Neue Wege für einen Markenschutz in Europa
Provisorische Patentanmeldung
Kostenlose Beratungsprodukte im Internet
Archiv der neuen Markenformen Version 2007
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Nachrichten / Infos / Aufsätze

Die EU-Markenreform 

Seit dem 23. März 2016 gelten die Änderungen der EU-Markenreform. Die Markenrechtsrichtlinie und die Gemeinschaftsmarkenverordnung wurden überarbeitet. Die Gemeinschaftsmarke wird nunmehr „Unionsmarke“ genannt, die Klassifizierung wurde verschärft und die Gebühren wurden zum Teil geändert. Es kann nur noch beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) angemeldet werden. Weitere Änderungen finden Sie [hier].

Patentrecht und Patentstrategien für Ihre Praxis 

Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Helge B. Cohausz leitet wieder das bekannte Seminar zu Patentrecht und Patentstrategien. Lernen Sie praxisnah u.a., wie sich technische Ideen, Konstruktionen und Verfahren schützen lassen, wie die Kosten gering gehalten werden können, ein Patentportfolio bewertet sowie Chancen und Risiken realistisch eingeschätzt werden können.

Termine:
29.-30. März 2017 in Frankfurt
20.-21. September 2017 in Düsseldorf

Einen Flyer mit weiteren Informationen zur Anmeldung erhalten Sie [hier].

Einheitlicher Patentschutz und Einheitliches Patentgericht - Das EU-Patentpaket

Zu der Thematik eines europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung in 25 Staaten der EU (EU-Staaten ohne Spanien, Italien und Kroatien) trug Herr Dr. iur. Stefan Luginbühl, zuständig für Internationale Rechtsangelegenheiten PCT (5.2.2) am Europäischen Patentamt München, am 15.10.2013 in Düsseldorf nach Einladung von Prof. Dr.-Ing. Cohausz, vor. Die Folien von Herrn Dr. iur. Stefan Luginbühl können hier als PDF heruntergeladen werden [hier klicken].

Das neue Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung

Derzeit wird damit gerechnet, dass es ab 2015 möglich sein wird, bei der bisherigen Europäischen Patentanmeldung nach der Patenterteilung für 25 Staaten der EU (EU-Staaten ohne Spanien und Italien) eine sog. einheitliche Wirkung zu beantragen. Auf diese Weise entsteht ein zusammenhängender regionaler Teil eines EP-Patents, der informell als "EU-Patent" bezeichnet wird und in jedem der 25 Länder dieselbe Wirkung besitzt. Dies verringert den Verwaltungs- und Kostenaufwand bei einem EP-Patent nach der Erteilung [mehr].

Änderungen im deutschen Patent-, Marken- und Musterrecht

Die Bundesregierung hat am 12. Mai 2012 eine Patentrechtsnovelle beschlossen. Hierdurch werden Neuerung wie der Wegfall des Zusatzpatents, die Verlängerung der Einspruchsfrist auf 9 Monate sowie eine Verlängerung der Fristen zur Einreichung von Übersetzungen bei englisch- und französischsprachigen Anmeldungen eingeführt. Es ist noch nicht bekannt, wann die Änderungen in Kraft treten werden.

Die wichtigsten Änderungen sind [hier] zusammengefasst. 

Fernstudium: Gewerblicher Rechtsschutz

Das bisher an der FernUni Hagen stattgefundene 2-semestrige Fernstudium von Prof. Dr. Cohausz wird ab dem Wintersemester 2012 von der Friedrich-Schiller-Universität Jena zusammen mit Prof. Dr. Volker Jänich über die IP for IP GmbH angeboten. Es umfasst 14 von Prof. Cohausz geschaffene Lehreinheiten, die auch in seinem Buch „Gewerblicher Rechtsschutz und angrenzende Gebiete“, Carl Heymanns Verlag, aufgeführt sind. Durch diesen Kurs erhalten die Teilnehmer ein Zertifikat, das zur Tragung der Bezeichnung Patentreferent/in oder Patentingenieur/in berechtigt.

Beginn: 1. 10 2014 Anmeldeschluss 30. September 2014. [mehr].

Buchempfehlung "Gewerblicher Rechtsschutz und a. G."
Neuerscheinung: Gewerblicher Rechtsschutz und angrenzende Gebiete

Soeben erschien das neue Lehrbuch

Helge B. Cohausz / Horst Wupper
Gewerblicher Rechtsschutz und angrenzende Gebiete
Ein Leitfaden für die Praxis, das die Lehrinhalte des von Patentanwalt Prof. Dr. Cohausz gegebenen Fernstudiums "Gewerblicher Rechtsschutz" an der Fernuniversität Hagen enthält und beim Carl Heymanns Verlag erhältlich ist. Näheres finden sie [hier].

Fristen für die Einreichung europäischer Teilanmeldungen 

Mit seinem Beschluss vom 25. März 2009 (CA/D 2/09) hat der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation Regel 36 der Ausführungsordnung des EP betreffend die Einreichung Europäischer Teilanmeldungen geändert. Die Einreichung kann nunmehr nur noch innerhalb einer Handlungsfrist von 24 Monaten erfolgen, die durch einen Bescheid der Prüfungsabteilung in Gang gesetzt wird. Die Änderung tritt am 1. April 2010 in Kraft. [mehr].

Erzeugen von Marken - Die neuen Copat-Markengeneratoren  

Zwei neue und kostenlose  Programme als Hilfe zum Schaffen neuer Namen und Marken für Produkte, Dienstleistungen und Unternehmen sind nun auf unseren Webseiten verfügbar. Der "COPAT- Markengenerator I" erzeugt  Marken durch Puzzeln von Buchstaben. Der "COPAT ®- Markengenerator II" erzeugt Marken durch Puzzeln von Silben [mehr].

Erst Deutschland - dann Ausland? Die richtige Anmeldestrategie

Bringt es Vorteile, zuerst eine deutsche Patentanmeldung einzureichen und danach innerhalb von 12 Monaten Auslandsanmeldungen zu tätigen, oder kann dazu geraten werden, die deutsche Erstanmeldung wegzulassen, um deren Kosten einzusparen? Eine Betrachtung von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz  [mehr].

Forschungsoffensive gegen Produktpiraterie gestartet 
Die Produkt- und Markenpiraterie nimmt immer größere Ausmaße an. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert Forschungsprojekte, die Lösungen gegen die Produktpiraterie suchen. Hierzu erfolgt eine Unterstüzung durch den Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA) [mehr].

Gesetzesentwurf zur Modernisierung des  Patentrechts 

Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat ein Gesetz zur Modernisierung des Patentrechts vorgelegt. Es sieht erhebliche änderungen in Nichtigkeitsverfahren und im Arbeitnehmererfindungsgesetz vor. Der BGH soll als 2. Instanz in Nichtigkeitsverfahren zukünftig nur noch die korrekte Anwendung des Rechts überprüfen, wodurch sich die Verfahrensdauer halbieren soll.  Weiterhin wird bei Diensterfindungen die Inanspruchnahmefiktion eingeführt. Dies soll das formale Prozedere erheblich vereinfachen. Das Gesetz könnte schon Frühjahr 2009 in Kraft treten [mehr]

Wie groß ist der Schutzbereich beschreibender Marken?  

Immer wieder kommt es vor, dass Marken, die sich mit Blick auf die konkret beanspruchten Waren oder Dienstleistungen an eine beschreibende Angabe anlehnen, ohne Kennzeichnungskraft verleihenden grafischen Merkmalen zur Eintragung gelangen. Wie groß ist der Schutzbereich derartiger Marken? Anmerkungen zu dem BGH-Urteil 'HEITEC' von Patentanwalt T. R. Wißgott [mehr]

Die internationale Designregistrierung wird attraktiv  
Am 1.1.2008 ist die EU dem Haager Musterabkommen zur internationalen Registrierung von Geschmacksmustern beigetreten. Für deutsche Anmelder ergeben sich hieraus Vorteile, die die internationale Designregistrierung interessant gestalten. Eine Darstellung von  Patentanwalt T. R. Wißgott [mehr].

Buchneuerscheinung 2008: "AUDIO BRANDING" 

Dr. Ralf Sieckmann ist Co-Autor des Kapitels "Sound Trade and Service Marks - Legal aspects" in der im Oktober 2008 erscheinenden englischsprachigen Monographie von Bronner, Hirt, Audio-Branding, Reinhard Fischer, München 2008; Näheres [hier].

Managementlehrgang "INTERNATIONALES MARKENRECHT" 
Im Oktober 2008 erscheint die 2. Auflage des schriftlichen Managementlehrganges "INTERNATIONALES MARKENRECHT in 10 Lektionen", bei der Patentanwalt Dr. Ralf Sieckmann die fachliche Leitung hat und Mitautor ist. Der Lehrgang wird mit einer DVD ausgeliefert, die Gesetzestexte und Verordnungen zum Markenrecht sowie ca. 40.000 Markenrechtsentscheidungen enthült. Näjeres finden sie [hier].

Erfolgshonorare in Ausnahmefällen zulässig

Vereinbarungen, durch die eine Vergütung oder ihre Höhe vom Ausgang der Sache oder vom Erfolg der anwaltlichen Tätigkeit abhängig gemacht wird, waren bisher gesetzlich verboten. Ein Gesetz zur Neuregelung dieses Verbots ist am 1. Juli 2008 in Kraft getreten und eröglicht Erfolgshonorare für Ausnahmefälle. Eine Bewertung von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz  [mehr].

Gesetz zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums   
Am 11. April 2008 hat der Deutsche Bundestag ein neues Gesetz gegen Produktpiraterie verabschiedet. Es sieht Änderungen in sämtlichen Gesetzen des gewerblichen Rechtsschutzes vor. Auskunftsansprüche gegen Dritte werden einfacher durchgesetzt; Piraterieware wird nach Beschlagnahme durch den Zoll einfacher vernichtet werden können. Das BMJ informiert mit Beispielen, welche Änderungen das neue Gesetz mit sich bringt [mehr].

Der Schutz von Werbeslogans
Ein Werbeslogan ist  ausdrucksstark, oft melodisch, kurz und einprägsam. Seiner hohen Werbewirksamkeit steht jedoch ein häufig schwer zu erlangender markenrechtlicher Schutz gegenüber, weil ihm nicht selten die Unterscheidbarkeit fehlt und/ oder ein Freihaltebedürfnis für Wettbewerber feststellbar ist. Welchen Voraussetzungen ein Slogan im Lichte aktueller Rechtsprechung genügen muss, um als Marke geschützt zu werden, beschreibt dieser Beitrag von  Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz  [mehr].
Patente in China anmelden?
Für deutsche Unternehmen wird es aufgrund asiatischer Produktpiraten zunehmend erforderlich, in ihrer Patentpolitik umzudenken. Fraglich ist, ob das viel vertretene Denken, neue technische Entwicklungen eher geheim zu halten als in China zum Patent anzumelden, zielführend sein kann. Eine Gegenüberstellung von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz  [mehr].
Verletzung von Patenten und Gebrauchsmustern
Bei der Verletzung eines Schutzrechts stehen dessen Inhaber Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zu. Dieser Aufsatz von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz beleuchtet die Arten von Schutzrechtsverletzungen, die daraus resultierenden Ansprüche sowie das Vorgehen gegen und bestehende Risiken bei einer Verletzung  [mehr].
Wettbewerb: patente Studierende
"patente Studierende“ ist ein bundesweiter Wettbewerb des VDI, der Studentinnen und Studenten motiviert, Forschung und Entwicklung zu einem technischen Thema zu betreiben. Aufgabe des Wettbewerbs ist die Entwicklung und Konstruktion eines Home-Roboters [mehr].
Weg frei für das Londoner Protokoll -
Kostensenkung bei europäischen Patenten

Für kleine und mittelständische Unternehmen ist der Zugang zu europäischen Patenten aufgrund der kostenintensiven nationalen Übersetzungserfordernisse bei der Validierung erschwert. Das Londoner Protokoll sieht Maßnahmen zur Kostenreduzierung vor und tritt am 1.5.2008  in Kraft. Ein erläuternder Überblick von Patentanwalt T. R. Wißgott  [mehr].
Das Web-Adressbuch für Deutschland 2008
Der m.w. Verlag hat eine Neuauflage des Web-Adressbuches herausgegeben, das aus den Über 6 Millionen deutschen Webseiten die 6000 besten nach strengen Kriterien herausgesucht hat. Wir freuen uns, dass wir mit unserem Portal http://www.copat.de als einzige Patentanwaltskanzlei dazugehören.

Buch Patentstrategien, Patentanw�lte COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WI�GOTT

Neuerscheinung 2007: "Patentstrategien"
Der Carl Heymanns Verlag hat das Buch "Patentstrategien" herausgebracht.
Autoren: Weber, Hedemann und Cohausz [mehr]

EPÜ 2000
Die Reform des Europäischen Patentübereinkommens

Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ), das die gesetzliche Grundlage für Europäische Patente bildet, wurde einer Revision unterzogen, die erhebliche Änderungen bringt. Diese Reform wird  am 13. Dezember 2007 in Kraft treten. Eine Zusammenstellung von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz [mehr]


IP-Drehscheibe interaktiv, Patentanw�lte COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WI�GOTT

IP-Drehscheibe
Patentanwalt Prof. Dr. Cohausz hat die von ihm entwickelte Tabelle "Was schützt was?" in eine Drehscheibe umgesetzt, die vom Carl Heymanns Verlag, Köln herausgebracht wird.
[mehr]


IP-Drehscheibe jetzt interaktiv
Um zur Flash-animierten, interaktiven Version der IP-Drehscheibe zu gelangen klicken Sie bitte hier.

Mehr Schutz für das geistige Eigentum
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie beschlossen. Das Gesetz erleichtert den Kampf gegen Produktpiraterie und stärkt damit das geistige Eigentum. [mehr]

Geschmacksmuster im Ausland
Der Schutz der äuäeren Form eines Gegenstandes und damit des Designs spielt im Markt eine immer wichtigere Rolle, da aus Asien stammende Produktnachahmungen das äußere deutscher Produkte in der Regel identisch übernehmen, um sich an den Markterfolg anzuhängen. Ein Aufsatz von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz. [mehr]

Erfolgreiche Produktinnovatoren nutzen verstärkt das Internet
Ergebnis einer Studie des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Tübingen gemeinsam mit dem Fraunhofer Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation (IAO) in Stuttgart und dem Borderstep Institut für Innovation und Nachhaltigkeit in Berlin. Ein Beitrag von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz. [mehr]

Vier Juristische Online-Dienste getestet
Rechts- und Patentanwälte sind in ihrer Arbeit darauf angewiesen, die neuesten Entscheidungen, Gesetzesänderungen und juristischen Aufsätze zu kennen. Hierbei sind kostenpflichtige juristische Online-Dienste behilflich. Das Zentrum für Informationsrecht der Juristischen Fakultät der Uni-Düsseldorf hat die 4 größten deutschen juristischen Online-Dienste getestet. Dies sind juris, beck-online, LexisNexis und Legios. Eine 14-seitige Zusammenfassung des Tests ist unter www.jura.uni-duesseldorf.de/informationsrecht/studie/ abrufbar.

Markenschutz für das Produktdesign - Die dreidimensionale Marke
Die neuere Rechtsprechung des BGH Überwindet die restriktive Haltung des Deutschen Patent- und Markenamtes gegenüber dreidimensionalen Marken, so dass es in Zukunft in einigen Fällen ratsam ist, die äußere Form von Produkten und Verpackungen auch als Marke anzumelden. Ein Aufsatz von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz. [mehr]

Die geographischen Herkunftsangaben
"Made in Germany" und "Made in EU"

Wie weit ist es zulässig oder erforderlich, die geographischen Herkunftsangaben "Made in Germany" und "Made in EU" auf Waren zu verwenden? Spielt es eine Rolle, wenn die Mehrzahl der Einzelteile einer Ware aus dem Ausland zugeliefert werden? Ein Aufsatz von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz. [mehr]

Fehlbeurteilungen technischer Erfindungen
Es äußerst schwierig neue technische Erfindungen zuverlässig zu beurteilen. Es muss nach technischer Durchführbarkeit, nach wirtschaftlicher Verwertbarkeit, nach Schutzfähigkeit und nach Anwendbarkeit im Unternehmen bewertet werden. Wie fehlerhaft Beurteilungen in der Vergangenheit waren, zeigen die folgenden Beispiele: [mehr]

Kostenlose Recherchen im Internet
Die Suche nach Stand der Technik in der Patentliteratur und nach Marken und Geschmacksmuster wird in hoher Qualität in kostenpflichtigen Datenbanken durchgeführt wie z.B. in Patentdatenbanken des Hosts STN und in Markendatenbanken des Hosts Questel/Orbit. Oft ist es aber ratsam vorab in kostenfreien Datenbanken zu suchen.
Übersicht kostenloser Datenbanken

"Zweiter Korb" der Urheberrechtsnovelle verabschiedet
Nach der ersten Novelle des Urheberrechts im Jahre 2003 hat der Bundestag am 5. Juli 2007 das zweite Gesetz zur Modernisierung des Urheberrechts, den sog. "zweiten Korb", verabschiedet. Eine begleitende  Informationskampagne mit dem Titel "Kopien brauchen Originale" ist unter dem Internetportal www.kopien-brauchen-originale.de erreichbar.  

IPR-Guide als CD-ROM und im Internet
Wir waren von der EU-Kommission beauftragt worden, die inhaltliche Betreuung des Projektes "IPR-Guide" zu übernehmen. Dieser Europäische Leitfaden zum Recht des Geistigen Eigentums wurde u.a. von der WFBI Berlin als Koordinator, fünf Patentämtern, innovationsfördernden Einrichtungen und uns erstellt und ist nunmehr in einer ersten Version als CD-ROM und im Internet unter www.iprguide.com erschienen. [mehr]

Beratungen, die Sie sich im Internet kostenlos besorgen können
Hier haben wir eine Liste all der Produkte (Broschüren, Lehrprogramme, Aufsätze) aufgestellt, die Ihnen im Gewerblichen Rechtsschutz und im Innovationsmanagement behilflich sind und kostenlos im Internet zur Verfügung stehen. [mehr]

Patentschutz für Geschäfts- und Dienstleistungsideen?
Neue erfinderische Geschäftsmethoden können in den USA durch ein Patent geschützt werden. Beim Deutschen und beim Europäischen Patentamt kann dagegen für Geschäftsmethoden Patentschutz nicht erlangt werden, da die Rechtsprechung eine technische Lehre fordert. Wie kam es zu dieser Diskrepanz und welche Auswege bestehen? Ein Aufsatz von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz. [mehr]

Neuerscheinung: "Business Angels - Wenn Engel Gutes tun!"
Wie Unternehmensgründer und ihre Förderer erfolgreich zusammenarbeiten. Ein Praxishandbuch von Dr. Hans-Dieter Kleinhückelskoten, Patentanwalt Dr. Ralf Sieckmann und anderen Autoren. [mehr]

Aus für neue Markenformen?
Seit Dezember 2002 hat der EuGH die Voraussetzungen für die Eintragungen nicht visuell wahrnehmbarer Zeichen bzw. Marken beim Patent- und Markenamt erheblich verschärft. Ein Beitrag von Patentanwalt Dr. R. Sieckmann. [mehr]

Marken-Auslandsanmeldungen wirtschaftlich
Der Schutz von Marken im Ausland kann zu erheblichen Kosten führen, wenn nicht einige Regeln beachtet werden. So ist z.B. zu berücksichtigen, dass manche ausländischen Patentämter für jede Klasse eine getrennte Anmeldung verlangen. Ein Aufsatz von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz.  [mehr]

Schutz biotechnologischer Erfindungen in Europa Biotechnologische Erfindungen sind in Wissenschaft und Wirtschaft von größter Bedeutung. Eine leicht verständliche Einführung über deren Schutz in Europa
wird hier gegeben.

Formschreiben zu Arbeitnehmererfindungen
Auf dem Gebiet der Arbeitnehmererfindungen ist der Schriftwechsel zwischen dem Arbeitnehmererfinder und dem Arbeitgeber voller rechtlicher Fallen. Mit sieben Formschreiben wird Hilfe angeboten ... [mehr]

Erfindungen von Hochschul-
lehrern können von der Hochschule beansprucht werden

Am 7. Februar 2002 ist das geänderte Gesetz über Arbeitnehmererfindungen in Kraft getreten. Der neue § 42 enthält nicht mehr das Hochschullehrerprivileg. Ein Beitrag von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz. [mehr]

FAQ
Eine Zusammenstellung häufig gestellter Fragen im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht finden Sie hier nach folgenden Bereichen gegliedert:
• Patente / Gebrauchsmuster
• Marken / Namen
• Design / Geschmacksmuster
• Copyright / Urheberrecht
• Recht im Internet

Provisorische Patentanmeldung
Informationen zu der von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz entwickelten "provisorischen Patentanmeldung" bietet die Broschüre "Recherchen zu und Schutz von technischen Ideen". Sie beinhaltet eine Anleitung zur Ausarbeitung einer provisorischen Patentanmeldung.
Hier gelangen Sie zu der Broschüre (pdf) - inklusive der erforderlichen Formulare. Erläuterungen sind hier zu finden.

Neuerscheinung 2005:
Das Patentsekretariat

Der Carl Heymanns Verlag hat das Buch "Das Patentsekretariat" von Monika Huppertz und Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz herausgebracht, das Aufbau, Organisation und Arbeiten im Patentsekretariat erläutert und zahlreiche Hilfen gibt. [mehr]

Sind Patente und Marken in China für deutsche Unternehmen hilfreich?
Auslandsanmeldungen in China helfen verletzende chinesische Produkte vom Europäischen Markt fern zu halten, wenn es gelingt, in China gegen Verletzer erfolgreich vorzugehen. Ein Aufsatz von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz. [mehr]

Die 10 größten Fehler freier Erfinder
Freie Erfinder müssen sich mit dem Entwickeln, Bewerten und Verwerten neuer technischer Ideen beschäftigen. Bei diesen unterschiedlichen Tätigkeiten entstehen häufig Fehler. [mehr]

Neue Wege für einen Markenschutz in Europa
Die EU ist mit ihrer Gemeinschaftsmarke dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA ) beigetreten. [mehr]

Aktuelle Literatur
Hier finden Sie eine Liste der Bücher, die wir Ihnen auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes und auf Nachbargebieten empfehlen. [mehr]

Das wichtigste zu Patenten, Marken, Gemeinschafts-
geschmacksmuster (ergänzte Fassung von Vorträgen)

Aktuelle Informationen zu Möglichkeiten und Grenzen bei der Anspruchsformulierung, zum geänderten PCT-Verfahren 2004, zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster und zum deutschen Markenrecht finden Sie in 5 Vorträgen von Patentanwalt Dr. R. Sieckmann, die Sie als .pdf kostenlos herunterladen können. [mehr]

Volltext-Patentdatenbanken
Seit 2003 steht die Datenbank PATDPAFULL zur Verfügung, die die deutsche Patentliteratur im Volltext enthült. Eine Zusammenstellung aller kostenpflichtiger Volltext-Patentdatenbanken finden Sie [hier]

US-Marke durch eine
IR-Markenanmeldung

Ab Ende des Jahres kann eine US-Marke über eine IR-Markenanmeldung erhalten werden. Dies vereinfacht das Anmeldeverfahren und spart Zeit und Kosten. [mehr]

Die rechtserhaltende Benutzung von Gemeinschaftsmarken
Die Benutzungsschonfrist für Gemeinschaftsmarken lief für Ende 1997 eingetragene Gemeinschaftsmarken Ende 2002 aus. Der Beweis der ernsthaften Benutzung ist zum Teil aufwendiger als die Glaubhaftmachung der Benutzung beim Deutschen Patent- und Markenamt. Ein Aufsatz von Patentanwalt Dr. R. Sieckmann. [mehr]

IPR-Helpdesk
Unsere Sozietät hat den EU-Helpdesk für gewerblichen Rechtsschutz - IPR-Helpdesk - als Projekt der Europäischen Kommission aufgebaut und drei Jahre lang geführt. Aufgabe des IPR-Helpdesks ist es u.a. zum Gewerblichen Rechtsschutz Informationen und Hilfen zu geben.
Der IPR-Helpdesk wird durch die Universitäten von Alicante, Saarland (Eurice) und Krakau weiter geführt.

Gemeinschafts-
geschmacksmuster

Mit dem neuen Gemeinschaftsgeschmacksmuster kann für ein neues und eigenartiges Design Schutz in allen 27 Staaten der EU erreicht werden. [mehr]

Design - wichtiger denn je
Design als äußere Gestaltung von Produkten, Dienstleistungen, Medien und Marken unterstützt nicht nur den Markterfolg sondern macht ihn oft erst möglich ... [mehr]

Entscheidung des BGH zu Gattungsbegriffen als Internetdomain
In der Entscheidung des BGH vom 17. Mai 2001 (AZ: I ZR 216/99) wird festgestellt, dass die Verwendung eines Gattungsbegriffes als Internetdomain an sich nicht wettbewerbswidrig sein muss [mehr]

Prozessfinanzierung gegen
Erfolgsbeteiligung
• FORIS AG, Berlin
• D.A.S. ProFi AG, München
• ROLAND ProzessFinanz AG
• Allianz ProzessFinanz GmbH
Übernehmen ab einem Streitwert von EUR 50.000,-- sämtliche Kosten eines Prozesses, wenn eine Prüfung des Falles ergibt, dass die Forderung aussichtsreich ist. Der Antrag wird von Ihrem Rechtsanwalt oder Patentanwalt gestellt. Wird der Prozess gewonnen, so erhält der Prozessfinanzierer 20 bis 30 Prozent des realisierten Betrages.

Probleme bei der Wahl eines Domain-Namens
Jeder der in Wirtschaft, Kultur, Politik oder Wissenschaft eine Rolle spielt, muss sich im Internet mit einem Domain-Namen melden, der auf ihn hinweist und unverwechselbar ist. Bei der Wahl eines Domain-Namens werden erhebliche Fehler begangen... von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz. [mehr]

Bedeutende Erfindungen
"Man soll das Rad nicht zweimal erfinden..."
Aber wann und wo wurde es erfunden? Eine Übersicht über die wichtigsten Erfindungen der Menschheit vom Gebrauch des Feuers bis zur CD-ROM finden Sie hier.

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Hier können Sie die aktuellsten Versionen der Lehrprogramme von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz kostenlos herunterladen: Patente & Muster Info & Recherche Marken & Namen


Zitat

"Wer immer nur das tut, was er schon kann,
bleibt immer nur das, was er schon ist."

(Henry Ford)


Achtung Registerschwindel

Inhabern von Patenten, Gebrauchsmustern und Marken werden von Firmen Zahlungsaufforderungen und Rechnungen zugesandt, die amtlich wirken und für ein Eintragen des Schutzrechtes in ein Register oder in eine Datenbank Beträge zwischen EUR 600,- und 1300,- verlangen. Diese Aufforderungen und Rechnungen sind unseriös und sollten nicht befolgt werden. Schicken Sie diese Ihrem Patentanwalt zur Überprüfung.

In letzter Zeit sind folgende betrügerische Aufforderungen versandt worden:

  • EUR 449,00 für eine Veröffentlichung auf der Onlineseite des PV Patentverlages Ltd., Matrix BC, UK;
  • EUR 609,00 für eine Eintragung in einer "Zentrale Markendatei" der AGR Allgemeine Gewerbedatei e.K., Kassel;
  • EUR 1.235,40 für eine Eintragung in ein "Zentrales Datenregister" der ZDR-Datenregister GmbH, Frankfurt;
  • EUR 800,00 für eine "Öffentliche Registrierung" in das ZPR-Patentregister, in das ZGMR-Gebrauchsmusterregister oder in das ZMR-Markenregister, Frankfurt;
  • Schweizer Franken 595,- für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke oder einer IR-Marke in eine "Öffentliche Datenbank", zahlbar auf ein Konto der Union des Banques Suisses;
  • US$ 120,00 für eine Verlängerung einer US-Marke durch den Trademark Renewal Service Inc., Washington
  • US$ 375,00 für die Eintragung einer US-Marke in eine Datenbank der United States Trademark Protection Agency, Seattle, Washington.
  • US$ 395,00 für die Eintragung einer US-Marke in eine Datenbank der America Trademark Agency, Houston, Texas.

ISO 16016: Kennzeichnung von Schutzrechten

esp@cenet - Kostenlose Online-Patentrecherche

Die von Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz vorgeschlagenen Kurzbezeichnungen zur Kennzeichnung von Schutzrechten (in Deutschland eingeführt durch die DIN 34) sind nunmehr in Form der ISO 16016 internationaler Standard:

  • (P) für Patente
  • (U) für Gebrauchsmuster
  • (D) für Geschmacksmuster
Hier finden Sie Erläuterungen von
Patentanwalt Prof. Dr. H. B. Cohausz zur DIN 34 und ISO 16016

Das Europäische Patentamt bietet in Zusammenarbeit mit nationalen Patentämtern die Möglichkeit, Patentpublikationen vieler Länder via Internet kostenlos zu recherchieren.

Über das Depanet des Deutschen Patent- und Markenamtes sind die deutschen Offenlegungs- und Patentschriften der letzten 24 Monate im Rahmen des esp@cenet kostenlos online zugänglich.


Förderprogramme

SIGNO-KMU-Patentaktion

Patentanmeldungen inkl. Recherchen, Verwertungsbemühungen und Auslandsanmeldungen von kleinen und mittelständischen Unternehmen werden durch das BMBF über SIGNO bis zu 50 % der Kosten von 16.000 EURO, also 8.000 EURO gefördert. Bitte bei uns beantragen. Näheres unter www.signo-deutschland.de

Voraussetzungen
  • In den letzten 5 Jahren keine Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung
  • Unternehmen, mit nicht mehr als 250 Beschäftigten, deren Jahresbilanz 43 Mio EURO und deren Jahresumsatz 50 Mio EURO nicht überschreitet

 

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Herr Dr. Ralf Sieckmann ist als Experte bei brainGuide aufgenommen
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Diese Seite wurde zuletzt geändert am 06.07.2016/ WI.
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