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Aktuelle Aufsatzthemen in den Fachzeitschriften zum gewerblichen Rechtsschutz 2008 Januar - Februar - März - April - Mai - Juni - Juli - August - September - Oktober - November - Dezember |
Dezember 2008 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- P. Meier-Beck: Die Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht im Jahr 2007
- Ch. Lenz: Anmerkungen zum "Olanzapin" - Urteil des OLG Düsseldorf - mitnichten ein Paradigmenwechsel in der Patentrechtssprechung
- Ch. Rohnke/F. Thiering: Die Entwicklung des Markenrechts seit Mitte 2005-Teil 2
- Die Übertragungsfiktion für unbekannte Nutzungsrechte nach dem Zweiten Korb am Beispiel des Musikverlagsvertrags
- J.-F. Isele: Das gezielte und individuelle Ansprechen von Passanten in öffentlichen Verkehrsräumen
- J.-F. Isele: Die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Hausverboten gegenüber Konkurrenten
- G.Pischel: Kartellrechtliche Aspekte des Selektivvertriebs über das Internet
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- W. Büscher: Geographische Herkunftsangaben als Gegenstand des gewerblichen Eigentums oder als Steuerungsinstrument von Wirtschaft und Politik? Wirtschaftliche Bedeutung, Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Standortbestimmung für den Schutz geographischer Herkunftsangaben
- T. Schulte-Beckhausen: Geographische Herkunftsangaben als Gegenstand des gewerblichen Eigentums oder als Steuerungsinstrument von Wirtschaft und Politik? Analyse der bestehenden Rechtslage und Vorschlag für einen erweiterten Schutz auf nationale Ebene
- Z. Slovakova: The Relationship between Community, International and National Protection of Designations of Origin and Geographical Indications
- S. Alich: Neue Entwicklungen auf dem Gebiet der Lizenzierung von Musikrechten durch Verwertungsgesellschaften in Europa
- A. von Hellfeld: Ist nur Technik Stand der Technik? Zum neuen Neuheitsbegriff im Europäischen Patentamt und dessen Anwendung auf rechnergestützte Erfindungen
- P. Hövelmann: Stellungnahme - Das fehlende ,,nicht”. Eine kurze Anmerkung zu Pagenberg/Stauder/Singer: ,,Show me your best piece of prior art…..“, GRUR Int. 2008, 689
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Arca. EPC 2000: Request for examination and the grant procedure
- Grabrucker: Die bösgläubige Markenanmeldung und das Löschungsverfahren
- Hellwig: Anmerkungen zur amtlichen deutschen Übersetzung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GMV)
- Trimborn: Entwicklungen im Arbeitnehmererfindungsrecht ab 2007
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- siehe November.
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Daniel R. Breuer/ Jens Steger: Zur kartellrechtlichen Durchsetzbarkeit eines Registierungsanspruchs auf eine Zwei-Buchstaben-Domain
- Dr. Bernd Lorenz: Redaktionelle Werbung in Anzeigenblättern
- Christian Herzt-Eichenrode: Die Rechtsprechung zur rechtsverletzenden Benutzung von Marken, insbesondere von 3D-Marken
November 2008 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- Ch. Rohnke/ F.Thiering: Die Entwicklung des Markenrechts seit Mitte 2005 - Teil 1
- U. Scharen: Die Behandlung der (so genannten) mittelbaren Patentverletzung in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
- A. Heinemann: Die Relevanz des "more economic approach" für das Recht des geistigen Eigentums
- R. Schaub: Sponsoringverträge und Lauterkeitsrecht
- J. Glöckner: Wettbewerbsbezogenes Verständnis der Unlauterkeit und Vorsprungserlangung durch Rechtsbruch
- P. Mels/ J. H. Franzen: Rechtsnachfolge in die gesetzliche Unterlassungsschuld des Wettbewerbsrechts - zugleich eine kritische Stellungnahme zur "Schuldnachfolge" - Entscheidung des BGH
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- E. Böttger: Zwangslizenzen im Patentrecht - Eine systematische Bewertung der neueren Praxis insbesondere im Bereich der öffentlichen Gesundheit
- B. Hansen: Auswahlerfindungen auf dem Gebiet der Chemie - Brauchen wir einen deutschen Sonderweg? Anmerkungen nicht nur zur Flouran-Entscheidung
- R. H . Weber/ R. Weber: Unlauteres Marktverhalten des Importeurs bei Nichteinhaltung von Arbeitsbedingungen durch ausländische Lieferanten?
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Brimelow: G3/08: Referral under Art. 112(1b) EPC by the President of the EPO: Patentability of programs for computers
- Diez/ Schlereth: EPC 2000:Changes in search and examination practice (Part II - substantive patent law)
- Canty/ Swanson: Aktuelles aus den USA
- Gärtner/ Bosse: Die Herausgabe des Verletzergewinns in der Vertriebskette
- Beyerlein: Berliner Vertragsbausteine & Co.- Eine Übersicht über Mustervereinbarungen für Forschungs- und Entwicklungskooperationen
- Sloboshanin/ Kazankova: Aktuelles aus Russland und Osteuropa
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Lerach: Nachspiel für die Veranstaltungsmarke
- Eichelberger: Zeichen der Friedrich-Schiller-Universität Jena sowie deren Schutz vor unberechtigter Verwendung
- Jäcker: Markenverlust durch Harmonisierung?
- Clayton-Chen: Freihaltebedürfnis und Kennzeichnungskraft von Marken im Rahmen der Verwechslungsgefahr
- Steinberg: Wann kann beim Vorliegen eines Motivbündels von einem unlauteren Einsatz der Sperrwirkung der Marke i.S.v. § 3, 4 Nr. 10 UWG ausgegangen werden?
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Dr. Hermann Deichfuß: Die Beschwerde Dritter gegen die Freigabe eines Zusammenschlussvorhabens
- Prof. Dr. Rolf Sack: Das IPR des geistigen Eigentums nach der Rom II-VO
- Dr. Sven J. Mühlberger: Die Beschränkbarkeit des "fliegenden Gerichtsstands" innerhalb Deutschland bei Immaterialgüterrechtsverletzungen im Internet
- Dr. Albin Ströbl: Offen bis zuletzt: Anwendbarkeit des § 88 HGB a.F. außerhalb des Handelsvertreterrechts am Beispiel des Rückkaufanspruchs eines Vertragshändlers
Oktober 2008 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- H. Köhler: Die Unlauterkeitstatbestände des § 4 UWG und ihre Auslegung im Lichter der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken
- A. Steinbeck: Der Beispielskatalog des § 4 UWG – Bewährungsprobe bestanden
- N. Kaulmann: Der Schutz des Werbeslogans vor Nachahmungen
- B. Fabry/ M. Trimborn: Die mittelbare Patentverletzung - Das unterschätzte Geschäftsrisiko
- M.-O. Srocke: Das Abstraktionsprinzip im Urheberrecht
- V.M. Jänich: "Automobilplagiate" - Zum Schutz des Designs von Kraftfahrzeugen vor Nachahmung.
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- A. Ohly: "Patentrolle" oder: Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch unter Verhältnismäßigkeitsvorbehalt?
- N. Reber: Beteiligung der Kreativen an neuen Medien aus der Sicht des Streiks der Drehbuchautoren in den USA 2007/2008
- B. Ubertazzi: Die EG-Beweisaufnahmeverordnung und die "Beschreibung" einer Verletzung des geistigen Eigentums
- O. Gärtner: Der Gewinnabschöpfungsanspruch gemäß § 10 UWG - Leitfaden für eine effektive Anwendung in der Praxis
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Hellebrand: Probleme der Teilhabe an Erfindung und Patent, mit besonderem Blick auf das Arbeitnehmererfindergesetz
- Diez/ Schlereth: EPC 2000: changes in search and examination practice (Part I - procedural law)
- Wirtz: Aktuelles aus dem Markenrecht
- Hoffrichter-Daunicht: Die Durchsetzung der Gemeinschaftsmarke vor nationalen Gerichten
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Jänich: Der Rückruf- und Entfernungsanspruch im Markenrecht nach Umsetzung der Enforcement-Richtlinie 2004/48/EG
- Maaßen: Urteilsveröffentlichung in Kennzeichensachen
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Philipp Maume: Know-how-Schutz - Abschied von Geheimhaltungswillen?
- Dr. Matthias Schote/ Tilmann Lühring: Prozessuale Besonderheiten der Einstweiligen Verfügung
- Nikolaus Konstantin Rehart/ Sebastian Eckhardt: Auskunftsanspruch und (k)ein Ende?
- Daniel Blankenburg: Neues zu vergleichenden Werbung, zur Verwechslungsgefahr und zur markenmäßigen Benutzung?
- Prof. Dr. Tobias Lettl: Der neue § 20 IV GWB
- Dr. Jochen Dieselhorst/ Dr. Christopher Luhn: Kartellrechtliche Zulässigkeit der Untersagung des Vertriebs über eBay
- Dr. Winfried F. Schmitz/ David E. F. Slopek: Räumliche Marktabgrenzung in der formellen Fusionskontrolle
September 2008 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- Th. C. Körber/ R. Mann: Werbefreiheit und Sponsoring - Möglichkeiten und Grenzen von Ambush Marketing unter besonderer Berücksichtigung des neuen UWG
- T. W. Dornis: Der "Anschein eines besonders günstigen Angebots" i. S. des § 161 UWG - Von Kaffeefahrten, Zeitschriftenwerbern und der Auslegung lauterkeitsrechtlicher Strafnormen
- L. Jaeschke: Die "Produktform als Corporate Identity"? - Klemmbausteine und die Frage der "Kumulation von Schutzrechten"
- F. Eickmeier/ V.Fischer-Zernin: Ist der Formatschutz am Ende? - Der gesetzliche Schutz des Fernsehshowformats nach der "Sendeformat" - Entscheidung des BGH
- R. N. Danckwerts: Die Entscheidung über den Eilantrag
- R. Uhrich/ H. Zech: Patentierung von Nanomaschinen - Stoffschutz versus Vorrichtungsschutz
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- siehe August.
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Zimmermann: EPÜ 2000: weitere formelle Mängel (Anmelde- und Recherchegebühr, Erfindernennung, Sequenzprotokolle, biologisches Material)
- Rehaag: Strafbare Kennzeichen - und Gemeinschaftsmarkenverletzung: Die Tatbestände der §§ 143,143a MarkenG im Lichte der Entscheidungen C-281/05 – Montex Holdings Ltd. v Diesel SpA und I ZR 246/02 – DIESEL II
- Hinkelmann: Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Geschmacksmuster- und Markengesetzes - Seit 1.9.2006 in Kraft getretene Gesetzesänderungen
- Bullinger: Aktuelles aus dem Urheberrecht: Verträge über neue Nutzungsarten im Urheberrecht
- Fabry: IP Asset Management - Planung, Verrechnung und Kontrolle von Patent- und Markenkosten
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Steinberg/ Jaeckel: Rechtsschutz gegenüber Verwarnungen aus bösgläubig registrierten Markenrechten, zugleich eine Besprechung von BGH, Urt. V. 10.1.2008-I ZR 38/05 - AKEDMEIKS-Teil 2
- Boecker: "Das Markengesetz im Internetzeitalter"
- Möller: Die Nichtbenutzung einer nicht sichtbaren Marke
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Prof. Dr. Rolf Sack: Der Mitbewerberbegriff des § 6 UWG
- Tobias H. Strömer/Andreas Grootz: Die "veranlasste Initiativwerbung" - ein untauglicher Versuch
- Thesy Teplitzky: Erlkönig
- Dr. Reinhard Döring: Die zivilrechtliche Inanspruchnahme des Access-Providers auf Unterlassung bei Rechtsverletzungen auf fremden Webseiten
- Johann Brück: Wettbewerb auf nachgelagerten Märkten
- Dr. Bernhard Kreße: Die Auslegung der Bagatellmarktklausel in der deutschen Fusionskontrolle
- Dr. Günter Poll: Musik in der Werbung
August 2008 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- V. Winterfeld/ R. Engels: Aus der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts im Jahre 2007 - Teil II: Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht und Geschmacksmusterrecht (Teil 2)
- U. Voß: Die vollständige Übersetzung einer europäischen Patentschrift gem. Art. II § 3 IntPatÜG als (unabdingbare) Wirksamkeitsvoraussetzung
- St. Lieck: Abstocken, Aufstocken und Bündeln: Begriffe der Vergangenheit? - Eine Analyse der BGH-Entscheidung "STILNOX", "Aspirin II" und "CORDARONE"
- R. Hauck: Der "Standortvorteil" im Wettbewerb - Problematik der Chancengleichheit zwischen kommunalen und privaten Anbietern
- L. Acker/ K. Thum: Zulässigkeit der Vereinbarung der freien Weiterübertragbarkeit von urheberrechtlichen Nutzungsrechten durch AGB
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- H. Bardehle: Erfinderische Tätigkeit, erfinderischer Schritt - "Ist unser Maßstab änderungsbedürftig?"
- G. Davies: The Scope of Copyright Protection: The Boundaries of the Idea/Expression Dichotomy
- U. Dreiss: Löst die Europäische Eignungsprüfung ihre Aufgabe?
- B. Günzel: Die Anhängigkeit der Stammanmeldung als Voraussetzung für die Einreichung einer Teilanmeldung - ein Bericht und viele Fragen
- C. Heath: Anerkennungsprotokoll und Erfinderstreitigkeiten in Nicht-EPÜ-Staaten
- C. Holtz: Opposition Only After Grant. Any Effects on Inventive Step at the EPO?
- R. Jacob: National Courts and the EPO Litigation System
- U. Joos: Das Übergangsrecht zum Europäischen Patentübereinkommen in der Fassung der Revisionsakte vom 29. November 2000
- A. Keukenschrijver: Zum "erfinderischen Schritt" im deutschen und im österreichischen Gebrauchsmusterrecht
- I. Koch: Das Merkmal der erfinderischen Tätigkeit als Korrektiv des Patentrechts
- K.-J. Melullis: Zur Ermittlung und zum Ausgleich des Schadens bei Patentverletzungen
- A. von Mühlendahl Weiterbehandlung im europäischen Markenrecht
- J. Pagenberg/ D. Stauder: "Show ine your best piece of prior art..." ... oder wie kann das deutsche Nichtigkeitsverfahren kuriert werden?
- C. Pentheroudakis: Zulässigkeit von Änderungen der Patentansprüche nach Art. 123 (2) EPÜ im Hinblick auf die Problematik der sog. "Zwischenverallgemeinerung" (fintermediate generalisation)
- B. Schachenmann: Die Methoden der Rechtsfindung der Großen Beschwerdekammer
- P. Schmitz: Berichtigung von Entscheidungen im Verfahren vor dem Europäischen Patentamt
- R. Schulte: Weiterbehandlung und Wiedereinsetzung
- S. V. Steinbrener: Zur Frage der Zulässigkeit einer Vorlage an die Große Beschwerdekammer nach Art. 112 EPÜ
- P. Ströbele: Markenschutz für Einzelhandelsdiensdeistungen - Chancen und Gefahren 719
- G. Weiss: Die Gesetzgebungsbefugnisse des Verwaltungsrats der EPO: Die Änderung des Übereinkommens und der Ausführungsordnung und die Genehmigung der Verfahrensordnungen der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Teschemacher: Aktuelle Rechtssprechung der Beschwerdekammern des EPA - Notizen für die Praxis
- Lord: EPC 2000: Filing of Claims after the Filing Date
- von Falck/Gerhardt: Aktuelle Rechtssprechung und Gesetzgebung in Patentverletzungssachen
- Müller-Stoy/Wahl: Düsseldorfer Praxis zur einstweiligen Unterlassungsverfügung wegen Patentverletzung
- Bugdahl/Voss/Bugdahl: Der Slogan - Claim, Appell und Markenstärker
- Hartwig: Rot-Grün, Schwarz-Gelb oder nur Lila? Das Merkmal der Farbe bei Anmeldung und Durchsetzung von Geschmacksmustern
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Knaak: Die Gemeinschaftsmarke Lindt Goldhase und ihre gerichtliche Durchsetzung in Österreich und Deutschland
- von Bomhard: Zwischenrechte im europäischen Markenrecht
- Steinberg/ Jaeckel: Rechtsschutz gegenüber Verwarnungen aus bösgläubig registrierten Markenrechten, zugleich eine Besprechung von BGH, Urt. V. 10.1. 2008 – I ZR 38/05 – AKADEMIKS
- Kunzmann: Zwei ausgewählte Probleme der rechtserhaltenden Benutzung
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Mag. Dr. Lothar Wiltschek/ Dr. Katharina Majchrzak:Wettbewerbs- und Markenrecht in Österreich
- Prof. Dr. Olaf Sosnitza: Der Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken
- Dr. Christina Koppe/ Dr. Georgios Zagouras: Rechtsprobleme der Testwerbung
- Prof. Dr. Anja Steinbeck: Rabatte, Zugaben und andere Werbeaktionen: Welche Angaben sind notwendig?
- Stephanie Haslinger: Werbung im Bestattungsbereich - immer wieder aktuell
- Friedrich Bernreuther: Die suchmaschinenoptimierte Website - eine urheberrechtlich geschützte Lauterkeit mit und ohne Markenverletzung
Juli 2008 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- V. Winterfeldt/R. Engels: Aus der Rechtssprechung des Bundespatentgerichts im Jahre 2007 – Teil II: Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht und Geschmacksmusterrecht (Teil 1)
- Ch. Lenz: Sachantragsfassung im Patentverletzungsprozess
- P. Ströbele: Der erforderliche Grad der Verkehrsdurchsetzung
- G. Spindler: "Die Tür ist auf" - Europarechtliche Zulässigkeit von Auskunftsansprüchen gegenüber Providern - Urteilsanmerkung zu EuGH "Promusicae/Telefonica"
- A. J. Wurzer: IP-Management - Schlüsselkompetenzen in einer Wissensökonomie
- Ch. Czychowski: "Wenn der dritte Korb aufgemacht wird…" - Das zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- S. Kämper: Der Schadensersatzanspruch bei der Verletzung von Immaterialgüterrechten. Neue Entwicklungen seit der Enforcement-Richtlinie
- N. Klass: Ein interessen- und prinzipienorientierter Ansatz für die urheberkollisionsrechtliche Normbildung: Die Bestimmung geeigneter Anknüpfungspunkte für die erste Inhaberschaft
- T. Hoeren: Das neue russische Urheberrecht
- S. Ott: Die Haftung von YouTube für urheberrechtsverletzende Uploads seiner Nutzer nach US-amerikanischem Recht
- T. Krasselt-Priemer: Neuregelung des spanischen Gesetzes zum Schutz des Wettbewerbs
- S. Reichardt: Die Auswirkung des Nichtigkeitseinwands auf die internationale Zuständigkeit in Patentstreitigkeiten
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Inhalte siehe August 2008.
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Inhalte siehe August 2008.
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Prof. Dr. Rolf Sack: Internationales Lauterkeitsrecht nach der Rom II-VO
- Prof. Dr. Anja Steinbeck: Die Zukunft der aggressiven Geschäftspraktiken
- Prof. Dr. Thomas M. J. Möllers/ Dipl. jur. oec. univ. Daniela Mederle
- Prof. Dr. Jörg Ennuschat: Rechtsschutz privater Wettbewerber gegen kommunale Konkurrenz
- Krzystof Piotr Sokolowski: E-Mail-Werbung als Spamming
- Dr. jur. Robert G. Wilhelm: Zum Werkstitelschutz einer Messeveranstaltung
- Prof. Dr. Elmar J. Mand: LL.M. (Yale): Das Fremdbesitzverbot für Apotheken ist tot. Es lebe das apothekenrechtliche Fremdbesitzverbot
- Dr. Andreas Leupold: Die Sportwettenentscheidung des BHG vom 14.02.2008: Nicht nur Altlastenbeseitigung
Juni 2008 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- C. Augenstein/D.Roderburg: Aussetzung des Patentverletzungsverfahrens nach Änderung der Patentansprüche
- K. Sahr: Die Marken- und Eintragungsfähigkeit von Persönlichkeitsmerkmalen – Zugleich Anmerkung zu BpatG "Porträtfoto Marlene Dietrich" und "GEORG-SIMON-OHM"
- C. Traumann: Nebenpflichten des Markenlizenzgebers
- T. Ehmann: Datenbankurheberrecht, Datenbankherstellerrecht und die Gemeinschaft der Rechtsinhaber – Zugleich Besprechung von BGH „Gedichttitelliste I und II“
- M. Leistner/G. Hansen: Die Begründung des Urheberrechts im digitalen Zeitalter – Versuch einer Zusammenführung von individualistischen und utilitaristischen Rechtfertigungsbemühungen
- I. Scherer: Das Ende des Verdikts der "gefühlsbetonten" Werbung - Aufgabe der "Sachlichkeits"- Doktrin?
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- W.F.Lindacher: Die internationale Dimension lauterkeitsrechtlicher Unterlassungsansprüche: Marktterritorialität versus Universalität
- C.Geiger: Die Schranken des Urheberrechts als Instrumente der Innvoationsförderung - Freie Gedanken zur Ausschlie&azlig;lichkeit im Urheberrecht
- S Wille. Der Schutz nicht eingetragener Marken in Irland - eine Betrachtung aus Sicht der Benutzungsmarke gemäß § 4 Nr. 2 MarkenG
- D.E.F.Slopek: Die Behandlung von Trivialpatenten in den USA - US Supreme Court in KSR International Co. v. Teleflex Inc.
- S. Bechtold: Zur rechtsökonomischen Analyse im Immaterialgüterrecht
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Dreiss: Dr. Manfred Rau – 70 Jahre
- Fitzner: Die mittelbare Patentverletzung - quo vadis?
- Naumann: EPÜ 2000: Nachreichung fehlender Unterlagen (Regel 56)
- Krauß: Akutelles aus der Biotechnologie - Von Brokkoli und Sonnenblumen, wann sind Pflanzen "natürlich" hergestellt?
- Lipfert/Ostler: Patentverwertungsfonds als effiziente Intermediäre zwischen Kapital- und Patentmarkt
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Schwarz: Die Berechenbarkeit der Verwechslungsgefahr
- Ernst: Das "freie EM-Logo"
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Prof. Dr. Paul Lange: Die Unanwendbarkeit von § 26 Abs. 3 Satz 2 MarkenG
- Prof. Dr. Helmut Köhler: Werbung gegenüber Kindern: Welche Grenzen zieht die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken?
- Prof. Dr. Inge Scherer: Die "wesentliche Beeinflussung" nach der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken
- Dr. Jörg Peterek: Ausnutzen der Rechtsunkenntnis – Anwendungsfall des § 4 Nr. 2 UWG?
- Marc Bieber: Die Kontrolle des Berufsrechts der Freiberufler – insbesondere der Rechtsanwälte – mit Hilfe von § 4 Nr. 11 UWG
- Menderes Günes: Produktionssicherheit und UWG
- Dennis Schultz/LL.M. / Dr. Marc Störing: Die wettbewerbsrechtliche Beurteilung von Keyword-Advertising mit fremden Marken
- Dr. Kurt Kiethe/Dr. Peer Groeschke: Der Schutz von Markenfamilien
- Andreas Meisterernst: Ein Jahr VO (EG) 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben
- Harald Bretschneider: Medienkartellrecht – Auch Murdoch darf nicht wie er will.
Mai 2008 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- M. Grabrucker/E. Fink: Aus der Rechtssprechung des Bundespatentgerichts im Jahre 2007 – Teil I: Markenrecht
- M. Eck/J. Dombrowski: Rechtsschutz gegen Besichtigungsverfügungen im Patentrecht – de lege lata und de lege ferenda
- T. Reinbacher: Strafbarkeit der Privatkopie von offensichtlich rechtswidrig hergestellten oderööffentlich zugänglich gemachten Vorlagen
- W. Götz: Die Neuvermessung des Lebenssachverhalts – Der Streitgegenstand im Unterlassungsprozess
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- M. Bundi/B. Schmidt: Schweizerische Rechtssprechung 2007 zu absoluten Ausschlussgründen in Markensachen
- A. Fritzsche: Der U.S. Supreme Court zu Minimum Resale Price Maintenance: Ökonomische Märchen und Law as Literature. Zugleich Besprechung des Urteils im Fall Leegin Creative Leather Products,Inc. v.PSKS, Inc.vom 28.6.2007, No. 06-480
- S. Wille: Die kollisionsrechtliche Geltung der urheberrechtlichen Neuregelungen zu den unbekannten Nutzungsareten - §§ 31 a, 32 c UrhG im Lichte des Internationalen Privatrechts
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Naumann: EPÜ 2000: Die Benennung von Vertrags(Erstreckungs-)staaten – Die Entrichtung von Benennungsgebühren
- Teufel: Aktuelle Entwicklungen im Bereich Softwarepatentierung – Patentansprüche für computerimplementierte Erfindungen
- Müller-Broich: Das Sichtbarkeitserfordernis bei bestimmungsgemäßer Benutzung im Geschmacksmusterrecht
- Worm/Gärtner: Möglichkeiten zur Bekämpfung von Produktpiraterie (Teil III)
- Kurz/Ruppert: Technologiekooperationen in China und Indien
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Slopek: Die Grenzen des Bekanntheitsschutzes
- Schmelz: Keyword-Advertising als Markenverletzung – Ende der Diskussion oder Diskussion ohne Ende?
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Prof. Dr. Matthias Leistner/Felix Stang: Die Neuerung der wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflichten
- Prof. Dr. jur. Karl-Nikolaus Pfeifer: Die Zukunft der irreführenden Geschäftspraktiken
- Prof. Dr. Inge Scherer: Ende der Werbung in Massenmedien
- Axel Scholz: Ist Werbung für den Verkauf von Waren mit der Behauptung, der Verkauf erfolge ohne Mehrwertsteuer, zulässig?
- Patrick Matern: Absatzförderung auf nachgeordneten Vertriebsstufen – lauterkeitsrechtliche Bewertung von Verkaufswettbewerben in der Reisebranche
- Prof. Dr. Alfred Hagen Meyer: Krankheitsbezogene Werbung, verboten – aber wie?
- Dr. Moritz Hagenmeyer/Prof. Dr. Andreas Hahn: Vom Charakter einer Lebensmittelzutat
- Fabian Reinholz/Philipp Redlich: Werbung mit der Marke EURO 2008
- Torsten Beyerlein: IR-Marken "die es eigentlich nicht geben dürfte".
- Dr. Mary-Rose McGuire: Die geographische Herkunftsangabe im Gemeinschaftsrecht
- Henning Wegmann: Erfordernis einer "doppelten Preisangabe" in § 66a TKG
- Prof. Dr. Thomas Hoeren: Die fünfte Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung und die spezifischen Auswirkungen auf den Internetversandhandel
- Christian Brand/Thomas Wostry: Die Strafbarkeit des Vorstandsmitglieds einer AG gemäß § 299 Abs. 1 StGB
April 2008 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- H. Köhler: Spendenwerbung und Wettbewerbsrecht
- A. Heise: Positionsmarke und Disclaimer
- J. v. Ungern-Sternberg: Die Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs zum Urheberrecht und zu verwandten Schutzrechten in den Jahren 2006 und 2007 (Teil III)
- E.P. Goebel: Nicht gangbare Differenzierung? – Zur gebrauchsmusterrechtlichen Erfindungshöhe nach der BGH-Entscheidung „Demonstrationsschrank“
- W. Tilmann: Neue Überlegungen im Patentrecht (Teil III)
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- G. Spindler/J. Heckmann: Retrodigitalisierung verwaister Printpublikationen. Die Nutzungsmöglichkeiten von „orphan works“ de lege lata und ferenda
- T. Ehmann/O. Fischer: Zweitverwertung rechtswissenschaftlicher Texte im Internet
- G. Rauh: Zur Entbehrlichkeit der subjektiven Tatbestandsmerkmale des § 10 Abs. 1 PatG (mittelbare Patentverletzung)
- F. Henning-Bodewig: Nicht markenmäßiger Gebrauch und Art. 5 Abs. 5 Markenrichtlinie
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Naumman/Zimmermann: EPÜ 2000: Die Inanspruchnahme einer Priorität
- von Michel: Europäische Patente – neue Übersetzungsvorgaben ab Mai 2008 nach dem Londener Protokoll
- Stratmann/Dernauer: Die neue Praxis des DPMA zur Erteilung von ergänzenden Schutzzertifikaten für Pflanzenschutzmittel – eine Frage des Vertrauensschutzes?
- Wirtz: Aktuelles aus dem Markenrecht
- Fabry: Sehen – Hören – Fühlen: Marken für alle Sinne, Zum Stand der Rechtssprechung zu Sondermarken
- Volpert: Mediation – Eine Alternative zum streitigen Verfahren auch im Gewerblichen Rechtschutz?
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Jaeschke: Markenschutz für Sportgroßveranstaltungen?
- Bunnenberg: Das Markenrecht als abschließendes Regelungssystem
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Dr. Stephan Ott: Die Entwicklung des Suchmaschinen- und Hyperlink-Rechts im Jahr 2007
- Prof. Dr. Helmut Köhler: Die Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofs zur vergleichenden Werbung: Analyse und Kritik
- Prof. Dr. Peter Mankowski: Was ist eine "direkte Aufforderung zum Kauf" an Kinder?
- Prof. Dr. Inge Scherer: Kinder als Konsumenten und Kaufmotivatoren
- Dietmar Aigner/Dr. Jan D. Müller-Broich, LL.M.: Der Schutz von Prestige-Produkten gemäß §4 Nr. 9 b) UWG
- Prof. Dr. Tobias Lettl, LL.M. (EUR): Die Aktivlegitimation für Unterlassungsansprüche wegen unberechtigter Verwendung einer geografischen Herkunftsangabe nach § 128 Abs. 1 MarkenG
- Marga Wolpert: Parallelimporte von Arzneimitteln
- Korbinian von Blanckenburg/Michael Michaelis: dDay-eBay:Funktionsdefekte auf dem Markt für alle Online-Auktionen
- Dr. Stefan Engels: Glücksspielstaatsvertrag 2008
- Prof. Dr. Peter W. Heermann, LL.M.: Werbebeschränkung für öffentliches Glücksspiel nach dem Glücksspielstaatsvertrag
März 2008 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- J. von Ungern-Sternberg: Die Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs zum Urheberrecht und zu den verwandten Schutzrechten in den Jahren 2006 und 2007 (Teil I)
- R. Sack: Markenrechtliche Probleme bei vergleichender Werbung
- M. Fröhlich: Standards und Patente – Die ETSI IPR Policy
- Th. Kühnen: Die Tenorierung des Warnhinweises in Fällen mittelbarer Patentverletzung
- T. Bodewig/A. Wandtke: Die doppelte Lizenzgebühr als Berechnungsmethode im Lichte der Durchsetzungsrichtlinie
- A. Hüttermann/U. Storz: Jüngere Änderungen auf dem Gebiet des Gebrauchsmusterrechts
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- M Bundi: Widerspruchspraxis in Markensachen – Die Rechtsprechung des Schweizerischen Bundesverwaltungsgerichts im Jahre 2007
- T. Minssen/G.Schindler: Zur Zulässigkeit von Feststellungsklagen im U.S. Lizenzrecht nach den Entscheidungen Med-Immune und SanDisk
- G. Schricker: Urheberrechtsschutz für Spiele
- R. Podzun: Die Bagatellmarktklausel in der deutschen Fusionskontrolle: Stolperstein für internationale Zusammenschlussvorhaben? Zugleich eine Anmerkung zum Beschluss des BGH in der Sache KVR 19/07 vom 25.9.2007 – Sulzer/Kelmix
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Teschemacher: EPÜ 2000: Das neue Verfahren zur Überprüfung von Entscheidungen der Beschwerdekammern
- Hinkelmann: Akutelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patent- und Gebrauchsmustergesetzes – Seit 1.12007 in Kraft getretene Gesetzesänderungen
- Bugdahl: IR-Marke oder EU-Marke: Abwägung für Markenanmelder
- Bullinger: Einführung in das deutsche Urheberrecht
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Bender: Mit Celltech über die Bainbridge und vorbei am Arcol-Cap ins Limoncello-Land – Teil 2
- Hildebrandt: Der Hase im Goldpelz
- Krienke: Änderungen des Markeneintragungsverfahrens in Großbritannien und Nordirland
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Dr. Moritz Hagenmeyer/Prof. Dr. Andreas Hahn: Zurück zum Lebensmittel – oder: "Back to the roots"
- Privatdozent Dr. Dr. Christoph A. Stumpf: Wettbewerb im Sozialrecht?
- Dr. Carsten Kunkel: Zur praktischen Bedeutung der strafbaren Werbung gemäß § 16 Abs. 1 UWG vor dem Hintergrund der Ausgestaltung als Privatklagedelikt
- Dr. Martin Schmidhuber: Schadensersatz bei falscher oder unvollständiger Erteilung einer Auskunft
- Prof. Dr. Rolf Sack: Ursprungsbezeichnungen in vergleichender Werbung
- Thorsten Beyerlein: Die rechtserhaltende Teilbenutzung von Marken
- Dr. Herbert E. Meister: Grundlagenforschung zum Thema Motivschutz und Verwechslungsgefahr
- Stephan Gregor, LL.M.: Die Gruppenfreistellungsverordnungen als kartellrechtliche Allgemeinverfügungen
Februar 2008 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- L. Pahlow: Erfindungsschutz vor Patenterteilung
- T. Prüfer: Verkehrsdurchsetzung durch staatliches Monopol? - Zugleich eine Besprechung der BpatG-Entscheidung "POST"
- A. Steinbeck: "Windsor Estate" - Eine Anmerkung
- N. Weber: Entscheidungspraxis des HABM zur Nichtigkeit von Gemeinschaftsgeschmacksmustern
- L. Kouker: Umwandlung einer Gemeinschaftsmarke nach Zurückweisung oder Löschung wegen relativer Schutzhindernisse
- G.Dreyer: Konvergenz oder Divergenz - Der deutsche und der europäische Mitbewerberbegriff im Wettbewerbsrecht
- T. Jaeger/A.Metzger: Die neue Version 3 der GNU General Public License
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- R. Knaak: Markenmäßiger Gebrauch als Grenzlinie des harmonisierten Markenschutzes
- M. Schauwecker: Zur internationalen Zuständigkeit bei Patentverletzungsklagen. Der Fall Voda v. Cordis im Lichte europäischer und internationaler Entwicklungen
- X. Mao/T. Glass: Das neue Antimonopologesetz der Volksrepublik China
- M. Lorenz/W. Sturm: Das zukünftige Kartellrecht Hongkongs. Eine Analyse mit Bezügen zu den neuen Kartellgesetzen der VR China, Singapurs und Vietnams
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Ullmann: Lizenz in der Insolvenz – zum Bedarf einer Neuregelung
- Naumann: EPÜ 2000: Der Anmeldetag – Die Bezugnahme auf eine frühere Anmeldung
- Bulling: Werbung mit unveröffentlichten Patentanmeldungen
- Hofmeister: Die Haftung von Internetauktionshäusern bei Markenverletzungen
- Beyerlein: Das "selbststabilisierende Kniegelenk" und die Verfassungmäßigkeit des § 42 Nr. 1 ArbEG
- Schrader: Bestehenbleiben eines eingetragenen Schutzrechts trotz Nichteinzahlung der Gebühren als Folge der Unterbrechung des "patentamtlichen Gebühreneinzahlungsverfahrens" durch Insolvenzverfahrenseröffnung.
- Cantaluppi: Patent litigation in Italy
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Bender: Mit Celltech über die Bainbridge und vorbei am Arcol-Cap ins Limoncello-Land – Teil 1
- Holzer: Koexistenz von Marken und geografischen Herkunftsangaben
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Prof. Dr. Tobias Lettl, LL.M.(EUR): Irreführung durch Lock(vogel)angebote im derzeitigen und künftigen UWS
- Prof. Dr. Olaf Sosnitza/Jolanta Kostuch: Telefonische Mitarbeiterabwerbung am Arbeitsplatz
- Prof. Dr. Rolf Sack: Vergleichende Werbung ohne Vergleich?
- Prof. Dr. Ansgar Ohly: Bausteine eines europäischen Lauterkeitsrechts
- Daniel Blankenburg: Gespaltenes Verständnis des Mitbewerberbegriffs im UWG?
- Peer Fischer: Zur Abgrenzung von privatem und unternehmerischem Handeln auf Auktionsplattformen im Internet
Januar 2008 GRUR
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
- H. Köhler: "Täter" und "Störer" im Wettbewerbs- und Markenrecht - Zur BGH-Entscheidung "Jugendgefährdende Medien bei eBay"
- B. Fabry: Die Harmonisierung der europäischen Patentrechtssprechung – Notwendiges Übel oder üble Notwendigkeit?
- M.-R. McGuire: Die Funktion des Registers für die rechtsgeschäftliche Übertragung von Gemeinschaftsmarken
- D. Jestaedt: Der Schutzbereich des eingetragenen Geschmacksmusters nach dem neuen Geschmacksmustergesetz
- W. Bullinger/K. Garbers-von Boehm: Der Blick ist frei – Nachgestellte Fotos aus urheberrechtlicher Sicht
- A. Neef: Drittbeschwerde nicht beigeladener Unternehmen in der Fusionskontrolle
- O. Teplitzky: Gerichtliche Hinweise im einseitigen Verfahren zur Erwirkung einer einstweiligen Unterlassungsverfügung
GRUR INTERNATIONAL
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - Internationaler Teil
- A. Kur: Confusion Over Use? – Die Benutzung "als Marke" im Lichte der EuGH-Rechtssprechung
- N. Heide: Harmonisierungsaufgaben im internationalen Technologietransfer - Zum Schutz von Herstellungstechnologien in der Volksrepublik China
- R. Mantz: Creative Commons-Lizenzen im Spiegel internationaler Gerichtsverfahren
- C. Handig: Neues im Internationalen Wettbewerbsrecht - Auswirkungen der Rom II-Verordnung
- C. Gozzi: Deliktsrechte und bereicherungsrechtliche Ansprüche aus der Verletzung von Rechten des gewerblichen Eigentums nach dem italienischen Codice della proprieta industriale. Die Umsetzung des Art. 13 der RL 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
- Wichmann/Naumann: EPÜ 2000: Das neue Beschränkungs- und Widerrufsverfahren
- Feaux de Lacroix: Zum gegenseitigen Verhältnis von Beschränkungs-, Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren
- Beyerlein: Artikel 74 A PATENTS ACT (UK) – amtliche Gutachten zur Patentfähigkeit und Patentverletzung durch das UK Patent Office und deren Einsatz in Deutschland
- Fabry: Ein Überraschungsei für den Goldhasen, BGH rückt Maßstäabe bei der Beurteilung von 3D-Marken zurecht
- Hoffmann/Gruneberg: Erstattungsfähigkeit von Prozesskosten des Patentanwalts in "eigener Sache" - Zugleich eine Anmerkung zu OLG Dresden Beschluss vom 27. April 2007, Az. 10 W 0389/07
- Gauss: Zur Anwendbarkeit der ZPO im Nichtigkeitsberufungsverfahren
- Kaden: Mehr als gewinnen – Mit Wirtschaftsmediation Kosten sparen und Mehrwert erzielen
MarkenR
Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
- Fuchs-Wissemann: Neuere Entwicklungen in der markenrechtlichen Rechtssprechung des Bundespatentgerichts und des Bundesgerichtshofs
- Eichelberger: BAINBRIDGE – Das Ende der noch unbekannten Markenfamilie im Gemeinschaftsmarkenrecht?
wrp
Wettbewerb in Recht und Praxis
- Prof. Dr. Karl-Heinz Fezer: Normenkonkurrenz zwischen Kennzeichenrecht und Lauterkeitsrechts
- Prof. Dr. Helmuth Köhler: Zur richtlinienkonformen Auslegung und Neuregelung der “Bagatellklausel“ in § 3 UWG
- Prof. Dr. Peter Mankowski: Ist die Bagatellklausel des § 3 UWG bei belästigender Werbung (§ 7 UWG) zu beachten?
- Prof. Dr. Jörg Fritzsche/Karin Frahm: Zahlen schon fürs Bieten - Internetauktionen mit kostenpflichtigen Gebotsrechten
- Maximilian Hagenkötter: Die Unlauterkeit von Testfotos
- Dr. Verena Hoene, LL.M.: Negative Feststellungsklage
- Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer: Die dreifache Schadensberechnung im Lichte zivilrechtlicher Dogmatik
- Prof. Dr. Dr. Dres. h.c. Michael Martinek: Wettbewerbsrechtliche Interessenkonflikte von AG-Aufsichtsräten im Licht der Corporate Governance –Diskussion
- Jörg Faustmann/Julius Raapke: Zur Neuregelung des Preismissbrauchs im Energie – und Lebensmittelsektor - Fortschritt für den Wettbewerb?
- Prof. Dr. Walter Frenz: Rekommunalisierung und Europarecht nach dem Vertrag von Lissabon
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