegitimation für Unterlassungsansprüche wegen unberechtigter Verwendung einer geografischen Herkunftsangabe nach § 128 Abs. 1 MarkenG
  • Marga Wolpert: Parallelimporte von Arzneimitteln
  • Korbinian von Blanckenburg/Michael Michaelis: dDay-eBay:Funktionsdefekte auf dem Markt für alle Online-Auktionen
  • Dr. Stefan Engels: Glücksspielstaatsvertrag 2008
  • Prof. Dr. Peter W. Heermann, LL.M.: Werbebeschränkung für öffentliches Glücksspiel nach dem Glücksspielstaatsvertrag
März 2008
GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
  • J. von Ungern-Sternberg: Die Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs zum Urheberrecht und zu den verwandten Schutzrechten in den Jahren 2006 und 2007 (Teil I)
  • R. Sack: Markenrechtliche Probleme bei vergleichender Werbung
  • M. Fröhlich: Standards und Patente – Die ETSI IPR Policy
  • Th. Kühnen: Die Tenorierung des Warnhinweises in Fällen mittelbarer Patentverletzung
  • T. Bodewig/A. Wandtke: Die doppelte Lizenzgebühr als Berechnungsmethode im Lichte der Durchsetzungsrichtlinie
  • A. Hüttermann/U. Storz: Jüngere Änderungen auf dem Gebiet des Gebrauchsmusterrechts
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
  • M Bundi: Widerspruchspraxis in Markensachen – Die Rechtsprechung des Schweizerischen Bundesverwaltungsgerichts im Jahre 2007
  • T. Minssen/G.Schindler: Zur Zulässigkeit von Feststellungsklagen im U.S. Lizenzrecht nach den Entscheidungen Med-Immune und SanDisk
  • G. Schricker: Urheberrechtsschutz für Spiele
  • R. Podzun: Die Bagatellmarktklausel in der deutschen Fusionskontrolle: Stolperstein für internationale Zusammenschlussvorhaben? Zugleich eine Anmerkung zum Beschluss des BGH in der Sache KVR 19/07 vom 25.9.2007 – Sulzer/Kelmix
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
  • Teschemacher: EPÜ 2000: Das neue Verfahren zur Überprüfung von Entscheidungen der Beschwerdekammern
  • Hinkelmann: Akutelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patent- und Gebrauchsmustergesetzes – Seit 1.12007 in Kraft getretene Gesetzesänderungen
  • Bugdahl: IR-Marke oder EU-Marke: Abwägung für Markenanmelder
  • Bullinger: Einführung in das deutsche Urheberrecht
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
  • Bender: Mit Celltech über die Bainbridge und vorbei am Arcol-Cap ins Limoncello-Land – Teil 2
  • Hildebrandt: Der Hase im Goldpelz
  • Krienke: Änderungen des Markeneintragungsverfahrens in Großbritannien und Nordirland
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
  • Dr. Moritz Hagenmeyer/Prof. Dr. Andreas Hahn: Zurück zum Lebensmittel – oder: "Back to the roots"
  • Privatdozent Dr. Dr. Christoph A. Stumpf: Wettbewerb im Sozialrecht?
  • Dr. Carsten Kunkel: Zur praktischen Bedeutung der strafbaren Werbung gemäß § 16 Abs. 1 UWG vor dem Hintergrund der Ausgestaltung als Privatklagedelikt
  • Dr. Martin Schmidhuber: Schadensersatz bei falscher oder unvollständiger Erteilung einer Auskunft
  • Prof. Dr. Rolf Sack: Ursprungsbezeichnungen in vergleichender Werbung
  • Thorsten Beyerlein: Die rechtserhaltende Teilbenutzung von Marken
  • Dr. Herbert E. Meister: Grundlagenforschung zum Thema Motivschutz und Verwechslungsgefahr
  • Stephan Gregor, LL.M.: Die Gruppenfreistellungsverordnungen als kartellrechtliche Allgemeinverfügungen
Februar 2008
GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
  • L. Pahlow: Erfindungsschutz vor Patenterteilung
  • T. Prüfer: Verkehrsdurchsetzung durch staatliches Monopol? - Zugleich eine Besprechung der BpatG-Entscheidung "POST"
  • A. Steinbeck: "Windsor Estate" - Eine Anmerkung
  • N. Weber: Entscheidungspraxis des HABM zur Nichtigkeit von Gemeinschaftsgeschmacksmustern
  • L. Kouker: Umwandlung einer Gemeinschaftsmarke nach Zurückweisung oder Löschung wegen relativer Schutzhindernisse
  • G.Dreyer: Konvergenz oder Divergenz - Der deutsche und der europäische Mitbewerberbegriff im Wettbewerbsrecht
  • T. Jaeger/A.Metzger: Die neue Version 3 der GNU General Public License
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
  • R. Knaak: Markenmäßiger Gebrauch als Grenzlinie des harmonisierten Markenschutzes
  • M. Schauwecker: Zur internationalen Zuständigkeit bei Patentverletzungsklagen. Der Fall Voda v. Cordis im Lichte europäischer und internationaler Entwicklungen
  • X. Mao/T. Glass: Das neue Antimonopologesetz der Volksrepublik China
  • M. Lorenz/W. Sturm: Das zukünftige Kartellrecht Hongkongs. Eine Analyse mit Bezügen zu den neuen Kartellgesetzen der VR China, Singapurs und Vietnams
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
  • Ullmann: Lizenz in der Insolvenz – zum Bedarf einer Neuregelung
  • Naumann: EPÜ 2000: Der Anmeldetag – Die Bezugnahme auf eine frühere Anmeldung
  • Bulling: Werbung mit unveröffentlichten Patentanmeldungen
  • Hofmeister: Die Haftung von Internetauktionshäusern bei Markenverletzungen
  • Beyerlein: Das "selbststabilisierende Kniegelenk" und die Verfassungmäßigkeit des § 42 Nr. 1 ArbEG
  • Schrader: Bestehenbleiben eines eingetragenen Schutzrechts trotz Nichteinzahlung der Gebühren als Folge der Unterbrechung des "patentamtlichen Gebühreneinzahlungsverfahrens" durch Insolvenzverfahrenseröffnung.
  • Cantaluppi: Patent litigation in Italy
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
  • Bender: Mit Celltech über die Bainbridge und vorbei am Arcol-Cap ins Limoncello-Land – Teil 1
  • Holzer: Koexistenz von Marken und geografischen Herkunftsangaben
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
  • Prof. Dr. Tobias Lettl, LL.M.(EUR): Irreführung durch Lock(vogel)angebote im derzeitigen und künftigen UWS
  • Prof. Dr. Olaf Sosnitza/Jolanta Kostuch: Telefonische Mitarbeiterabwerbung am Arbeitsplatz
  • Prof. Dr. Rolf Sack: Vergleichende Werbung ohne Vergleich?
  • Prof. Dr. Ansgar Ohly: Bausteine eines europäischen Lauterkeitsrechts
  • Daniel Blankenburg: Gespaltenes Verständnis des Mitbewerberbegriffs im UWG?
  • Peer Fischer: Zur Abgrenzung von privatem und unternehmerischem Handeln auf Auktionsplattformen im Internet
Januar 2008
GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
  • H. Köhler: "Täter" und "Störer" im Wettbewerbs- und Markenrecht - Zur BGH-Entscheidung "Jugendgefährdende Medien bei eBay"
  • B. Fabry: Die Harmonisierung der europäischen Patentrechtssprechung – Notwendiges Übel oder üble Notwendigkeit?
  • M.-R. McGuire: Die Funktion des Registers für die rechtsgeschäftliche Übertragung von Gemeinschaftsmarken
  • D. Jestaedt: Der Schutzbereich des eingetragenen Geschmacksmusters nach dem neuen Geschmacksmustergesetz
  • W. Bullinger/K. Garbers-von Boehm: Der Blick ist frei – Nachgestellte Fotos aus urheberrechtlicher Sicht
  • A. Neef: Drittbeschwerde nicht beigeladener Unternehmen in der Fusionskontrolle
  • O. Teplitzky: Gerichtliche Hinweise im einseitigen Verfahren zur Erwirkung einer einstweiligen Unterlassungsverfügung
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
  • A. Kur: Confusion Over Use? – Die Benutzung "als Marke" im Lichte der EuGH-Rechtssprechung
  • N. Heide: Harmonisierungsaufgaben im internationalen Technologietransfer - Zum Schutz von Herstellungstechnologien in der Volksrepublik China
  • R. Mantz: Creative Commons-Lizenzen im Spiegel internationaler Gerichtsverfahren
  • C. Handig: Neues im Internationalen Wettbewerbsrecht - Auswirkungen der Rom II-Verordnung
  • C. Gozzi: Deliktsrechte und bereicherungsrechtliche Ansprüche aus der Verletzung von Rechten des gewerblichen Eigentums nach dem italienischen Codice della proprieta industriale. Die Umsetzung des Art. 13 der RL 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
  • Wichmann/Naumann: EPÜ 2000: Das neue Beschränkungs- und Widerrufsverfahren
  • Feaux de Lacroix: Zum gegenseitigen Verhältnis von Beschränkungs-, Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren
  • Beyerlein: Artikel 74 A PATENTS ACT (UK) – amtliche Gutachten zur Patentfähigkeit und Patentverletzung durch das UK Patent Office und deren Einsatz in Deutschland
  • Fabry: Ein Überraschungsei für den Goldhasen, BGH rückt Maßstäabe bei der Beurteilung von 3D-Marken zurecht
  • Hoffmann/Gruneberg: Erstattungsfähigkeit von Prozesskosten des Patentanwalts in "eigener Sache" - Zugleich eine Anmerkung zu OLG Dresden Beschluss vom 27. April 2007, Az. 10 W 0389/07
  • Gauss: Zur Anwendbarkeit der ZPO im Nichtigkeitsberufungsverfahren
  • Kaden: Mehr als gewinnen – Mit Wirtschaftsmediation Kosten sparen und Mehrwert erzielen
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
  • Fuchs-Wissemann: Neuere Entwicklungen in der markenrechtlichen Rechtssprechung des Bundespatentgerichts und des Bundesgerichtshofs
  • Eichelberger: BAINBRIDGE – Das Ende der noch unbekannten Markenfamilie im Gemeinschaftsmarkenrecht?
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
  • Prof. Dr. Karl-Heinz Fezer: Normenkonkurrenz zwischen Kennzeichenrecht und Lauterkeitsrechts
  • Prof. Dr. Helmuth Köhler: Zur richtlinienkonformen Auslegung und Neuregelung der “Bagatellklausel“ in § 3 UWG
  • Prof. Dr. Peter Mankowski: Ist die Bagatellklausel des § 3 UWG bei belästigender Werbung (§ 7 UWG) zu beachten?
  • Prof. Dr. Jörg Fritzsche/Karin Frahm: Zahlen schon fürs Bieten - Internetauktionen mit kostenpflichtigen Gebotsrechten
  • Maximilian Hagenkötter: Die Unlauterkeit von Testfotos
  • Dr. Verena Hoene, LL.M.: Negative Feststellungsklage
  • Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer: Die dreifache Schadensberechnung im Lichte zivilrechtlicher Dogmatik
  • Prof. Dr. Dr. Dres. h.c. Michael Martinek: Wettbewerbsrechtliche Interessenkonflikte von AG-Aufsichtsräten im Licht der Corporate Governance –Diskussion
  • Jörg Faustmann/Julius Raapke: Zur Neuregelung des Preismissbrauchs im Energie – und Lebensmittelsektor - Fortschritt für den Wettbewerb?
  • Prof. Dr. Walter Frenz: Rekommunalisierung und Europarecht nach dem Vertrag von Lissabon
Januar bis Dezember 2007
Januar bis März 2006 - April bis Juni 2006 - Juli bis September 2006 - Oktober bis Dezember 2006
Januar bis März 2005 - April bis Juni 2005 - Juli bis September 2005 - Oktober bis Dezember 2005
Januar bis März 2004 - April bis Juni 2004 - Juli bis September 2004 - Oktober bis Dezember 2004
Januar bis März 2003 - April bis Juni 2003 - Juli bis September 2003 - Oktober bis Dezember 2003
Januar bis März 2002 - April bis Juni 2002 - Juli bis September 2002 - Oktober bis Dezember 2002
Januar bis März 2001 - April bis Juni 2001 - Juli bis September 2001 - Oktober bis Dezember 2001
Januar bis März 2000 - April bis Juni 2000 - Juli bis September 2000 - Oktober bis Dezember 2000

 

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